Meldungen zum Thema Parlament

Thema abonnieren

Abonnieren Sie alle Meldungen zum Thema Parlament

16.06.2019 – 13:29
Suchy Messtechnik
Unternehmer aus Sachsen erhält Excellence-Award als Speaker
14.06.2019 – 18:00
KAICIID Dialogue Centre
Von Myanmar über den Nahen Osten, von Wien bis nach Nigeria: KAICIID erfährt Unterstützung aus allen Teilen der Welt
Wien (ots/PRNewswire) - Nach dem erfolgreichen Entschließungsantrag im Parlament, der den Rücktritt Österreichs aus dem Rat der Vertragsparteien des KAICIID (https://www.kaiciid.org/de) zum Ziel hat, erreichen das Zentrum Unterstützungsbekundungen aus allen Ländern ...
14.06.2019 – 15:26
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Besuch von Regierungschef Hasler in Rheinland-Pfalz
Vaduz (ots/ikr) - Auf Einladung des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsministers von Rheinland-Pfalz, Volker Wissing (FDP), trat Regierungschef Adrian Hasler am Donnerstag, 13. Juni in Mainz als Ehrengast am "Sommerabend der Aussenwirtschaft" auf. Der Anlass findet in Kooperation mit den regionalen Industrie- und Handelskammern, den Handwerkskammern sowie der Investitions- und Strukturbank ...
13.06.2019 – 12:28
AUNS - Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz
AUNS prüft Unterstützung der Konzernverantwortungs-Initiative
Bern (ots) - Falls das Parlament dem indirekten Gegenvorschlag nicht zustimmt, prüft die AUNS die Unterstützung zur Konzernverantwortungs-Initiative. Die mächtige Konzernlobby der multinationalen Grosskonzerne, die Milliarden und Billionen einnehmen und vorwiegend am eigenen Profit interessiert sind, wollen die Schweiz in die EU zwängen und ihr ein Rahmenabkommen aufzwingen. An vorderster Front übt diese Konzernlobby ...
11.06.2019 – 16:19
Travail.Suisse
Schutz gegen gewerkschaftsfeindliche Kündigungen in der Schweiz : endlich ein Schritt in die richtige Richtung
Bern (ots) - Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, begrüsst den Willen von Bundesrat Guy Parmelin, den Schutz vor gewerkschaftsfeindlichen Kündigungen zu verbessern und die Schweizer Gesetzgebung in Einklang mit den Normen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zu bringen. Damit ...
07.06.2019 – 17:37
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Blockchain-Gesetz auf Kurs
Vaduz (ots) - Der liechtensteinische Landtag hat gestern Donnerstag, 6. Juni in erster Lesung das Token- und VT-Dienstleistergesetz (TVTG) behandelt. Das Eintreten auf die Gesetzesvorlage war unbestritten und wurde einhellig unterstützt. Die Abgeordneten haben die Chancen dieses Regulierungsansatzes erkannt und sich gleichzeitig auch mit den Risiken auseinandergesetzt. "Die Diskussionen waren konstruktiv und auf einem bemerkenswerten Niveau. Ich danke allen Abgeordneten, ...
07.06.2019 – 15:43
Schweizerischer Arbeitgeberverband / Union patronale suisse / Unione svizzera degli imprenditori
Die Chancen für den Abschluss eines Rahmenabkommens steigen
Zürich (ots) - Mit einem gestrafften Zeitplan und einem klaren Bekenntnis zum Rahmenabkommen nimmt die Europapolitik des Bundesrates wieder Fahrt auf. Allerdings sind noch nicht alle Kritikpunkte aus den innenpolitischen Konsultationen ausgeräumt. Die Arbeitgeber sind weiterhin bereit, zusammen mit den Sozialpartnern EU-konforme Vorschläge zum Lohnschutz zu entwickeln. Der Bundesrat hat in der Europapolitik ein klares ...
07.06.2019 – 14:58
Travail.Suisse
Wichtige und richtige Weichenstellung in der Europapolitik
Bern (ots) - Der Bundesrat hat heute wichtige Entscheide zur Zukunft der Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union gefällt. Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, begrüsst insbesondere die eindeutige Klärung des Bundesrates, dass es mit dem institutionellen Rahmenabkommen nicht zu einer Schwächung der Flankierenden Massnahmen ...
06.06.2019 – 09:30
Caritas Schweiz / Caritas Suisse
Nichtbezahlte Krankenkassenprämien / Kinder dürfen keine Schulden erben
Luzern (ots) - Wenn Eltern die Krankenkassenprämien ihrer Kinder nicht bezahlen, müssen die Kinder ab dem 18. Geburtstag dafür geradestehen. Das beeinträchtigt die Startchancen dieser Jugendlichen ins Erwachsenenleben schwer. Mit der Annahme der Motion 17.3323 von Bea Heim hat der Nationalrat gestern diese Problematik bereits zum zweiten Mal anerkannt und fordert ...
04.06.2019 – 15:38
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Erbprinzenpaar nimmt am Staatsoberhäuptertreffen in Österreich teil
Vaduz (ots/ikr) - Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am 3. und 4. Juni 2019 zu einem Treffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder in die oberösterreichische Landeshauptstadt Linz eingeladen. Weitere Teilnehmer waren der Grossherzog von Luxemburg, der König der Belgier, die Bundespräsidenten Deutschlands und der Schweiz ...
04.06.2019 – 11:00
F20-Stiftungsplattform
Deutsche Stiftungen für Zukunft: oberste Priorität für Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz
Berlin, Bonn, Hamburg, Osnabrück, St. Leon-Rot, Stuttgart (ots) - Mehrere einflussreiche Stifter, Stiftungsvorsitzende und Generalsekretäre haben wenige Tage nach der Europa-Wahl und einen Tag vor Beginn des wichtigen Jahrestreffens Deutscher Stiftungen die Bundesregierung zu beschleunigtem Handeln beim ...
03.06.2019 – 17:23
HEV Schweiz
HEV Schweiz: Verfahren für Entschädigungen bei neuen «Flugstrassen» bleibt ungeregelt
Zürich (ots) - Der Nationalrat hat es unterlassen, klare Regeln für Entschädigungsverfahren infolge Betriebsreglementsänderungen von Flughäfen ins Enteignungsgesetz aufzunehmen. Er stellt sich damit gegen die Anträge seiner Rechtskommission. Bei neuen «Flugstrassen» besteht somit nach wie vor kein direkter Zugang zum Rechtsweg. Der HEV Schweiz ist enttäuscht, ...
03.06.2019 – 12:05
Frankfurter Allgemeine Zeitung
"Zwischen den Zeilen": Die F.A.Z. lädt zum Kongress nach Frankfurt
Frankfurt am Main (ots) - Mit Blick auf den 70. Jahrestag ihrer Gründung richtet die F.A.Z. am 26. September 2019 den ersten F.A.Z.- Kongress im Kap Europa in Frankfurt am Main aus. "Zwischen den Zeilen: der F.A.Z.-Kongress" bietet ein umfangreiches Tagesprogramm mit mehr als 30 Veranstaltungen aus Politik, Wirtschaft, Sport, Feuilleton, Rhein-Main, FAZ.NET und aus dem F.A.Z.-Verlag. Herausgeber, Redakteurinnen und ...
29.05.2019 – 12:21
EUreWAHL
Medien-Service EUreWAHL: Weiterführende Berichterstattung nach der EU-Parlamentswahl
28.05.2019 – 14:53
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Zwei Informationsveranstaltungen zum Landesspital
Vaduz (ots/ikr) - Der Landtag wird voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte über den Neubau des Liechtensteinischen Landesspitals entscheiden. Das Ministerium für Gesellschaft ist derzeit dabei, den entsprechenden Bericht und Antrag vorzubereiten. Um die Bevölkerung in die Überlegungen miteinzubeziehen, werden alle Interessierten eingeladen, sich im Rahmen von ...
26.05.2019 – 10:06
AfD - Alternative für Deutschland
Neuer AfD-Film: 70 Jahre Grundgesetz. Wir stehen drauf
Berlin (ots) - Die Alternative für Deutschland hat zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes den Film "70 Jahre Grundgesetz. Wir stehen drauf!" veröffentlicht. Es ist die Basis unserer Gesellschaft, unserer Demokratie, unseres Rechtsstaats - das Grundgesetz! In diesem Jahr feiert es 70-jähriges Bestehen. Und die AfD feiert mit, denn es sind die Werte des Grundgesetzes, für die sich die AfD-Mitglieder engagieren, auf deren ...
25.05.2019 – 08:40
Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
TCS Vize-Präsident Thierry Burkart tritt auf Frühjahr 2020 zurück
24.05.2019 – 12:45
Schweizerischer Gemeindeverband
«Alle können etwas für das Milizsystem tun»
Bellinzona (ots) - An der Generalversammlung des Schweizerischen Gemeindeverbands (SGV) vom 24. Mai 2019 in Bellinzona betonte Bundesrat Ignazio Cassis, wie wichtig das Milizsystem und starke Gemeinden für die Schweiz seien. Die Delegierten wählten Carmelia Maissen, Gemeindepräsidentin von Ilanz, neu in den Vorstand. Das Milizsystem war Fokusthema der diesjährigen Generalversammlung des SGV. Bundesrat Ignazio Cassis ...
24.05.2019 – 10:58
EUreWAHL
Medien-Service EUreWAHL bietet fortlaufende Berichterstattung zur EU-Parlamentswahl
24.05.2019 – 07:30
ASIP - Schweiz. Pensionskassenverband
Broker-Dienstleistungen müssen den Versicherten dienen
Zürich (ots) - Der Schweizerische Pensionskassenverband ASIP begrüsst die gestern veröffentlichte Stellungnahme des Bundesrates zur Interpellation von Nationalrat Mathias Reynard. Dieser wollte wissen, ob "der Bundesrat den heutigen Mechanismus der Entschädigung von Versicherungsmaklern nicht als undurchsichtig und problematisch" erachtet. Wie der Bundesrat fordert auch der ASIP neue Regeln für eine bessere ...
23.05.2019 – 16:00
ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband
Verbandsjubiläum: 40 Jahre ASTAG - für den Güterverkehr und die Reisemobilität zugunsten von Wirtschaft und Bevölkerung
Bern (ots) - Seit 1979 setzt sich der Schweiz. Nutzfahrzeugverband ASTAG für die Anliegen des Güter- und Personentransports auf der Strasse in der Schweiz ein. Die offizielle Feier zum 40-jährigen Bestehen fand heute an der DV 2019 in Basel statt. Höhepunkt war ein Jubiläumsfilm von Nik Hartmann. Für eine ...
23.05.2019 – 13:05
Europäisches Forum Alpbach
"Jetzt ist Patriotismus gefragt"
Wien (ots) - EFA-Präsident Franz Fischler nimmt zur aktuellen politischen Lage Stellung Zur aktuellen politischen Lage in Östereich nimmt Franz Fischler, Präsident des Europäischen Forums Alpbach, wie folgt Stellung: "Eine weitreichende Entscheidung rückt näher. Jetzt darf es nicht mehr um Parteitaktik gehen, sondern darum, zu verhindern, dass der ohnedies bereits große Schaden für Österreich noch größer wird. Man sollte daher unserem Bundespräsidenten, der in ...
22.05.2019 – 15:50
Travail.Suisse
Der Bundesrat anerkennt die Bedürfnisse der pflegenden Angehörigen
Bern (ots) - Travail.Suisse, die unabhängige Dachorganisation der Arbeitnehmenden, begrüsst die vom Bundesrat vorgeschlagenen Massnahmen zur Verbesserung der Situation der pflegenden Angehörigen. Die Landesregierung ist sogar über ihren ursprünglichen Entwurf hinausgegangen, indem sie die Sistierung der Auszahlung einer Hilflosenentschädigung und eines ...
20.05.2019 – 09:34
AfD - Alternative für Deutschland
Endspurt mit Rückenwind: wichtige AfD-Termine in den letzten Tagen vor der EU-Wahl
Berlin (ots) - "Die AfD startet mit Rückenwind in diese Woche - die grandiose Großveranstaltung direkt vor dem Mailänder Dom auf Einladung des italienischen Innenministers Matteo Salvini hat gezeigt, dass die Patrioten Europas nicht nur auf dem richtigen Weg sind, sondern dass sich auch immer mehr Menschen diesem Weg anschließen", erklärte der AfD-Spitzenkandidat ...
20.05.2019 – 08:01
Ministry of Information, Publicity and Broadcasting Services, Zimbabwe
Simbabwisches Kabinett billigt Gesetzesentwurf für Medienreform
Harare, Simbabwe (ots/PRNewswire) - Das Kabinett vom simbabwischen Präsidenten Emmerson Mnangagwa hat den Gesetzesentwurf für Informationsfreiheit gebilligt. Hierbei handelt es sich um die erste von drei Gesetzgebungen für die Reform der Informationsfreiheit, die das bestehende Gesetz über den Zugang zu Informationen und den Schutz der Privatsphäre (Access to Information and Protection of Privacy Act, AIPPA) nach ...
19.05.2019 – 14:45
Schweizerischer Städteverband / Union des villes suisses
Städteverband: Ein Ja zu mehr Sicherheit und zum Tourismusstandort Schweiz
Bern (ots) - Der Schweizerische Städteverband begrüsst das Ja zur Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie. Die Anpassungen erhöhen einerseits den Schutz der Bevölkerung vor Waffenmissbrauch, andererseits stützt die Stimmbevölkerung mit ihrem Ja die wichtige Zusammenarbeit im System von Schengen/Dublin, von welcher auch der Tourismus und die Wirtschaft in der Schweiz ...
19.05.2019 – 14:45
Schweizerischer Städteverband / Union des villes suisses
Nach Ja zur STAF: Städte erwarten faire Lastenverteilung
Bern (ots) - Nach Ja zur STAF: Städte erwarten faire Lastenverteilung Mit dem Ja der Stimmbevölkerung zur Steuerreform und AHV-Finanzierung ist nun der Weg frei für die Umsetzung der dringend notwendigen Unternehmenssteuerreform. Wie diese konkret ausgestaltet wird, hängt weitgehend von den kantonalen Vorlagen ab. Der Städteverband und die Konferenz der städtischen Finanzdirektorinnen und -direktoren (KSFD) ...

12345678910Nächste