Storys zum Thema Parlament

Winterhilfe Schweiz / Secours suisse d'hiver / Soccorso svizzero d'inverno

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Winterhilfe Schweiz: Nationale Konferenz und Jubiläumsfeier in Bern

VIER PFOTEN - Stiftung für Tierschutz

Tierschutz fordert starken Gegenentwurf zur Stopfleber-Initiative

VCS Verkehrs-Club der Schweiz

Ölpreis-Kapriolen verdeutlichen die Dringlichkeit einer Transformation der Schweizer Autoflotte

Die Schweizer Abhängigkeit von Benzin und Diesel rächt sich derzeit. Nationalrat Michael Töngi, Zentralvorstandsmitglied des VCS Verkehrs-Club der Schweiz, verlangt vom Bundesrat Antworten, wie die Transformation zur Elektromobilität beschleunigt werden kann. «Die Märkte sind derzeit nervös und der Ölpreis ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierungsrat Schädler nimmt an UN-Frauenrechtskommission in New York teil

Fürstentum Liechtenstein

Geänderte Fondsgesetze erfordern Anpassung von Verordnungen

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 10. März 2026 die Totalrevision der Verordnung über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFMV) beschlossen. Zudem hat sie die Verordnungen über die Abänderung der Verordnung über bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (UCITSV), über die Abänderung der Investmentunternehmensverordnung (IUV) und über die Abänderung der Verordnung zum ...

LID Pressecorner

Enttäuschende Entscheide der Finanzkommission

Medienmitteilung des Schweizer Bauernverbands vom 20. Februar 2026 Enttäuschende Entscheide der Finanzkommission Die Finanzkommission des Nationalrates will die Landwirtschaft weiter zur Kasse bitten. Dies, obwohl diese seit Jahrzehnten zu stabilen Bundesfinanzen ...

Krebsliga Schweiz

Bundesrat zeigt kein Gehör für selbstständig erwerbstätige Cancer Survivors

LID Pressecorner

Bundesrat macht AP2030 zur Sparübung

Medienmitteilung des Schweizer Bauernverbands vom 18. Februar 2026 Bundesrat macht AP2030 zur Sparübung Der Bundesrat gab heute bekannt, wie er die Agrarpolitik 2030 ausrichten will. In einigen Punkten setzt er die Ziele richtig, mit einem grossen Ausreisser: ...

CSI Christian Solidarity International

CSI unterstützt den Appell des Parlaments von Bergkarabach an Bundesrat Cassis - das beschlossene Friedensforum ist ein Schritt zur Friedenssicherung

Pro Infirmis Schweiz

Zweite Behindertensession am 21. Oktober 2026 im Bundeshaus

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Interpellationsbeantwortung betreffend liechtensteinisches Waffenrecht und mögliche Amokbedrohung

Vaduz (ots) - In ihrer Sitzung vom Dienstag, 27. Januar 2026, hat die Regierung die Interpellationsbeantwortung betreffend das liechtensteinische Waffenrecht und einer möglichen Amokbedrohung verabschiedet. Die Interpellation war am 23. Juli 2025 von sieben Landtagsabgeordneten eingereicht und im September-Landtag ...

VCS Verkehrs-Club der Schweiz

Weiterhin Milliarden für Autobahnen – Bundesrat politisiert nicht mehrheitsfähig

Der Bundesrat hat heute die nächsten Schritte im Projekt «Verkehr ‘45» beschlossen und bleibt damit beim verkehrspolitischen Kurs der Vergangenheit. Trotz des klaren Signals der Stimmbevölkerung gegen Kapazitätsausbauten will er an den Projekten in Bern, Basel und in der Ostschweiz für einen späteren Bau festhalten und zudem mit Ausbauten im Aargau ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend den Erlass eines Durchführungsgesetzes zur Verordnung (EU) 2021/784 (Terrorist Content Online-Verordnung)

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in der Sitzung vom Dienstag, 27. Januar 2026, den Bericht und Antrag betreffend den Erlass eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2021/784 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte (EWR-TCOR-Durchführungsgesetz; EWR-TCOR-DG) sowie die Abänderung ...

Fürstentum Liechtenstein

Vereinfachte Regeln für Börsennotierungen und mehr Flexibilität für Unternehmen

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in der Sitzung vom Dienstag, 20. Januar 2026, den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Wertpapierdienstleistungsgesetzes, des Vermögens-verwaltungsgesetzes, des Handelsplatz- und Börsegesetzes, des EWR-Wertpapierprospekt-Durchführungsgesetzes, des EWR-Marktmissbrauchsverordnung-Durchführungsgesetzes und weiterer Gesetze ...

Fürstentum Liechtenstein

Finanzstabilität im Fokus: Neue Vorgaben zu Eigenkapitalanforderungen und Bankenabwicklung

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in der Sitzung vom Dienstag, 20. Januar 2026, den Bericht und Antrag betreffend die Abänderungen im Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG) zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1174 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 und Durchführung der Verordnung (EU) ...

Fürstentum Liechtenstein

Generalsekretär Alain Berset besucht Liechtenstein

Fürstentum Liechtenstein

Regierung verabschiedet Vorprüfung der parlamentarischen Initiative zur Abänderung der Geschäftsordnung des Landtags

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 13. Januar 2026, den Bericht und Antrag betreffend die Vorprüfung der parlamentarischen Initiative der Abgeordneten Manuela Haldner-Schierscher und Sandra Fausch zur Abänderung der Geschäftsordnung des Landtags (GOLT) zuhanden des Landtags ...

Fürstentum Liechtenstein

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Regierungsrat Emanuel Schädler trifft sich mit Jugendparlament Dietmannsried

Fürstentum Liechtenstein

Neubestellung des Stiftungsrats der Kunstschule Liechtenstein

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 16. Dezember 2025, Gunilla Marxer-Kranz und Gabriele Braun für die Mandatsperiode vom 16. Dezember 2025 bis 15. Dezember 2029 als Mitglieder in den Stiftungsrat der Kunstschule Liechtenstein bestellt. Neben den neuen Mitgliedern sind folgende Personen im Stiftungsrat der Kunstschule Liechtenstein: Vorsitzender ist Ralf Jehle, als weitere Mitglieder sind Maria ...

SRG SSR

SRG plant Rückkehr auf UKW

Europäischer Mediengipfel Seefeld Tirols Hochplateau

Dem Europa-Mythos auf der Spur: Abschluss des 17. Europäischen Mediengipfels

NEXPO - die neue Expo / NEXPO - la nouvelle Expo / NEXPO - la nuova Expo

„Warum macht der Bundesrat bei der Landesausstellung nicht vorwärts?“

Bern, 8. Dezember 2025 „Warum macht der Bundesrat bei der Landesausstellung nicht vorwärts?“ Zu Beginn der heutigen Debatte im Nationalrat muss der Bundesrat mehrere Fragen zu seinem Vorgehen rund um die Landesausstellung beantworten. Im Zentrum steht bei vielen Parlamentarier:innen das Unverständnis, dass der Bundesrat den Fahrplan für eine nächste ...

Fürstentum Liechtenstein

Anpassung nationaler Rechtsvorschriften zur Umsetzung der EU-Verordnung über Echtzeitüberweisungen in Euro

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in der Sitzung vom Dienstag, 2. Dezember 2025, den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Zahlungsdienstegesetzes (ZDG), des E-Geldgesetzes (EGG) und des Finalitätsgesetzes verabschiedet. Die Anpassung nationaler Rechtsvorschriften dient der Umsetzung der Verordnung (EU) ...

VCS Verkehrs-Club der Schweiz

Ständerat setzt völlig falsche Budget-Prioritäten und gefährdet Nachtzüge

Der heutige Entscheid des Ständerats, bei den Nachtzugverbindungen zu sparen, stösst beim VCS Verkehrs-Club der Schweiz auf heftige Kritik. Mitten in der Klimakrise ist es völlig unverständlich, dass ausgerechnet ein umweltfreundliches und beliebtes Angebot geschwächt werden soll. Der geplante Nachtzug nach Kopenhagen und Malmö könnte noch vor der ersten Fahrt ...