Storys zum Thema Stellungnahme

Fürstentum Liechtenstein

pafl: Stellungnahme zur Abänderung des Sanitätsgesetzes

(ots) - Vaduz, 18. August (pafl) – Die Regierung hat eine Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung zur Abänderung des Sanitätsgesetzes aufgeworfenen Fragen zuhanden des Landtags verabschiedet. Betreffend die offene Frage über die Anzahl Mitglieder der Sanitätskommission ist die Regierung der Ansicht, dass die Sanitätskommission wichtige Aufgaben im gesundheitspolitischen Bereich übernimmt und ...

Fürstentum Liechtenstein

pafl: Pressemitteilung aus dem Fürstenhaus

(ots) - Vaduz, 16. August (pafl) - Auf den Forumsbeitrag der Freien Liste bezüglich der Äusserungen des Erbprinzen von Liechtenstein zur Initiative "Schutz des Lebens" und zur Fristenlösung nimmt der Erbprinz wie folgt Stellung: "Erstens ist der Beitrag der Freien Liste im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Dialogbesuch des Europarates zu sehen. Die Freie Liste hat schon in ihrer Begründung zum ...

Knies Kinderzoo

Knies Kinderzoo: Rätselhafte Vorfälle in der neuen Erdmännchenanlage

SGV / USAM

Kinderzulagen: Der SGV erwägt Referendum

Bern (ots) - Der Vorstand des Schweizerischen Gewerbeverbandes hat sich anlässlich seiner August-Sitzung eingehend mit den Familienzulagen auseinandergesetzt. Die Volksinitiative "für fairere Kinderzulagen", welche jährliche Mehrkosten von fast sieben Milliarden verursachen würde, empfiehlt er einstimmig zur Ablehnung. Ebenso einhellig ist er der Ansicht, dass das sich in parlamentarischer Beratung befindende ...

Pro Alps

Flammen gegen den Boykott des Volkswillen

Altdorf (ots) - Eine weitere Verzögerung bei der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene kommt für die Alpen-Initiative nicht in Frage. Anlässlich der internationalen Aktion „Feuer in den Alpen“ von heute Samstag, 13. August, fordert sie, den Volksentscheid von 1994 zu respektieren und die Verlagerung des alpenquerenden Transitgüterverkehrs auf die Schiene bis 2009 umzusetzen. „Die Politik ...

SGV / USAM

SGV gegen künstlich geschürte Lehrstellen-Hysterie

Bern (ots) - Der Schweizerische Gewerbeverband (SGV) zeigt sich befremdet über die vom Schweizerischen Gewerkschaftsbund beschworene angebliche Krise auf dem Lehrstellenmarkt. Tatsächlich konnten in den letzten Jahren trotz konjukturellen Problemen neue Lehrstellen geschaffen werden. Heute finden rund 95 Prozent aller Schulabgänger einen Ausbildungsplatz, in vielen Regionen und in mehreren Branchen können nicht ...

Forum Mobil

Forum Mobil: Weltgesundheitsorganisation (WHO) bestätigt - Mobilfunk-Grenzwerte schützen Kinder verlässlich

Bern (ots) - Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat aufgrund missverständlicher Medienberichte klargestellt, dass ihre bestehenden Empfehlungen zur Frage der Vorsichtsmassnahmen für Kinder bei der Benutzung von Mobiltelefonen nach wie vor Gültigkeit haben. Die WHO hält in ihrer Stellungnahme fest, dass bis ...

SGV / USAM

SGV distanziert sich vom Komitee "Nein zur Ostzuwanderung"

Bern (ots) - Der Schweizerische Gewerbeverband SGV legt Wert auf die Feststellung, dass das im Hinblick auf die Abstimmung vom 25. September gegründete gewerbliche Komitee "Nein zur Ostzuwanderung" keineswegs für die grosse Mehrheit der KMU-Wirtschaft einsteht. Der SGV erinnert an die Tatsache, dass die Schweizerische Gewerbekammer, das Parlament des Gewerbes, am 26. April 2005 mit der überwältigenden Mehrheit von ...

KV Schweiz

KV Schweiz bedauert Rücktritt von Alexander Tschäppät

Zürich (ots) - Der Kaufmännische Verband Schweiz bedauert den Rücktritt seines Zentralpräsidenten sehr. Alexander Tschäppät hat mit seiner Energie und seinem politischen Talent den Verband in einer schwierigen Zeit auf Kurs gebracht und sich damit grosse Verdienste um die Verteidigung der Interessen der Angestellten erworben. Der Zeitpunkt der Kritik am Doppelmandat ist politisch gesteuert, denn dieses war ...

Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

Vernehmlassung Infrastrukturfonds-"dopo avanti" Stellungnahme des Touring Club Schweiz (TCS)

Der TCS befürwortet die Schaffung eines langfristig angelegten Infrastrukturfonds Vernier (ots) - Für den TCS bietet lediglich die Schaffung eines einzigen Infrastrukturfonds ab 2007 Gewähr für die langfristige Sicherstellung der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur. In seiner Stellungnahme zur ...

Fürstentum Liechtenstein

pafl: Stellungnahme zur Abänderung des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen

(ots) - Vaduz, 13. Juli (pafl) – Die Regierung hat die Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung zur Abänderung des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen und zur Abänderung des Beschwerdekommissionsgesetzes sowie zum Gesetz über das Öffentliche Auftragswesen im Bereich der Sektoren aufgeworfenen Fragen zuhanden des Landtags verabschiedet. ...

ACS Automobil Club der Schweiz

Fonds für Agglomerationsverkehr und Nationalstrassen (Infrastrukturfonds)

Stellungnahme des Automobil Clubs der Schweiz zum Vernehmlassungsbericht des Bundes Bern (ots) - Der ACS begrüsst grundsätzlich das Vorhaben, durch die Einrichtung eines Infrastrukturfonds die Finanzierung von Verkehrsprojekten zu verstetigen. Die Einrichtung eines Dringlichkeitsfonds als Übergangslösung lehnt er ab. Demgegenüber erwartet er aber die rasche ...

Internationaler Verein für Gerechtigkeit, Menschenrechte, Berufs- und Amtsehre

Cash-TV über eine Bauruine am Walensee

Eschen (ots) - Am 03.07.2005 berichtete Cash-TV auf SF2 über eine Bauruine am Walensee mit über 700 Baumängeln. Es handelt sich um Haus und Praxis Dr. A. Ghaemmaghami. Seit fünf Jahren lebt Familie Ghaemmaghami unter solchen Umständen. Die Architekten, Keller und Brander, Vaduz, lehnen jegliche Verantwortung ab und versuchen, sich vor Gericht und auch gegenüber Cash TV herauszureden. Cash-TV berichtete: ...

SVIT Schweiz

SVIT Schweiz: Neuer Anlauf für eine Mietrechtsrevision

Der SVIT Schweiz steht den neuen Vorschlägen der Eidgenössischen Kommission für Wohnungswesen (EKW) für eine Änderung des Mietrechts grundsätzlich positiv gegenüber. Zürich (ots) - Die Eidg. Kommission für Wohnungswesen hat gestern an einer Sitzung neue Vorschläge zur Revision des Mietrechts beraten. Die Kommission empfiehlt, im Obligationenrecht künftig zwei Möglichkeiten für die Mietzinsgestaltung ...

HEV Schweiz

HEV Schweiz: Erneuter Versuch einer Mietrechtsrevision?

Zürich (ots) - Die Empfehlung der Eidgenössischen Kommission für Wohnungswesen (EKW) für einen erneuten Anlauf zur Änderung des Mietrechts geht in die richtige Richtung. Der Entscheid über die Lancierung der Vorlage liegt nun bei Bundesrat Deiss. Von Mieter- wie Vermieterseite wird das geltende Recht - aus diversen Gründen - immer wieder kritisiert. Die Eidgenössische Kommission empfiehlt dem Bundesrat ...

economiesuisse

economiesuisse - Monopolrente der Post geht zulasten der Kunden und des Wettbewerbs PostReg-Bericht bestätigt Notwendigkeit und Tragbarkeit der vollständigen Marktöffnung

Zürich (ots) - Basierend auf den Schlussfolgerungen des Berichts der Regulationsbehörde PostReg fordert economiesuisse mit Nachdruck eine vollständige Öffnung des Postmarktes und erwartet die rasche Vorbereitung der entsprechenden Rahmenbedingungen seitens der Behörden. Dabei ist auf die Entwicklungen ...

hotelleriesuisse

hotelleriesuisse sagt ja zur Personfreizügigkeit

Bern (ots) - Die Ausdehnung des Personenfreizügigkeitsabkommens auf die neuen EU-Staaten wird von hotelleriesuisse zur Annahme empfohlen. Eine Ablehnung wäre für die Beziehungen der Schweiz zur EU verheerend und würde den bilateralen Weg in Frage stellen. Auch die Schweizer Hotellerie müsste mit negativen Folgen rechnen. Diese Abstimmungsempfehlung an die Mitglieder beschloss die Spitze des führenden ...

HEV Schweiz

HEV: Bundesrat genehmigt problematische CO2-Verordnungen

Zürich (ots) - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Verordnung über die CO2-Abgabe (CO2-Verordnung) sowie die CO2-Anrechnungsverordnung ohne vorgängige Vernehmlassung verabschiedet. Zusammen mit diesen Rechtserlassen hat er eine Botschaft ans Parlament verfasst. Der HEV Schweiz kritisierte in jüngster Zeit mehrfach den Grundsatzentscheid des Bundesrates, wonach dem Brennstoffbereich die Chance des ...

Pro Infirmis Schweiz

Pro Infirmis: 5. IVG Revision - Sanieren heisst Investieren

Bern (ots) - Pro Infirmis begrüsst und unterstützt den Grundsatz und die Stossrichtung der bundesrätlichen Botschaft zur 5. IVG-Revision. Es scheint der Regierung ernst zu sein mit der Umsetzung des IV-Grundsatzes "Eingliederung vor Rente". So befürwortet Pro Infirmis die Bemühungen um Früherfassung und Frühintervention. Um damit die Zielsetzung von 20 % weniger Neuberentungen zu erreichen, müssen aber die ...

Verband Textilpflege Schweiz VTS

Die Zentralwäscherei des Kantons Thurgau übernimmt die Wäscherei Rutishauser AG

Staat liquidiert mit Steuergeldern privaten Konkurrenten Bern (ots) - Mit Steuergeldern liquidiert die staatliche Zentralwäscherei des Kantons Thurgau in Münsterlingen einen privaten Anbieter und Konkurrenten in Horn und sichert sich damit eine bessere Auslastung. Der Verband Textilpflege Schweiz (VTS) verurteilt diese Einkaufstour der Spital Thurgau AG aufs ...

Staatskanzlei Luzern

Alternativmedizin: GASK bereinigt strittige Fragen

Luzern (ots) - Die Kommission Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit (GASK) bereinigt strittige Fragen der Alternativmedizin im neuen Gesundheitsgesetz. Sie spricht sich mit sehr deutlicher Mehrheit für den Vorschlag des Regierungsrates aus. Die GASK (Vorsitz Ruth Fuchs-Scheuber, FDP, Schwarzenberg) ist überzeugt, dass damit die Weichen für die Zukunft richtig gestellt werden. Die grossrätliche Kommission ...

Schweizerische Multiple Sklerose Gesellschaft

Cannabis-Medikamente für MS-Betroffene - Stellungnahme der Schweiz. MS-Gesellschaft

Zürich(ots) - Aus Sicht der Schweizerischen Multiple Sklerose Gesellschaft wäre die Legalisierung von Cannabis im Rahmen von medizinisch begleiteten Anwendungen wünschenswert. Richtig dosiert kann Cannabis bei MS-Betroffenen durchaus wirksam sein und stellt somit eine Option bei der Symptombehandlung dar. Als Anwendungsbereiche zeichnen sich aus bisher ...

ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

Schwerverkehr überdeckt Strassenkosten deutlich

Beim Schweizerischen Nutzfahrzeugverband ASTAG ist man erfreut über die definitiven Ergebnisse der Strassenrechnung 2002 des Bundes. Die Kapitalrechnung zeigt, dass der Schwerverkehr die von ihm verursachten Kosten deutlich überdeckt, nämlich mit 139 %. Das Schauermärchen, wonach der Schwerverkehr die Strassen kaputt macht und für die Schäden nicht aufkommt, gehört endlich vom Tisch. Dass die so genannten ...

ACS Automobil Club der Schweiz

Delegiertenversammlung des ACS vom 17. Juni 2005 im Verkehrshaus Luzern

Luzern (ots) - Am 17. Juni 2005 fand im Verkehrshaus in Luzern die ordentliche Delegiertenversammlung des Automobil Clubs der Schweiz statt. Im statutarischen Teil konnten die Delegierten von der erfreulichen Entwicklung des Mitgliederbestandes Kenntnis nehmen und die mit einem Gewinn abschliessende Jahresrechnung 2004 genehmigen. Die Delegierten nahmen nach ...