Storys zum Thema Bundesrat

Curafutura

Der Tarifeingriff des Bundesrates dämmt die Prämienentwicklung ein / Um die Versicherten umgehend zu entlasten, ist eine Umsetzung per 2018 notwendig

Bern (ots) - Gute Neuigkeiten für die Versicherten. Setzt der Bundesrat seinen heute angekündigten Eingriff beim ambulanten Arzttarif um, werden die Prämienzahler schon bald um über 700 Mio. Franken entlastet, ohne dass darunter die Qualität der Versorgung leidet. Damit die Bevölkerung umgehend profitiert, ...

Allianz Lex Koller bleibt modern

Vernehmlassung «Lex Koller»: Immobilien-Branche lehnt unsinnige Verschärfung ab

Bern / Zürich (ots) - Die Allianz Lex Koller lehnt die vom Bundesrat zur Diskussion gestellten Verschärfungen der Lex Koller ab. Die vom Parlament klar verworfenen Massnahmen würden inakzeptable Benachteiligungen für Eigentümer bringen - und gleichzeitig die Situation auf dem Wohnungsmarkt verschärfen. Die «Allianz Lex Koller bleibt modern» wird Fakten und ...

Pfizer AG

Umfrage zeigt: Original-Generika entsprechen den Ansprüchen vieler Patienten

Zürich (ots) - Wenn es um die eigene Gesundheit geht, wünschen sich die Schweizerinnen und Schweizer verlässliche Qualität und ein bewährtes Verträglichkeitsprofil - und dies zu erschwinglichen Preisen. Dies geht aus einer Umfrage des Marktforschungsunternehmens GfK hervor. Bei den Medikamenten ...

Schweizerischer Arbeitgeberverband / Union patronale suisse / Unione svizzera degli imprenditori

IV-Weiterentwicklung - nicht der grosse Wurf

Zürich (ots) - Der Bundesrat hat die Botschaft zur Weiterentwicklung der Invalidenversicherung (IV) verabschiedet. Die vorgeschlagenen Massnahmen reichen aber nicht, um die IV rasch und glaubwürdig zu sanieren. Stattdessen will der Bundesrat den Dachverbänden der Arbeitswelt quotenähnliche Verpflichtungen auferlegen. Es liegt nun am Parlament, diese starre und kontraproduktive Regelung zu streichen und die Reform mit ...

CSI Christian Solidarity International

Schweizer Sanktionen haben "negative Konsequenzen" für syrische Bevölkerung, sagt Bundesrat Schneider-Ammann

Binz (ots) - Die Schweiz trägt die Sanktionen gegen Syrien vollumfänglich mit. Das stellt die Schweizer Neutralität, den Freihandel und eine lange humanitäre Tradition in Frage. Denn unter den Sanktionen leidet vor allem die syrische Zivilbevölkerung. Bundesrat Schneider-Ammann nimmt am 31. Januar 2017 in einem ...

Interpharma

Medikamentenpreise: Erneutes Kostendämpfungspaket

Basel (ots) - Die heute vom Bundesrat verabschiedeten Verordnungsänderungen zur Preisbildung von kassenpflichtigen Medikamenten sind ein weiteres Kostendämpfungspaket. Interpharma akzeptiert die neuen Regelungen aber, weil der therapeutische Nutzen im Vergleich zu heute besser berücksichtigt wird. Die heute vom Bundesrat beschlossenen Änderungen der Preisbildung von kassenpflichtigen Medikamenten enthalten mehrere ...

GastroSuisse

Bundesrat verabschiedet "Projekt Largo": Gastgewerbe begrüsst Umsetzung mit Augenmass

Zürich (ots) - Der Bundesrat hat über das neue Lebensmittelrecht entschieden. Das revidierte Lebensmittelgesetz und das Verordnungspaket (Projekt Largo) treten per 1. Mai 2017 in Kraft. Neu werden die Herkunft von Fisch deklariert und die Art und Weise, wie über die Allergene informiert wird. Für die Gastgeber ist dies mit relativ kleinem Aufwand machbar. Das von ...

Schweizerischer Arbeitgeberverband / Union patronale suisse / Unione svizzera degli imprenditori

MEI-Umsetzung ist unter Dach und Fach

Zürich (ots) - Das Parlament hat zum Ende der Wintersession das revidierte Ausländergesetz zur Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative fristgerecht verabschiedet. Daraufhin hat der Bundesrat umgehend die Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien ratifiziert und damit den vollen Anschluss der Schweiz an das EU-Forschungsprogramm «Horizon 2020» gesichert. Die Wirtschaft begrüsst diese Entscheide und wird ...

Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH

SFH begrüsst humanitäre Geste des Bundesrates

Bern (ots) - Die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH begrüsst die vom Bundesrat beschlossene Aufnahme von zusätzlichen 2'000 besonders verletzlichen Menschen im Rahmen eines UNHCR-Programmes zur Neuansiedlung ("Resettlement") in den nächsten zwei Jahren. Aus Sicht der SFH fehlt jedoch ein längerfristiges Konzept um legale Fluchtwege für Flüchtlinge offen zu halten. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH begrüsst ...

ACS Automobil Club der Schweiz

Der ACS ist gegen die schleichende Einführung eines Roadpricings

Bern (ots) - Der Automobil Club der Schweiz (ACS) ist sehr erstaunt darüber, dass der Bundesrat mit der beabsichtigten Einführung der e-Vignette das effiziente, kostengünstige und bewährte System der Klebevignette abschaffen will. Der ACS ist ganz klar gegen die schleichende Einführung eines Roadpricings, für welche die e-Vignette Tür und Tor öffnen ...

ACS Automobil Club der Schweiz

ACS steht der Energiestrategie 2050 des Bundes kritisch gegenüber

Bern (ots) - Der Automobil Club der Schweiz (ACS) steht der von den eidgenössischen Räten in der Herbstsession verabschiedeten Energiestrategie 2050 kritisch gegenüber. Aus Sicht des ACS sind die Folgen der Energiestrategie 2050 und der geplanten Umsetzungsprojekte kaum abschätzbar, ganz besonders im ...

Caritas Schweiz / Caritas Suisse

Appell der Caritas an Bundesrat Alain Berset / Armut bekämpfen in der reichen Schweiz

Fürstentum Liechtenstein

ikr: S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein trifft Schweizer Bundespräsidenten Johann Schneider-Ammann und nimmt an der Eröffnung der Fürstlichen Sammlungen in Bern teil

Vaduz (ots/ikr) - S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein traf am 11. November 2016 Bundespräsident Johann Schneider-Ammann zu einem Arbeitsgespräch in Bern. Er wurde von Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer und Regierungsrätin Aurelia Frick begleitet. Sie erörterten die bilateralen Beziehungen ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Zusammenarbeit mit der Schweiz in Forschung und Entwicklung unter Dach und Fach

Vaduz (ots/ikr) - Am 11. November 2016 unterzeichnete Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer in Bern die Zusammenarbeitsvereinbarung mit der Kommission für Technologie und Innovation (KTI). Die Unterzeichnung fand im Beisein von Bundespräsident Johann Schneider-Ammann und Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein statt. Für die Schweiz unterzeichnete ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Schweiz und Liechtenstein stärken Zusammenarbeit in Bildung und Forschung

Vaduz (ots/ikr) - Regierungsrätin Aurelia Frick unterzeichnete am 11. November in Bern die Gemeinsame Erklärung der Regierung Liechtensteins und des Schweizerischen Bundesrats über die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation. Mit dieser Erklärung wird ein gemeinsames Dach für die Zusammenarbeit der beiden Länder in diesem ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Arbeitsgespräch mit Bundesrat Guy Parmelin

Vaduz (ots/ikr) - Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer weilte am 11. November 2016 aus Anlass der Unterzeichnung der Zusammenarbeitsvereinbarung mit der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) in Bern. Vor der Unterzeichnung der Vereinbarung traf er sich zu einem Arbeitsgespräch mit Bundesrat Guy Parmelin, Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport. Das ...

SWI swissinfo.ch

Media Service: Swissinfo: Die Schweiz hofft auf ein neues Freihandelsabkommen mit Mexiko

Bern (ots) - Nach Aussage von Johann Schneider-Ammann könnte die Schweiz Ende 2017 ein neues Freihandelsabkommen mit Mexiko unterzeichnen. Der Bundespräsident bestätigte diese Absicht anlässlich eines zweitägigen Besuchs in Mexiko in einem Exklusiv-Gespräch mit SWI swissinfo.ch. Weiteres Thema der Visite ist eine verstärkte bilaterale Zusammenarbeit bei der ...

pharmaSuisse - Schweizerischer Apotheker Verband / Société suisse des Pharmaciens

Positionierung der Apotheken in der Grundversorgung: neuer gesellschaftlicher Auftrag - neue Rollen

Liebefeld (ots) - Der schweizerische Apothekerverband pharmaSuisse begrüsst die Folgerungen des Bundesrates bezüglich der Rolle der Apotheken in der ambulanten medizinischen Versorgung, wie sie aus dem heute publizierten Bericht hervorgehen. Dennoch ...

scienceindustries

Pflanzenschutz: Industrie unterstützt sinnvolle Massnahmen und erläutert ihre Forderungen zur Ergänzung und Vervollständigung des nationalen Aktionsplans

Zürich (ots) - Der seitens des Bundesrates vorgelegte nationale Aktionsplan Pflanzenschutz enthält aus Sicht der Industrie neben sinnvollen Massnahmen auch solche, die zu überprüfen oder abzulehnen sind. Für die Pflanzenschutzindustrie müssen sämtliche Massnahmen risikobasiert sowie verhältnismässig sein ...

hotelleriesuisse

hotelleriesuisse begrüsst die Motion «Verbot von Knebelverträgen der Internetplattformen gegen die Hotellerie»

Bern (ots) - Während der Herbstsession 2016 hat Ständerat Pirmin Bischof eine Motion (16.3902) eingereicht, die den Bundesrat beauftragt, Gesetzesänderungen vorzulegen, um die sogenannten «engen Preisparitätsklauseln» zwischen Buchungsplattformen und Hotelbetrieben zu verbieten. Die Motion wird von weiteren 20 ...

Migros-Genossenschafts-Bund

Migros führt der Umwelt zuliebe eine Kostenpflicht für Plastiksäckchen ein

Zürich (ots) - Das Beispiel der Migros Waadt hat es gezeigt: Mit der Einführung einer Kostenpflicht lässt sich der Verbrauch von Einweg-Plastiksäckchen drastisch reduzieren. Deshalb kosten die Einweg-Plastiksäckchen ab 1. November 2016 an allen Migros-Kassen 5 Rappen. Mit dieser Massnahme hilft die Migros, natürliche Ressourcen zu schonen. Sie setzt damit die ...

Swiss Leaders / Schweizer Kader Organisation SKO

Förderung von Bildung, Forschung und Innovation - Finanzierungsvorlage ungenügend

Zürich (ots) - Mit der sogenannten BFI-Vorlage wird der Finanzierungsrahmen über die Jahre 2017 bis 2020 für die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation diskutiert und beschlossen. Der Bundesrat titelte bei der Präsentation der Vorlage «Ein klares Ja zum Bildungs- und Forschungsstandort Schweiz». Die Ziele - unter anderem die Stärkung der Höheren ...

Caritas Schweiz / Caritas Suisse

Almanach Entwicklungspolitik 2016 der Caritas Schweiz / Mit Berufsbildung gegen Armut

Luzern (ots) - Mit der Botschaft des Bundesrates zur internationalen Zusammenarbeit rückt die Berufsbildung wieder in den Fokus schweizerischer Entwicklungspolitik. Die soeben erschienene zweite Ausgabe des "Almanachs Entwicklungspolitik" der Caritas Schweiz prüft die Berufsbildung als Mittel der Armutsbekämpfung auf ihre Potenziale und Grenzen hin. Bereits jetzt ...

ASIP - Schweizerischer Pensionskassenverband

ASIP gegen Verbot der Kapitalbezüge im BVG

Zürich (ots) - Der ASIP unterstützt die Absicht des Bundesrates, den Finanzhaushalt der Ergänzungsleistungen (EL) in den Griff zu bekommen. Ergänzend zu grundsätzlichen Anpassungen im Recht der EL, schlägt der Bundesrat aber unter anderem auch vor, die Kapitalbezüge - mit Ausnahme des Bezuges für den Erwerb von Wohneigentum - im BVG zu untersagen. Der ASIP bedauert diese Vorschläge. Obwohl für eine Pensionskasse ...