Schlieren (ots) - Heute, am 22. August 2006, hat vor dem Einzelrichter am Bezirksgericht Zürich die Hauptverhandlung gegen unseren Geschäftsführer Paul Grau sowie zwei Geschäftsführer von MMS-Mehrwertdienstleistern betreffend Verletzung des Pornographietatbestandes (Art. 197 StGB) stattgefunden. Worum ...
AUNS - Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz
Wann ruft der Gesamtbundesrat Frau Calmy-Rey zur Vernunft? Bern (ots) - Am Mittwoch, 23. August, wird der Bundesrat über zusätzliche humanitäre Hilfe für den Libanon entscheiden und voraussichtlich auch über einen Einsatz von Schweizer Soldaten im Konfliktgebiet beraten. Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) appelliert an den Bundesrat, sich keinesfalls auf ein militärisches Engagement ...
Bern (ots) - Stadtpräsident Alexander Tschäppät hat am Freitag erstmals Stellung genommen zum Verkauf der Büro- und Geschäftsräumlichkeiten im Stade de Suisse Wankdorf an einen deutschen Investor. Wie Tschäppät gegenüber Capital FM erklärte, sehe die Stadt keinen Handlungsbedarf. Solange der ...
Bern (ots) - In einem Brief an den Bundesrat hat der Vorstand des Schweizerischen Gewerbeverbandes (SGV) scharf gegen die Pläne des Eidg. Departements des Inneren (EDI) protestiert, bei der Berufsbildung grosse Einsparungen vornehmen zu wollen. Danach soll das erst 2005 in Kraft getretene neue Berufsbildungsgesetz so abgeändert werden, dass das von den ...
Luzern (ots) - Franz Brun ist ein Vollblutpolitiker mit dem Blick für das Ganze. Aus dieser Gesamtoptik beurteilt er die momentane Finanzstrategie des Kantons für richtig. Gleichzeitig ist er sich bewusst: "Wo Grenzensituationen bestehen, gibt es immer auch Ungerechtigkeiten." Die will er nicht einfach hinnehmen. 16 Jahre lang sass er im Grossen Rat, seit 15 ...
Bern/Sion (ots) - Bei einem Luftangriff der Sri Lankischen Luftwaffe vom 14.08.2006 im Norden Sri lankas, in Mullaithivu Distrikt kamen über 60 Kinder ums Leben und weitere 200 wurden schwer verletzt. Medien berichteten, dass 4 KFIR Kampfflugzeuge der Sri Lankischen Luftwaffe 16 Bomben über das Mädchenheim ...
AUNS - Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz
Bern (ots) - Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) weist die falschen und zum Teil absurden Behauptungen, die derzeit - insbesondere an der Pressekonferenz vom 14. August 2006 - von einer so genannten "Koalition für eine humanitäre Schweiz" gegen das revidierte Asylgesetz vorgebracht werden, in aller Form zurück. Wenn eine ...
Bern (ots) - Der heutige Morgen liess die Tamilen in der Schweiz in Schrecken erwachen, als sie die Nachricht der Bombardierung eines Kinderheimes erreichte. In den diversen Webseiten wird berichtet, dass heute Morgen in Sri Lanka, Ortszeit 07:00h ein Kinderheim im Distrikt Mullaithivu in der Nordprovinz ...
SVS Schweizerischer Verband für Seniorenfragen
Reinach (ots) - Mit einem persönlich adressierten Brief und einem beigelegten ausgefüllten Einzahlungsschein wendet sich die SP an Seniorinnen und Senioren in der ganzen Schweiz und ruft diese auf, ein Ja für die KOSA-Initiative in die Urne zu legen. In ihrem Schreiben gaukelt die SP den Seniorinnen und Senioren ein Alter ohne Existenzsorgen und eine ...
Luzern (ots) - Die Kantone der Zentralschweiz wehren sich gegen die vom Bundesrat geplante Kürzung der Kantonsquote für die Abgeltungen im öffentlichen Regionalverkehr. Das Bundesamt für Verkehr hat den Kantonen mit Schreiben vom 13. Juli 2006 mitgeteilt, dass sich der Bundesrat gezwungen sehe, die ...
Aarau (ots) - Im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses zur Regelung des Strommarktes spielt der nichtdiskriminierende Netzzugang eine zentrale Rolle, welche durch einen Regulator sicherzustellen ist. Die Grundlage dafür bildet das so genannte Unbundling, im Minimum die buchhalterische Trennung des Netzes von den ...
Zürich (ots) - Der KV Schweiz ist schockiert über den Stellenabbau bei Swiss Re in diesem Ausmass. Der Angestelltenverband ist überzeugt, dass aufgrund der guten Ertragslage dieses Unternehmens (2005: CHF 1,5 Mia. positives Betriebsergebnis) ein derart massiver Stellenabbau nicht notwendig gewesen wäre. Die Swiss Re soll die Integration der GE Insurance Solutions mit Augenmass und sozialer Verantwortung ...
SVAMV Schweizerischer Verband alleinerzi
Bern (ots) - Der Schweizerische Verband alleinerziehender Mütter und Väter SVAMV hat mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass Ständerat Hans Lauri (SVP BE) in der vorberatenden Kommission des Ständerates seine parlamentarische Initiative zur steuerlichen Schlechterstellung der Alleinerziehenden zurückgezogen hat. Die Initiative hatte verlangt, dass der ...
Waldwirtschaft Schweiz / Economie forestière Suisse
Solothurn (ots) - Endlich hat sich der Bundesrat zu seinen waldpolitischen Vorstellungen geäussert. Waldwirtschaft Schweiz begrüsst die ablehnende Haltung des Bundesrats zur Volksinitiative "Rettet den Schweizer Wald". Ein teilrevidiertes Waldgesetz, das der Bundesrat als indirekten Gegenvorschlag der Initiative gegenüberstellen will, muss sich jedoch von deren ...
ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband
Bern (ots) - Die ASTAG stellt sich hinter den verfassungsmässigen Auftrag zur Verlagerung des alpenquerenden Transitgüterverkehrs von der Strasse auf die Schiene. Die neuen Massnahmen, die vom Bundesrat mit der Güterverkehrsvorlage nun in die Vernehmlassung geschickt worden sind, dürfen jedoch nicht auf Kosten des Binnenverkehrs gehen. Deshalb lehnt die ASTAG eine Kontingentierung mit einer Alpentransitbörse ab. ...
Bern (ots) - Die Berufbildungskommission (BBK) des Schweizerischen Gewerbeverband (SGV) hat sich in ihrer heutigen Sitzung mit den Medienberichten, wonach in der Schweiz mindestens 5'550 Lehrstellen fehlen sollen. Das aus Praktikern bestehende Gremium lehnt die in diesem Zusammenhang erhobenen Forderungen nach einem künstlichen Ausbau der Lehrstellenangebote und der vollschulischen Ausbildungsgänge entschieden ab. ...
Luzern (ots) - Der RVK als Vertreter der kleinen und mittleren Krankenversicherer nimmt Stellung zur Studie der CSS Versicherung, die am 27. Juni 2006 in Bern präsentiert worden ist. Ursprünglicher Wille des Gesetzgebers Die Institution des Risikoausgleichs wurde erstmals mit einem dringlichen ...
AUNS - Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz
Bern (ots) - Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) hat den vom Bundesrat schon lange angekündigten "Europabericht" in einer ersten Beurteilung mit Unverständnis zur Kenntnis genommen. Obwohl die gravierenden politischen und wirtschaftlichen Nachteile eines EU-Beitritts für unser Land ...
Der Schweizerische Gewerbeverband (SGV) ist enttäuscht von der der Entscheidung der Schweizerischen Steuerkonferenz (SSK), den Neuen Lohnausweis (NLA) bereits im Jahr 2007 obligatorisch einzuführen. Der SGV bedauert auch die Tatsache, dass die SSK den Satz des Privatanteils bei Geschäftswagen auf 0,8 Prozent pro Monat fixiert hat. Der Gewerbeverband wird sich nun mit allen politischen Mitteln für die Sistierung ...
ACS Automobil Club der Schweiz
Bern (ots) - Die ordentliche Delegiertenversammlung 2006 des Automobil Clubs der Schweiz (ACS) beriet in Freiburg den aktuellen Stand des Infrastrukturfonds-Geschäftes. In ihrem Beschluss hielt sie fest, dass sie die Einrichtung eines Infrastrukturfonds zur Sicherstellung und Verstetigung der Finanzierung ...
Zürich/Ligurisches Meer (ots) - Mit dem Greenpeace-Flagschiff "Rainbow Warrior" haben Greenpeace-Aktivisten heute in den frühen Morgenstunden 65 Kilometer südlich der italienischen Insel Ponza einen illegalen Treibnetzfischer aufgebracht und mehrere hundert Meter seines Netzes konfisziert. Das von Greenpeace konfiszierte Treibnetz ist acht Kilometer lang und zwölf Meter tief. "Treibnetze sind illegal", sagt ...
Zürich (ots) - An seiner Sitzung vom 21. Juni 2006 hat sich der Nationalrat für die Einführung einer CO2-Abgabe auf Brennstoffen entschieden, die in den kommenden Jahren stufenweise erhöht werden soll. Danach soll ab 1. Januar 2008 pro Tonne CO2 eine Abgabe von 12 Franken erhoben werden, falls die CO2-Emissionen aus Brennstoffen mehr als 94% der Emission des Referenzjahres 1990 betragen. Ab 1. Januar 2009 folgt ...
AUNS - Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz
Bern (ots) - Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) hat am 19. Juni, genau 20 Jahre nach ihrer Gründung, einen eigenen Europabericht präsentiert. Sie kommt damit dem Bundesrat zuvor, der seinen Bericht schon vor längerer Zeit auf den Sommer angekündigt hat. Der Bundesrat habe damit die Gelegenheit, seinen zweifellos EU-beitrittslastigen Bericht gemäss den von der AUNS präsentierten Fakten anzupassen, stellten die AUNS-Exponenten - Nationalrat ...
Die Dieselrussverursacher werden in die Pflicht genommen. Nur noch 10 % des Dieselrusses stammen aus dem Auspuff der Dieselpersonenwagen. Dank technischem Fortschritt im Zusammenspiel mit verschärften gesetzlichen Vorschriften ging die Belastung der Luft seit den 80er Jahren massiv zurück. Bern (ots) - auto-schweiz findet es gut, dass der Bund für die Verwaltung und das Militär ab 2007 nur noch Fahrzeuge ...
Bern (ots) - Alliance Sud, die entwicklungspolitische Arbeitsgemeinschaft der Hilfswerke Swissaid, Fastenopfer, Brot für alle, Helvetas, Caritas und Heks, ist besorgt über den Entscheid des Bundesrates, den Schweizer Beitrag an die Verringerung der Disparitäten in den zehn neuen EU-Mitgliedstaaten (Kohäsionsbeitrag) zu 60 Prozent beim Aussen- und beim ...
Bern (ots) - Die Schweizerische Gewerbekammer hat sich an einer Sondersitzung mit der Problematik des Neuen Lohnausweises (NLA) befasst. Sie nahm dabei die Auswertung des Pilotprojekts zur Kenntnis, das kürzlich von den Steuerbehörden und der Wirtschaft gemeinsam durchgeführt worden ist. Die Kammer stellte ...
Laufende Vernehmlassung zur Druckgeräteverwendungsverordnung (DGVV) Wallisellen (ots) - Mit einer neu zu erlassenden "Verordnung über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Verwendung von meldepflichtigen Druckgeräten" (DGVV) will der Bundesrat das Druckgeräteverwendungsrecht erneuern. In seiner ...
Zürich (ots) - An seiner Sitzung vom 13. Juni 2006 hat der Nationalrat eine parlamentarische Initiative von Nationalrat Pierre Kohler gutgeheissen, wonach beim Bau von Wohnhäusern inskünftig keine Schutzräume mehr erstellt bzw. keine Ersatzbeiträge mehr bezahlt werden müssen. Die Schutzraumpflicht für Hauseigentümer, welche im Bundesgesetz über den ...
Aarau/Baden (ots) - Die Wahl der Aargauerin Doris Leuthard zur Bundesrätin ist der Aargauer Zeitung/Zofinger Tagblatt eine Extraausgabe wert. Das Extrablatt wird am späten Mittwochnachmittag im Aargau sowie an den Bahnhöfen in Zürich, Bern und Basel verteilt. Die 24 Seiten starke Ausgabe im Tabloidformat ist reich bebildert, enthält eine ausführliche und aktuelle Berichterstattung über die Bundesratswahl vom ...