15.09.2026 – 15:29

Treffen der deutschsprachigen Justizministerinnen und Justizminister in Berlin

Vaduz (ots)

Auf Einladung von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig nahm Regierungsrat Emanuel Schädler am 14. und 15. September 2026 am deutschsprachigen Treffen der Justizministerinnen und -minister in Berlin teil. Das Treffen diente dem Austausch über aktuelle Herausforderungen und der Vertiefung der Zusammenarbeit.

Teilgenommen haben neben der Gastgeberin Stefanie Hubig, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz aus Deutschland, Anna Sporrer, Bundesministerin für Justiz aus Österreich, Bundesrat Beat Jans, Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements der Schweiz, und Regierungsrat Emanuel Schädler. Luxemburg wurde vom Direktor der strafrechtlichen Abteilung im Justizministerium, Laurent Thyes, vertreten. Im Zentrum standen die Modernisierung des Zivilprozesses, Entwicklungen im Mietrecht, der Schutz von Frauen vor Gewalt sowie die Resilienz der Justizsysteme.

Diskutiert wurde insbesondere, wie Gerichtsverfahren im digitalen Zeitalter effizient gestaltet werden können. Themen waren die Digitalisierung gerichtlicher Abläufe sowie der Umgang mit KI-generierten Schriftsätzen. Im Bereich Mietrecht wurden aktuelle Herausforderungen rund um energetische Sanierungen und den Hitzeschutz in Wohngebäuden behandelt.

Der Austausch zum Schutz von Frauen vor Gewalt umfasste Schutzinstrumente bei häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt sowie die Zusammenarbeit der zuständigen Behörden. Zudem standen die Unabhängigkeit der Justiz, der Schutz von Justizangehörigen vor Angriffen sowie die Stärkung des Vertrauens in den Rechtsstaat im Fokus. Zum Abschluss bekräftigten die Teilnehmenden in einer gemeinsamen Erklärung ihre Unterstützung für die Unabhängigkeit der Justiz.

Link: Erklärung der deutschsprachigen Justizministerinnen und -minister

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