• 18.10.2019 – 14:52

  Fürstentum Liechtenstein

  ikr: Aussenpolitische Kommission des Landtags zu Gast in Berlin

  Vaduz (ots/ikr) - Vom 16. bis 18. Oktober besuchte die Aussenpolitische Kommission des Liechtensteinischen Landtags Berlin. Ziel der Reise war der inhaltliche Austausch mit der liechtensteinischen Botschaft in Berlin sowie mit deutschen Parlamentariern. Am ersten Tag standen das Gespräch mit Botschafterin Isabel Frommelt-Gottschald und ein Abendessen mit hochrangigen deutschen Gästen aus Politik und Wissenschaft auf dem ...

• 16.10.2019 – 07:00

  Ministry of Information, Publicity and Broadcasting Services, Zimbabwe

  Simbabwe arbeitet an der Umsetzung der Empfehlungen der Motlanthe-Kommission infolge der Gewalt nach den Wahlen 2018

  Harare, Simbabwe (ots/PRNewswire) - Simbabwe ergreift Maßnahmen zur Umsetzung der Empfehlungen der Motlanthe-Kommission, so der Außenminister des Landes, Sibusiso Moyo. Die unabhängige Kommission wurde von Simbabwes Präsident Emmerson Mnangagwa nach den gewalttätigen Protesten einbestellt, die nach den ...

• 15.10.2019 – 11:10

  PETA Deutschland e.V.

  

  Olivia Jones im Kochtopf: Dragqueen setzt sich mit PETA für Hummer ein und appelliert an die Bundesregierung, ein Gesetz zum Schutz der Tiere zu erlassen

• 10.10.2019 – 18:11

  Fürstentum Liechtenstein

  ikr: Regierungsrätin Dominique Hasler an der Eröffnung der 77. OLMA

  Vaduz (ots/ikr) - Regierungsrätin Dominique Hasler besuchte am Donnerstag, 10. Oktober 2019, die offizielle Eröffnung der 77. OLMA. Liechtenstein ist seit 1953 Genossenschafter der OLMA und die Eröffnung bietet die Möglichkeit, die Beziehungen zum Kanton St. Gallen und der Schweiz zu pflegen. Mit rund 630 Ausstellern und 360'00 - 390'000 Besuchern gehört die ...

• 09.10.2019 – 16:53

  Fair-Preis-Initiative

  Nationalrätliche Kommission passt Gegenvorschlag zur Fair-Preis-Initiative an / Nur eine knappe Mehrheit der WAK-N will Hochpreisinsel bekämpfen

  Zürich (ots) - Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates (WAK-N) hat gestern erneut die Fair-Preis-Initiative und den indirekten Gegenvorschlag beraten. Die Initianten der Fair-Preis-Initiative begrüssen die Anpassungen, welche die Kommission am Gegenvorschlag des Bundesrates vorgenommen hat. ...

• 08.10.2019 – 15:46

  Fürstentum Liechtenstein

  ikr: Postulatsbeantwortung zur Gestaltung einer grössenverträglichen Casino-Landschaft Liechtenstein verabschiedet

  Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 8. Oktober 2019 die Postulatsbeantwortung betreffend das Postulat zur Gestaltung einer grössenverträglichen Casino-Landschaft Liechtenstein verabschiedet. Der Landtag hat in seiner Sitzung vom 5. Juni 2019 das Postulat "Gestaltung einer ...

• 08.10.2019 – 15:43

  Fürstentum Liechtenstein

  ikr: Regierung verabschiedet die Stellungnahme an den Landtag betreffend die Abänderung des Entsendegesetzes und des Arbeitsvermittlungsgesetzes

  Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 8. Oktober 2019 die Stellungnahme an den Landtag zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Entsendegesetzes und des Arbeitsvermittlungsgesetzes aufgeworfenen Fragen verabschiedet. Im Wesentlichen dient die Gesetzesrevision der ...

• 08.10.2019 – 15:40

  Fürstentum Liechtenstein

  ikr: Hochbautenbericht 2020 verabschiedet

  Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 8. Oktober 2019 den Bericht und Antrag betreffend die mittelfristige Planung staatlicher Hochbauten und Anlagen (Hochbautenbericht 2020) zuhanden des Landtags verabschiedet. Der Hochbautenbericht wird seit 2001 jährlich aktualisiert und bildet eine der wesentli-chen Grundlagen für die Budget- und Finanzplanung im Bereich der Instandsetzungen und des Neubaus ...

• 08.10.2019 – 15:36

  Fürstentum Liechtenstein

  ikr: Verkehrsinfrastrukturbericht 2020 verabschiedet

  Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 8. Oktober 2019 den Bericht und Antrag betreffend den Bau und die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur in Liechtenstein für das Jahr 2020 (Verkehrsinfrastrukturbericht 2020) zuhanden des Landtags verabschiedet. Der Verkehrsinfrastrukturbericht wird jährlich aktualisiert und bildet eine der wesentli-chen Grundlagen für die Budget- und Finanzplanung im Bereich des ...

• 08.10.2019 – 15:15

  Fürstentum Liechtenstein

  ikr: Bericht und Antrag zur Abänderung des Kommunikationsgesetzes und des Gewerbegesetzes verabschiedet

  Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 8. Oktober den Bericht und Antrag zur Abänderung des Kommunikationsgesetzes und des Gewerbegesetzes zuhanden des Landtags verabschiedet. Die Vorlage dient zum einen einer autonomen Umsetzung des im Jahr 2009 in der EU erlassenen Telekom-Pakets 2009. Zum ...

• 08.10.2019 – 15:11

  Fürstentum Liechtenstein

  ikr: Regierung verabschiedet den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Ener-gieeffizienzgesetzes zur Schaffung von Energiekatastern

  Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 8. Oktober den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Energieeffizienzgesetzes zur Schaffung von Energiekatastern verabschiedet. Mit der Vorlage soll der erforderliche Rechtsrahmen für die Führung und den Betrieb von Energiekatastern in ...

• 08.10.2019 – 13:02

  Fürstentum Liechtenstein

  ikr: Regierung genehmigt Bericht und Antrag zum multilateralen Instrument (MLI)

  Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 8. Oktober 2019 den Bericht und Antrag zum multilateralen Übereinkommen zur Umsetzung von steuerabkommensbezogenen Massnahmen zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (sog. Multilaterales Instrument; MLI) genehmigt. Das MLI geht auf Aktionspunkt 15 des OECD/G20 BEPS-Projektes (Base Erosion ...

• 08.10.2019 – 13:00

  Fürstentum Liechtenstein

  ikr: Abänderung des FMAG - Stellungnahme verabschiedet

  Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 8. Oktober 2019 die Stellungnahme an den Landtag zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Finanzmarktaufsicht aufgeworfenen Fragen verabschiedet. Der Bericht und Antrag Nr. 78/2019 betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Finanzmarktaufsicht (Wertpapieramtshilfe) wurde am 6. September 2019 in erster Lesung ...

• 08.10.2019 – 12:58

  Fürstentum Liechtenstein

  ikr: Abänderung des AIFMG und weiterer Gesetze - Stellungnahme verabschiedet

  Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 8. Oktober 2019 die Stellungnahme an den Landtag zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend das Gesetz über die Abänderung des Gesetzes über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFMG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze verabschiedet. Der Bericht und Antrag Nr. 79/2019 betreffend die ...

• 07.10.2019 – 09:30

  Europa Forum Luzern

  

  Europa Forum Luzern setzt neue Impulse: «Aufbruch statt Abbruch»

• 04.10.2019 – 15:49

  Pro Infirmis Schweiz

  Umfrage bei Kandidatinnen und Kandidaten der Parlamentswahlen

  Zürich (ots) - Das Thema Behinderung stösst bei den Kandidatinnen und Kandidaten der Parlamentswahlen auf wachsendes Interesse. Was die damit verbundenen Herausforderungen betrifft, sind sie aber oft etwas ratlos. Das zeigt eine Umfrage von Pro Infirmis. Der Fragebogen von Pro Infirmis beschäftigte sich mit der umfassenden Behindertenpolitik, der Weiterentwicklung der Invalidenversicherung, den Leistungsverträgen ...

• 03.10.2019 – 16:23

  Fürstentum Liechtenstein

  ikr: Landtag stimmt dem Blockchain-Gesetz einstimmig zu

  Vaduz (ots) - Der liechtensteinische Landtag hat am 3. Oktober 2019 das Token- und VT-Dienstleistergesetz (TVTG) einstimmig verabschiedet. Damit kann das Gesetz per 1. Januar 2020 in Kraft treten. Mit dem neuen Gesetz verfügt Liechtenstein als erstes Land über eine umfassende Regulierung der Token-Ökonomie. Das Gesetz regelt einerseits die zivilrechtlichen Fragestellungen in Zusammenhang mit Kunden- respektive ...

• 02.10.2019 – 16:18

  Fürstentum Liechtenstein

  ikr: Vorprüfung der Gesetzesinitiative zur Erhöhung der Geldspielabgabe

  Vaduz (ots/ikr) - An ihrer Sitzung vom 1. Oktober 2019 hat die Regierung den Bericht und Antrag über die Vorprüfung einer Gesetzesinitiative zur Erhöhung der Geldspielabgabe verabschiedet. Mit Schreiben des Landtagspräsidenten vom 9. September 2019 wurde die Gesetzesinitiative zur Erhöhung der Geldspielabgabe der Abgeordneten Georg Kaufmann, Thomas Lageder und ...

• 02.10.2019 – 11:13

  Xinhua Silk Road Information Service

  Xinhua Silk Road: 4. Internationaler Kongress für Wasserstoff-Brennstoffzellenfahrzeuge in Rugao, Jiangsu

  Peking (ots/PRNewswire) - Der 4. Internationale Kongress für Wasserstoff-Brennstoffzellenfahrzeuge (International Hydrogen Fuel Cell Vehicle Congress) fand vom 26. bis 28. September in Rugao in der Provinz Jiangsu, Ostchina, statt und befasste sich mit Möglichkeiten der globalen Zusammenarbeit und kommerziellen ...

• 29.09.2019 – 18:26

  Bundespressedienst

  Bundeskanzlerin: Das Wahlrecht ist tragende Säule unserer Demokratie

  Wien (ots) - Utl.: Dank an alle Wahlberechtigten für ihre Beteiligung Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein zum heutigen Wahltag: "Das Wahlrecht ist eine tragende Säule unserer Demokratie. Sie lebt von der Partizipation aller Wahlberechtigten. Daher danke ich allen Bürgerinnen und Bürgern, die mit ihrer Stimme einen wichtigen Beitrag zur Zukunft unseres Landes geleistet haben. Ich gratuliere dem Spitzenkandidaten der ...

• 27.09.2019 – 16:30

  VSE / AES

  Versorgungssicherheit im Zentrum

  Aarau (ots) - Der Bundesrat hat heute das weitere Vorgehen im Nachgang zur Vernehmlassung Revision StromVG festgelegt. Der Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen VSE begrüsst, dass die Versorgungssicherheit für den Bundesrat oberste Priorität hat. Bundesrätin Sommaruga hat an der Medienkonferenz von heute, 27. September 2019, eine vollständige Marktöffnung mit Begleitmassnahmen angekündigt. Dass der Bundesrat die Versorgungssicherheit nun zuoberst auf der ...

• 26.09.2019 – 09:25

  news aktuell GmbH

  

  6

  Friedrich Merz zu Gast beim news aktuell Dinner-Talk in Berlin

• 25.09.2019 – 17:26

  Caritas Schweiz / Caritas Suisse

  Beratungen zum neuen CO2-Gesetz / Klimapolitische Versäumnisse des Ständerates

  Luzern (ots) - Der Bundesrat will die Schweiz bis 2050 klimaneutral machen. Dafür braucht es ein ambitioniertes und griffiges CO2-Gesetz. Der heute im Ständerat verabschiedete Gesetzesentwurf ist viel zu wenig konsequent, auch wenn er in die richtige Richtung zielt. Der Ständerat versäumt es, den schweizerischen Finanzplatz in die Pflicht zu nehmen. Auch fehlt eine ...

• 24.09.2019 – 17:06

  Fürstentum Liechtenstein

  ikr: Regierung des Kantons Zürich zu Gast in Liechtenstein

  Vaduz (ots/ikr) - Am Dienstag, 24. September 2019, empfing die Regierung ihre Amtskolleginnen und -kollegen aus Zürich zu einem Treffen in Liechtenstein. Der Besuch des Regierungsrats des Kantons Zürich im 300-Jahr-Jubiläum des Landes stand ganz im Zeichen des nachbarschaftlichen Austausches. Regierungschef Adrian Hasler begrüsste die Präsidentin des Zürcher Regierungsrats Carmen Walker Späh, die ...

• 24.09.2019 – 14:03

  Swissmem

  Für eine glaubwürdige Armee - Ständerat stimmt für die Erneuerung der Luftwaffe und 100% Offset

  Zürich (ots) - Swissmem und GRPM begrüssen den Entscheid des Ständerates zur Erneuerung der Luftwaffe (Air2030). Nur damit kann der Luftschirm gewährleistet, können die neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen erfüllt und kann der Luftpolizeidienst sichergestellt werden. Der Entscheid, 100 Prozent des ...

• 24.09.2019 – 14:00

  CURAVIVA Schweiz

  

  Einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen (EFAS): CURAVIVA Schweiz und senesuisse fordern verbindliche Frist für die Ausdehnung von EFAS auf den Pflegebereich

• 24.09.2019 – 09:00

  Luzerner Forum für Sozialversicherungen und Soziale Sicherheit

  

  Luzerner Forum: Ida Glanzmann-Hunkeler ist neue Präsidentin