Winterhilfe Schweiz / Secours suisse d'hiver / Soccorso svizzero d'inverno
Storys zum Thema Parlament
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Deutsch
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VIER PFOTEN - Stiftung für Tierschutz
Tierschutz fordert starken Gegenentwurf zur Stopfleber-Initiative
mehrÖlpreis-Kapriolen verdeutlichen die Dringlichkeit einer Transformation der Schweizer Autoflotte
Die Schweizer Abhängigkeit von Benzin und Diesel rächt sich derzeit. Nationalrat Michael Töngi, Zentralvorstandsmitglied des VCS Verkehrs-Club der Schweiz, verlangt vom Bundesrat Antworten, wie die Transformation zur Elektromobilität beschleunigt werden kann. «Die Märkte sind derzeit nervös und der Ölpreis ...
mehrRegierungsrat Schädler nimmt an UN-Frauenrechtskommission in New York teil
mehrGeänderte Fondsgesetze erfordern Anpassung von Verordnungen
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 10. März 2026 die Totalrevision der Verordnung über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFMV) beschlossen. Zudem hat sie die Verordnungen über die Abänderung der Verordnung über bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (UCITSV), über die Abänderung der Investmentunternehmensverordnung (IUV) und über die Abänderung der Verordnung zum ...
mehrEnttäuschende Entscheide der Finanzkommission
Medienmitteilung des Schweizer Bauernverbands vom 20. Februar 2026 Enttäuschende Entscheide der Finanzkommission Die Finanzkommission des Nationalrates will die Landwirtschaft weiter zur Kasse bitten. Dies, obwohl diese seit Jahrzehnten zu stabilen Bundesfinanzen ...
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Bundesrat zeigt kein Gehör für selbstständig erwerbstätige Cancer Survivors
mehrBundesrat macht AP2030 zur Sparübung
Medienmitteilung des Schweizer Bauernverbands vom 18. Februar 2026 Bundesrat macht AP2030 zur Sparübung Der Bundesrat gab heute bekannt, wie er die Agrarpolitik 2030 ausrichten will. In einigen Punkten setzt er die Ziele richtig, mit einem grossen Ausreisser: ...
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CSI unterstützt den Appell des Parlaments von Bergkarabach an Bundesrat Cassis - das beschlossene Friedensforum ist ein Schritt zur Friedenssicherung
mehrZweite Behindertensession am 21. Oktober 2026 im Bundeshaus
mehrRegierung verabschiedet Interpellationsbeantwortung betreffend liechtensteinisches Waffenrecht und mögliche Amokbedrohung
Vaduz (ots) - In ihrer Sitzung vom Dienstag, 27. Januar 2026, hat die Regierung die Interpellationsbeantwortung betreffend das liechtensteinische Waffenrecht und einer möglichen Amokbedrohung verabschiedet. Die Interpellation war am 23. Juli 2025 von sieben Landtagsabgeordneten eingereicht und im September-Landtag ...
mehrWeiterhin Milliarden für Autobahnen – Bundesrat politisiert nicht mehrheitsfähig
Der Bundesrat hat heute die nächsten Schritte im Projekt «Verkehr ‘45» beschlossen und bleibt damit beim verkehrspolitischen Kurs der Vergangenheit. Trotz des klaren Signals der Stimmbevölkerung gegen Kapazitätsausbauten will er an den Projekten in Bern, Basel und in der Ostschweiz für einen späteren Bau festhalten und zudem mit Ausbauten im Aargau ...
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Regierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend den Erlass eines Durchführungsgesetzes zur Verordnung (EU) 2021/784 (Terrorist Content Online-Verordnung)
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in der Sitzung vom Dienstag, 27. Januar 2026, den Bericht und Antrag betreffend den Erlass eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2021/784 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte (EWR-TCOR-Durchführungsgesetz; EWR-TCOR-DG) sowie die Abänderung ...
mehrVereinfachte Regeln für Börsennotierungen und mehr Flexibilität für Unternehmen
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in der Sitzung vom Dienstag, 20. Januar 2026, den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Wertpapierdienstleistungsgesetzes, des Vermögens-verwaltungsgesetzes, des Handelsplatz- und Börsegesetzes, des EWR-Wertpapierprospekt-Durchführungsgesetzes, des EWR-Marktmissbrauchsverordnung-Durchführungsgesetzes und weiterer Gesetze ...
mehrFinanzstabilität im Fokus: Neue Vorgaben zu Eigenkapitalanforderungen und Bankenabwicklung
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in der Sitzung vom Dienstag, 20. Januar 2026, den Bericht und Antrag betreffend die Abänderungen im Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG) zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1174 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 und Durchführung der Verordnung (EU) ...
mehrGeneralsekretär Alain Berset besucht Liechtenstein
mehrRegierung verabschiedet Vorprüfung der parlamentarischen Initiative zur Abänderung der Geschäftsordnung des Landtags
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 13. Januar 2026, den Bericht und Antrag betreffend die Vorprüfung der parlamentarischen Initiative der Abgeordneten Manuela Haldner-Schierscher und Sandra Fausch zur Abänderung der Geschäftsordnung des Landtags (GOLT) zuhanden des Landtags ...
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Regierungsrat Emanuel Schädler trifft sich mit Jugendparlament Dietmannsried
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Neubestellung des Stiftungsrats der Kunstschule Liechtenstein
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 16. Dezember 2025, Gunilla Marxer-Kranz und Gabriele Braun für die Mandatsperiode vom 16. Dezember 2025 bis 15. Dezember 2029 als Mitglieder in den Stiftungsrat der Kunstschule Liechtenstein bestellt. Neben den neuen Mitgliedern sind folgende Personen im Stiftungsrat der Kunstschule Liechtenstein: Vorsitzender ist Ralf Jehle, als weitere Mitglieder sind Maria ...
mehrSRG plant Rückkehr auf UKW
mehrEuropäischer Mediengipfel Seefeld Tirols Hochplateau
Dem Europa-Mythos auf der Spur: Abschluss des 17. Europäischen Mediengipfels
mehrNEXPO - die neue Expo / NEXPO - la nouvelle Expo / NEXPO - la nuova Expo
„Warum macht der Bundesrat bei der Landesausstellung nicht vorwärts?“
Bern, 8. Dezember 2025 „Warum macht der Bundesrat bei der Landesausstellung nicht vorwärts?“ Zu Beginn der heutigen Debatte im Nationalrat muss der Bundesrat mehrere Fragen zu seinem Vorgehen rund um die Landesausstellung beantworten. Im Zentrum steht bei vielen Parlamentarier:innen das Unverständnis, dass der Bundesrat den Fahrplan für eine nächste ...
mehrAnpassung nationaler Rechtsvorschriften zur Umsetzung der EU-Verordnung über Echtzeitüberweisungen in Euro
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in der Sitzung vom Dienstag, 2. Dezember 2025, den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Zahlungsdienstegesetzes (ZDG), des E-Geldgesetzes (EGG) und des Finalitätsgesetzes verabschiedet. Die Anpassung nationaler Rechtsvorschriften dient der Umsetzung der Verordnung (EU) ...
mehrStänderat setzt völlig falsche Budget-Prioritäten und gefährdet Nachtzüge
Der heutige Entscheid des Ständerats, bei den Nachtzugverbindungen zu sparen, stösst beim VCS Verkehrs-Club der Schweiz auf heftige Kritik. Mitten in der Klimakrise ist es völlig unverständlich, dass ausgerechnet ein umweltfreundliches und beliebtes Angebot geschwächt werden soll. Der geplante Nachtzug nach Kopenhagen und Malmö könnte noch vor der ersten Fahrt ...
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Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
Tempo 30: Vorschläge des Bundesrates zielen in die richtige Richtung
Vernier/Ostermundigen (ots) - Der TCS beurteilt die Vorschläge des Bundesrates zur Umsetzung der Motion Schilliger positiv. Um eine praxisnahe Umsetzung zu ermöglichen, fordert der TCS noch gewisse Anpassungen - insbesondere soll der Begriff "verkehrsorientierte Strasse" klar definiert werden. Die Stossrichtung der Revision ist hingegen erfreulich und wird auch von ...
mehrEWR-Rat in Brüssel: Fokus auf Wettbewerbsfähigkeit und stabile Beziehungen zur EU
mehrArbeitsgemeinschaft Tabakprävention Schweiz
Gesundheitsfachleute fordern Ratifikation der WHO-Rahmenkonvention über die Tabakkontrolle
Bern (ots) - Schweizer Gesundheitsfachleute und Expert:innen rufen Bundesrat und Parlament in einem offenen Brief dazu auf, die WHO-Rahmenkonvention über die Tabakkontrolle unverzüglich zu ratifizieren. Mehr als 20 Jahre nach deren Unterzeichnung bleibt die Schweiz eines der wenigen Länder, welches dieses ...
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Christian Lindner wird stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Autoland AG - Größter markenunabhängiger Automobilhandelskonzern setzt starkes Wachstum fort - Umsatzmilliarde in 2025 erwartet
mehr Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention Schweiz
Globaler Tabaklobby-Index: Schweiz bleibt Schlusslicht Europas
Bern (ots) - Die Schweiz ist und bleibt ein Paradies für die Tabaklobby: Im neuen globalen Tabaklobby-Index belegt sie erneut den zweitletzten Platz von 100 Ländern - nur ein Land schneidet noch schlechter ab. Der Bericht zeigt, wie stark die Tabakindustrie hierzulande weiterhin Einfluss auf die Politik nimmt. Der Global Tobacco Industry Interference Index (GTI) misst, wie stark Behörden weltweit von der Tabak- und ...
mehrWinterhilfe Schweiz / Secours suisse d'hiver / Soccorso svizzero d'inverno
247'000 Menschen unterstützt. Gefragte Hilfe, nicht nur im Winter. Die Delegiertenversammlung der Winterhilfe Schweiz hat die Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2024/2025 verabschiedet
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