Actualités sur Justiz/Kriminalität

16.11.2001 – 14:51
Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
Gute Auslastung des Bahnangebots für Schwerverkehr
Bern (ots) - Der alpenquerende Schwerverkehr auf der Strasse konzentriert sich nach wie vor auf die San-Bernardino-Route, wobei die Bahnen mit ihren sehr gut benutzten Zusatzangeboten für Entlastung sorgen. Im Interesse der Sicherheit des gesamten Strassennetzes und insbesondere wegen der neuralgischen Tunnelstrecken auf der A13 soll der Gotthard-Strassentunnel möglichst bald geöffnet werden. Zu diesem Schluss kommt ...
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16.11.2001 – 14:18
Bundesamt für Energie
Wechsel in der Direktion der Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK)
Bern (ots) - Das UVEK hat auf den 1. Januar 2002 den diplomierten Physiker Dr. rer. nat. Ulrich Schmocker zum Direktor der Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen ernannt. Er tritt die Nachfolge von Wolfgang Jeschki an, der Ende 2001 in den Ruhestand tritt. Nach Studien an den Universitäten Zürich und Würzburg trat der 1947 geborene Ulrich ...
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16.11.2001 – 11:23
Pro Alps
Alpenverkehr wird heisses Thema in Brüssel
Zürich (ots) - Nach dem tragischen Unfall im Gotthardtunnel kommen auch bei der Brüsseler Verkehrspolitik Alternativen im Alpenverkehr auf den Tisch. Alpen-Inititive, Greenpeace, SEV und VCS unterstützen die am 15.11. vom Europäischen Parlament beschlossene Resolution zum Gotthard-Tunnelunfall, fordern aber noch weitergehende Massnahmen. Es scheint, als müsse es immer erst zur Katastrophe kommen, bevor sich in ...
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14.11.2001 – 16:57
Bundesamt für Justiz
Die rechtliche Stellung gleichgeschlechtlicher Paare verbessern - Bundesrat schickt Gesetzesentwurf über die registrierte Partnerschaft in die Vernehmlassung
Bern (ots) - Die Einführung einer registrierten Partnerschaft soll gleichgeschlechtlichen Paaren ermöglichen, ihre Beziehung rechtlich abzusichern. Zudem soll die staatliche Anerkennung gleichgeschlechtlicher Paare zur Beendigung von Diskriminierungen sowie zum Abbau von Vorurteilen beitragen. Der Bundesrat hat ...
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14.11.2001 – 13:45
Eidg. Finanz Departement (EFD)
Phoenix plus ist der richtige Weg
Bern (ots) - Vertreter der US Investmentbank Merrill Lynch (ML) und der Direktor der Eidg. Finanzverwaltung und Chef der Taskforce 'Luftbrücke', Peter Siegenthaler, haben sich heute getroffen und sich gegenseitig über verschiedene Konzeptansätze zur Lösung der Probleme in der Schweizerischen Luftfahrt orientiert. Nach eingehendem Gedankenaustausch wurde das von den privaten und öffentlichen Investoren verfolgte Konzept 'Phoenix plus' auch von ML ausdrücklich als der ...
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14.11.2001 – 12:54
Bundesamt für Justiz
Gemeinsam die Cyber-Kriminalität bekämpfen - Bundesrat genehmigt Konvention des Europarats
Bern (ots) - Der Bundesrat setzt sich für eine verstärkte Bekämpfung der Computer- und Internet-Kriminalität auf internationaler Ebene ein. Er hat am Mittwoch die Europaratskonvention über die Cyber-Kriminalität genehmigt, die das Straf- und Strafprozessrecht sowie die internationale Zusammenarbeit den ...
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14.11.2001 – 11:08
DIE ZEIT
"Kabul muss eine internationale Stadt sein, eine Stadt, in der sich das ganze afghanische Volk vertreten fühlt"
Condoleeza Rice, Nationale Sicherheitsberaterin der USA, in der ZEIT Hamburg (ots) - "Wir werden diesen Krieg gewinnen", sagt Paul Wolfowitz, US-Vize-Verteidigungsminister, "egal, wie lange er dauert". In der neuen Ausgabe der ZEIT melden sich Washingtons Kriegsherren zu Wort. Zu den militärischen Beiträgen ...
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14.11.2001 – 10:34
Eidg. Finanzverwaltung EFV
Bericht zur Qualifikation der Erwerbstätigkeit im Steuer- und Sozialversicherungsabgaberecht
Bern (ots) - Der Bundesrat hat heute einen Bericht verabschiedet, der sich mit der einheitlichen Behandlung von selbständiger bzw. unselbständiger Erwerbstätigkeit im Steuer- und Sozialversicherungsabgaberecht befasst. Im Bericht wird empfohlen, in den massgebenden Rechtserlassen auf eine einheitliche Definition der Erwerbstätigkeit zu verzichten, da sich die ...
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13.11.2001 – 15:35
Renault Suisse SA
24 Monate Gewährleistung für Fahrzeuge
Urdorf (ots) - Am 1. Januar 2002 treten im EU-Raum neue Gewährleistungsrichtlinien in Kraft, die unter anderem auch die Gewährleistung für Automobile beinhalten. Mit sofortiger Wirkung führt Renault für alle Neufahrzeuge, die seit dem 1. November 2001 immatrikuliert wurden, auch in der Schweiz eine zweijährige Gewährleistungsfrist ein. Damit passt Renault seine Bedingungen bereits zwei Monate ...
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13.11.2001 – 08:42
Fürstentum Liechtenstein
Regierungsrat Ernst Walch an UNO-Generalversammlung
Vaduz (ots) - Regierungsrat Ernst Walch ist am Montag zum Anlass der Generaldebatte der Vereinten Nationen nach New York gereist, wo er die UNO-Generalversammlung unter anderem zum Thema der Bekämpfung des Terrorismus und insbesondere der in Liechtenstein unternommenen Bemühungen diesbezüglich informiert. In seiner Rede legt er auch die liechtensteinische Perspektive der Rassismuskonferenz in Durban dar. Ernst ...
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12.11.2001 – 13:11
Convar Deutschland GmbH
Datenspeicher aus dem am 11 September 2001 zerstörten World Trade Center sind in Deutschland zur Datenrettung eingetroffen
Pirmasens (ots) - Am Wochenende sind die ersten Datenspeicher eines US Konzerns, aus einem benachbartenden Gebäude, des am 11 September 2001 zerstörten World Trade Center in New York, zur Datenwiederaufbereitung in Deutschland eingetroffen. Bei den Speichermedien handelt es sich um insgesamt 18 ...
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12.11.2001 – 08:13
Fachmesse SICHERHEIT / Exhibit & More AG
Grosse Nachfrage nach Sicherheitslösungen
Fällanden (ots) - Die grosse Nachfrage nach Sicherheitslösungen bekommt auch die Fachmesse "Sicherheit 2001" zu spüren, welche am 13. November 2001 zum 13. Mal ihre Tore öffnet. In den insgesamt vier Ausstellungshallen der Messe Zürich präsentieren über 240 Hersteller und Anbieter aus dem In- und Ausland die neuesten Technologien aus der Sicherheitsindustrie. Die grosse Nachfrage nach Sicherheitslösungen ...
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09.11.2001 – 16:50
Fürstentum Liechtenstein
Liechtenstein sperrt fünf Al Taqua-Konten - Enge Zusammenarbeit mit schweizerischen und amerikanischen Behörden
Vaduz (ots) - Die liechtensteinische Staatsanwaltschaft hat fünf Konten der Gesellschaft Al Taqua gesperrt. Im Zuge zeitgleicher Hausdurchsuchungen in der Schweiz, in Italien und Liechtenstein wurden auch in Liechtenstein Konten der Al Taqua Gesellschaft, einer Sitzgesellschaft in Vaduz, gefunden und sofort ...
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09.11.2001 – 15:21
Christlichnationaler Gewerkschaftsbund
Kooperation zwischen CNG und VSA vertiefen
Resolution Bern (ots) - Um die Veränderungen in Politik und Wirtschaft mitzugestalten, braucht es starke Gewerkschaften mit Einfluss und Punch. In diesem Sinne hat der Kongress hat die Führungsgremien des Christlichnationalen Gewerkschaftsbundes der Schweiz (CNG) beauftragt, die Zusammenarbeit mit der Vereinigung schweizerischer Angestelltenverbände (VSA) weiter zu vertiefen. Um Einfluss und ...
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09.11.2001 – 08:06
Fachmesse SICHERHEIT / Exhibit & More AG
Wie sicher ist der Mensch noch in der Oeffentlichkeit?
Podiumsdiskussion am 13. November 2001 im Rahmen der Messe "Sicherheit 2001" zum Thema "Schweizer Hotellerie: Sicherheit inklusive? Fällanden (ots) - Sicherheit in der Hotellerie - der Themenbereich ist aktueller denn je. An einer Podiums-diskussion am 13. November 2001 zum Auftakt der Messe "Sicherheit 2001" in der Messe Zürich in Zürich-Oerlikon leuchten ausgewählte Fachleute die vielfältigen Facetten von ...
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08.11.2001 – 17:26
Fürstentum Liechtenstein
Europa einig im Kampf gegen den Terrorismus - Herbstsitzung der Aussenminister im Europarat
Vaduz (ots) - Unter dem Vorsitz von Liechtensteins Aussenminister Ernst Walch trafen sich am 7. - 8. November die Aussenminister der 43 Europaratsländer in Strassburg zu ihrer Herbstsitzung. Hauptthema war - aus gegebenem Anlass - der gemeinsame Kampf gegen den Terrorismus, zu dem der Europarat im Rahmen seiner Kompetenz und Erfahrung auf drei Gebieten seinen ...
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08.11.2001 – 12:13
Bundesanwaltschaft BA
Speaking-Note des Bundesanwalts Dr. Valentin Roschacher am Pressegespräch vom 8. November 2001 zu den Ermittlungen der "Task Force Terror USA"
Bern (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren Ich danke Ihnen, dass Sie unserem kurzfristigen Aufruf zu diesem Pressegespräch gefolgt sind. Wie angekündigt möchten wir Sie aus erster Hand über die aktuelle Entwicklung in den Ermittlungen der "Task Force Terror USA" informieren. Wie bereits gestern abend ...
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07.11.2001 – 18:22
Bundesamt für Polizei
Terrororganisation Al Qaïda wird verboten
Bundesrat ergreift Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus Bern (ots) - Der Bundesrat hat am Mittwoch Massnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus beschlossen. Er verbot auf Antrag des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements die Terrororganisation Al Qaïda, erweiterte die gesetzlichen Auskunftspflichten und führte ein Melderecht ein gegenüber dem Bundesamt für Polizei. Er beschloss, die ...
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07.11.2001 – 16:20
Fürstentum Liechtenstein
Volle Unterstützung bei Bekämpfung des internationalen Terrorismus
Liechtenstein prüft Schweizer Rechtshilfeersuchen Vaduz (ots) - "Wir haben nach dem 11. September alle zur Verfügung gestellten Hinweise penibel untersucht" erklärte Otmar Hasler heute nach Bekanntwerdung einer weiteren Liste der US-Behörden mit Namen von Organisationen und Institutionen, die mit Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 in Zusammenhang stehen ...
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07.11.2001 – 16:15
Fürstentum Liechtenstein
Herbstsession der Aussenminister im Europarat
Vaduz (ots) - Am 7. - 8. November 2001 treffen sich die Aussenminister der 43 Mitgliedsstaaten des Europarats zu ihrer Herbstsession in Strassburg. Liechtensteins Aussenminister, Regierungsrat Ernst Walch, wird die Sitzung leiten und am Schluss, nach sechsmonatiger Präsidentschaft Liechtensteins, den Vorsitz an Litauens Aussenminister Antanas Valionis übergeben. Die Session wurde in den vergangenen Wochen von den ...
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07.11.2001 – 15:43
Bundesamt für Strassen ASTRA
Wintereinbruch erschwert Durchfahrt über Alpenpässe
Bern (ots) - Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) rechnet wegen des Wintereinbruchs auf den alpenquerenden Routen über den San Bernardino, den Gotthard-Pass, den Simplon und den Grossen St. Bernhard mit Einschränkungen für den Verkehr. Für den Schwerverkehr wird auf diesen Strecken eine Winterausrüstung vorgeschrieben. LKWs, die nicht entsprechend ausgerüstet ...
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07.11.2001 – 13:58
INTERSHOP Communications AG
Intershops Softwarelösungen erhalten Sicherheits-Zertifizierung von RSA Security
Kooperation der beiden Unternehmen bietet Nutzern einer Intershop Enfinity-basierten Lösung einen geschützten Online-Zugang Hamburg/Jena/Mainz (ots) - Intershop Communications kooperiert in Fragen der Online-Sicherheit mit dem führenden E-Security-Anbieter RSA Security (NASDAQ: RSAS). Intershop ist der erste ...
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07.11.2001 – 11:29
Staatskanzlei Luzern
Sicherheitsholzschlag im Fluewald beim Bahnhof Wolhusen
Luzern (ots) - An den Werktagen zwischen 12. November und 30. November 2001 werden oberhalb des Bahnhofs Wolhusen rund 280 schwere Bäume gefällt. Diese Bäume liegen in einem Rutschgebiet und gefährden die Kantonsstrasse. Der Waldbestand wird gezielt verjüngt. Das steile Gelände verlangt für die Fällung besondere Sicherheitsmassnahmen. Für den Abtransport der Bäume werden Helikopter eingesetzt. ...
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06.11.2001 – 17:26
Fürstentum Liechtenstein
Regierungschef Otmar Hasler bei EU-EFTA-Finanzminister-Treffen in Brüssel
Vaduz (ots) - Regierungschef Otmar Hasler vertrat Liechtenstein beim diesjährigen EU-EFTA Finanzminister-Treffen in Brüssel. Neben der Frage des Wiederauflebens des Wirtschaftswachstums nach dem 11. September und der Verwendung des Euro in den EFTA- Ländern war die Verhinderung der Finanzierung terroristischer Aktivitäten ein wichtiges Thema dieses ...
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06.11.2001 – 16:21
Eidg. Institut für Geistiges Eigentum
Einladung: Medien-Workshop Biotechnologie und Patente
Bern (ots) - Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum lädt zu einem Medienworkshop Biotechnologie und Patente ein. Der Schutz biotechnologischer Erfindungen ist ein Schwerpunkt der anstehenden Revision des schweizerischen Patentrechtes. Mit einer Motion hat das Parlament den Bundesrat beauftragt, das schweizerische Patentrecht an die Richtlinien der Europäischen Union über den rechtlichen Schutz ...
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06.11.2001 – 12:53
Boeing Information Deutschland
Boeing-Umfrage: 91 Prozent der Passagiere fühlen sich sicher
Seattle (ots) - Die Massnahmen der Luftfahrtindustrie und der Flughäfen zur Verbesserung der Flugsicherheit kommen bei den Passagieren gut an. Laut einer aktuellen von Boeing unterstützten Umfrage unter amerikanischen Passagieren fühlen sich neun von zehn Fluggästen an Bord sicher. An der umfangreichen Befragung im Zeitraum von Ende September bis Ende Oktober 2001 nahmen rund 2000 Fluggäste teil. 91 Prozent ...
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06.11.2001 – 12:27
Fraport AG
Fraport-Beteiligungsunternehmen sorgt für Sicherheit am Eurotunnel
Frankfurt/Main (ots) - Das in den Niederlanden beheimatete Sicherheitsunternehmen ICTS Europe B. V., an dem die Fraport AG über ihre Tochtergesellschaft CIVAS GmbH (Neu-Isenburg) zu 45 Prozent beteiligt ist, sorgt künftig für Sicherheit auf der britischen Seite des Eurotunnels. Der Vertrag läuft über drei Jahre und ist rund 11,4 Millionen Pfund Sterling (fast ...
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06.11.2001 – 10:20
Fraport AG
Gesonderte Kontrollstellen für die First und Business Class-Passagiere
Frankfurt (ots) - Für Fluggäste der First und Business Class gibt es neuerdings in beiden Terminals am Frankfurter Flughafen separate Kontrollstellen, um die Wartezeit vor dem Sicherheits-Check zu verkürzen. In einigen Teilen des Terminals 1 läuft das so genannte Fast Lane-Verfahren schon seit Januar reibungslos. Jetzt stimmte das Bundesministerium des ...
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05.11.2001 – 07:49
Kinderlobby Schweiz
Tag des Kindes und der Kinderrechte
Lenzburg (ots) - Seit 1989 wird in zahlreichen Staaten der 20. November als Tag des Kindes gewürdigt. Die Kinderlobby Schweiz weist seit 1993 jeweils mit einem speziellen Motto auf den Tag des Kindes hin. Der diesjährige Slogan "KinderStimmen - nehmt uns ernst!" ruft die Erwachsenen dazu auf, die Kinder mit ihren Anliegen verstärkt anzuhören und auf sie einzugehen. In Langenthal werden am 20. November ...
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02.11.2001 – 14:24
Bundesanwaltschaft BA
Bundesanwaltschaft ersucht Südafrika erneut um Rechtshilfe
Bern (ots) - Im Juni 1999 eröffnete die Bundesanwaltschaft (BA) ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt betreffend Verdacht des verbotenen politischen Nachrichtendienstes und des unerlaubten Exports und Transits von strategischen Waren. Das Verfahren dient der Abklärung möglicher strafrechtlich relevanter Verstösse im Zusammenhang mit den Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika. Weil im Rahmen des ...
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