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Nachrichtendienst und Südafrika: Prof. Rainer J. Schweizer Rainer J. Schweizer führt die Administrativuntersuchung

Bern (ots)

Bundesrat Samuel Schmid, Chef des VBS, hat Prof. Dr.
iur. Rainer J. Schweizer mit der Administrativuntersuchung über die
nachrichtendienstlichen Beziehungen der Schweiz mit Südafrika
beauftragt. Untersucht werden auch die Rechtskonformität gewisser
Aktenvernichtungen sowie die Beschaffung von zwei russischen
Lenkwaffen. Der Auftrag erfolgt als Ergänzung und in Absprache mit
der entsprechenden Untersuchung der Geschäftsprüfungsdelegation der
eidgenössischen Räte.
Prof. Schweizer nimmt seine Arbeit in den nächsten Tagen auf. Sie
dürfte bis zum nächsten Sommer dauern und hängt auch von der
übergeordneten Untersuchung der Geschäftsprüfungsdelegation ab. Die
genaue Formulierung des Mandats erfolgt in den nächsten Tagen. Sie
erfolgt ebenfalls in Absprache mit der Geschäftsprüfungsdelegation.
Eine interne Vorabklärung durch den Generalsekretär des VBS, Juan F.
Gut, hatte keine Anhaltspunkte für eine Mithilfe der Schweiz oder des
schweizerischen Nachrichtendienstes beim Aufbau eines
südafrikanischen Chemiewaffenprojektes ergeben. Hingegen wurde die
Rechtskonformität gewisser Aktenvernichtungen als fraglich beurteilt.
Da Tiefe und Umfang dieser Vorabklärung aus zeitlichen Gründen nur
beschränkt sein konnten, hatte der Chef des Eidgenössischen
Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS),
Bundesrat Samuel Schmid, am 2. November eine
Administrativuntersuchung eingeleitet.
Der mit der Administrativuntersuchung beauftragte Rainer J.
Schweizer ist seit 1990 Ordinarius für öffentliches Recht,
einschliesslich Europarecht und Völkerrecht, an der Universität St.
Gallen. Vorher hatte er Lehrtätigkeiten in Basel, Freiburg, Zürich
und Frankfurt a. M. inne. Er wurde 1943 geboren und ist Bürger von
Glarus. Sein Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten
von Wien, Basel, Genf und Bonn schloss Rainer J. Schweizer 1974 mit
dem Doktorat an der Universität Basel ab. Neben seiner Lehrtätigkeit
war er von 1987 bis 1995 nebenamtlicher Bundesrichter und seit 1991
ist er ebenfalls im Nebenamt Präsident eines Verwaltungsgerichts des
Bundes. Als Rechtsberater war bzw. ist Prof. Schweizer für
Kommissionen der eidgenössischen Räte, für den Bund und verschiedene
Kantone sowie für Organisationen wie Europarat, OECD und Interpol
tätig.

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