Storys zum Thema Regierung

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Stellungnahme zum Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2021/784 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 12. Mai 2026 die Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend den Erlass eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2021/784 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte (EWR-TCOR-Durchführungsgesetz; EWR-TCOR-DG) ...

dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH

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Democracy News Alliance präsentiert sich beim Copenhagen Democracy Summit

swissstaffing - Verband der Personaldienstleister der Schweiz

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Von wegen Abstellgleis: Frauen ab 50 leisten am meisten

Fürstentum Liechtenstein

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Europatag 2026: Starke Partnerschaften in herausfordernden Zeiten

Palästina-Solidarität Österreich

Internationale Mobilisierungen gegen Israels ESC-Teilnahme in Wien

Wien (ots) - Veranstalter:innen fordern "Keine Propagandabühne für Israels Kriegsverbrechen" Unter dem Motto „No Stage for Genocide“ finden in Wien zahlreiche Mobilisierungen gegen die Teilnahme Israels am Songcontest statt. Die Veranstalter:innen demonstrieren gegen die Normalisierung des Vorgehens Israels, das der UN-Menschenrechtsrat als Genozid wertet, und ...

Animal Equality Germany e.V.

Massive Kritik an EU-Kommissar Várhelyi vom Parlament und dem Tierschutz

Brüssel/Berlin (ots) - Parlament stellt "unvereinbares Verhalten" fest - Tierschutzorganisationen dokumentieren Industrie-Lobbyismus und gebrochene Versprechen Das Europäische Parlament hat dem EU-Kommissar Olivér Várhelyi ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt: Sein Verhalten sei "unvereinbar mit den Standards eines Mitglieds der Kommission". Und auch zu seiner ...

Aurelia Stiftung

Aurelia Stiftung setzt EU-Kommission Frist für die Neubewertung der rechtswidrigen Zulassungsverlängerung von Glyphosat

LID Pressecorner

Die Warnlampen blinken orange – jetzt muss es Rot werden für digiFLUX!

Medienmitteilung Bern, 6. Mai 2026 Die Warnlampen blinken orange – jetzt muss es Rot werden für digiFLUX! Die WAK-S hat mit ihrem Entscheid zu digiFLUX ein falsches Signal gesetzt: Statt die überbordende Bürokratie zu stoppen, versteckt sich die Kommission hinter Enthaltungen und lässt die ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Vernehmlassungsbericht zum Erlass des ESG-Rating-Durchführungsgesetzes

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, den 5. Mai 2026, den Vernehmlassungsbericht betreffend den Erlass des ESG-Rating-Durchführungsgesetzes (ESGR-DG) genehmigt. Die gegenständliche Vorlage dient der Durchführung der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. November ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Stellungnahme betreffend Anpassungen im Kapitalmarkt-, Wertpapier- und Prospektrecht

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in der Sitzung vom Dienstag, 5. Mai 2026, die Stellungnahme betreffend die Abänderung des Wertpapierdienstleistungsgesetzes, des Vermögens-verwaltungsgesetzes, des Handelsplatz- und Börsegesetzes, des EWR-Wertpapierprospekt-Durchführungsgesetzes, des ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierungschefin Brigitte Haas am Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Eriwan

CSI Christian Solidarity International

Bundespräsident soll in Jerewan Friedensforum zur Sprache bringen / Karabach-Delegation im Bundeshaus

Schweizer Presserat - Conseil suisse de la presse - Consiglio svizzero della stampa

Berichterstattung zum Prozess über den Femizid in Binningen

Bern (ots) - Diese Woche findet der Prozess im Femizid-Fall von Binningen statt. Der Presserat hat sich aufgrund einer Beschwerde der Dachorganisation der Frauenhäuser Schweiz und Liechtenstein sowie des Frauenhauses beider Basel schon einmal mit der Berichterstattung über das Tötungsdelikt beschäftigt. Zwei Medien zitierten daraus äusserst grausame Details aus einem Gerichtsurteil und brachten zum Teil unverpixelte ...

Magirus GmbH

"Sicherheit schafft Wertschöpfung": Exklusives Forum für Europas Sicherheitszukunft in Wien

Kunstmuseum Bern - Zentrum Paul Klee

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Der Schweizer Museumspass feiert mit viel Prominenz 30-Jahre-Jubiläum

H+ Ihre Spitäler

Pflegeinitiative: H+ begrüsst Finanzierung, lehnt weitergehende Vorgaben ab

Bern (ots) - Der Nationalrat hat in der Sondersession die Gesetzesvorlage zur Umsetzung der zweiten Etappe der Pflegeinitiative (BGAP) verabschiedet. H+ Ihre Spitäler begrüsst, dass die Mehrkosten über die Tarife finanziert werden sollen. Gleichzeitig sieht H+ bei einzelnen beschlossenen Massnahmen weiterhin erheblichen Anpassungsbedarf. H+ unterstützt bessere ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung beschliesst Erleichterungen bei der Inanspruchnahme von Kurzarbeitsentschädigung

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 28. April 2026 eine Abänderung der Arbeitslosenversicherungsverordnung (ALVV) genehmigt. Mit den Änderungen werden neue Rahmenbedingungen für eine erleichterte und längere Inanspruchnahme von Kurzarbeitsentschädigung geschaffen. Erleichterte ...

Fürstentum Liechtenstein

Krieg in der Ukraine: Liechtenstein weitet im Rahmen des 20. Sanktionspakets die Liste sanktionierter Personen und Organisationen aus.

Vaduz (ots) - Die Regierung hat am 28. April 2026 eine Anpassung der Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine beschlossen. Mit dieser Anpassung wurde ein erster Teil des 20. Sanktionspakets gegenüber Russland, das der Rat der Europäischen Union am 23. April 2026 verabschiedet ...

Fürstentum Liechtenstein

Treffen der deutschsprachigen Innenminister in Luxemburg

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Vorlage zur Anpassung des Referenzwertrechts

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in der Sitzung vom Dienstag, 28. April 2026, den Bericht und Antrag betreffend die Anpassung des Referenzwertrechts an die Verordnung (EU) 2025/914 verabschiedet. Die Vorlage dient insbesondere der Stärkung von Verhältnismässigkeit, Transparenz, Marktintegrität und Verwaltungsvereinfachung. Mit der Verordnung (EU) 2025/914 wird die ...

Fürstentum Liechtenstein

Landesrechnung 2025 schliesst erneut mit positivem Ergebnis ab

Vaduz (ots) - Die Landesrechnung 2025 schliesst in der Erfolgsrechnung mit einem Gewinn von CHF 331 Mio. ab. Damit liegt das Ergebnis leicht unter dem Vorjahr, fällt jedoch deutlich besser aus als erwartet. Dies unterstreicht die weiterhin sehr solide finanzielle Lage des Landes. Massgeblich zu diesem Resultat beigetragen haben sowohl das positive Ergebnis aus der betrieblichen Tätigkeit als auch das starke ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Stellungnahme betreffend Echtzeitüberweisungen in Euro

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in der Sitzung vom Dienstag, 28. April 2026, die Stellungnahme betreffend die Abänderung des Zahlungsdienstegesetzes (ZDG), des E-Geldgesetzes (EGG) und des Finalitätsgesetzes verabschiedet. Der Landtag hatte die Vorlage in erster Lesung im März 2026 beraten und ausdrücklich begrüsst. Das Eintreten auf die Gesetzesvorlage war ...

Fürstentum Liechtenstein

Umsetzung der Richtlinie CRD VI: Anpassung des Bankengesetzes stärkt Stabilität und Marktintegrität

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 28. April 2026, den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Bankengesetzes und weiterer Gesetze verabschiedet. Die Vorlage soll insbesondere die Rechtssicherheit, Transparenz, Verhältnismässigkeit, Effizienz und Marktintegrität stärken. Mit ...

Schweizerischer Städteverband / Union des villes suisses

Statistik der Schweizer Städte 2026 / Urbane Wertschöpfung: So arbeiten die Städterinnen und Städter

Bern (ots) - Die Statistik der Schweizer Städte 2026 präsentiert aktuelle Kennzahlen zu Bevölkerung, Wohnen, Politik, Bildung und weiteren spannenden Themen in den Schweizer Städten. Der Fokus liegt dieses Jahr auf der Arbeitswelt: Menschen in der Schweiz leben und arbeiten urban. Denn fast vier Millionen ...