Tous Actualités
Suivre
Abonner Fürstentum Liechtenstein

Fürstentum Liechtenstein

pafl: Vernehmlassung zur Schaffung eines Gesetzes über die strategische Umweltprüfung

(ots)

Vaduz, 9. März (pafl) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung
vom 7. März 2006 den Vernehmlassungsbericht zur Schaffung eines 
Gesetzes über die strategische Umweltprüfung genehmigt. Der 
Vernehmlassungsbericht wurde interessierten Kreisen zur 
Stellungnahme bis 9. Juni 2006 unterbreitet. Bei der 
Regierungskanzlei oder über deren Homepage (www.rk.llv.li - 
Vernehmlassungen) kann der Bericht bezogen werden.
Derzeit müssen grosse Projekte, bei denen Umweltauswirkungen 
wahrscheinlich sind, gemäss Gesetz über die 
Umweltverträglichkeitsprüfung geprüft werden. Diese Prüfung findet 
jedoch zu einem Zeitpunkt statt, an dem Anpassungen häufig nicht 
mehr möglich sind. Die Entscheidung über den Standort eines Projekts 
oder die Alternativen sind im Rahmen der Planung für einen 
Sachbereich oder ein geographisches Gebiet möglicherweise schon 
gefallen. Die Richtlinie 2001/42/EG vom 27. Juni 2001 über die 
Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme 
schliesst diese Lücke: Die Richtlinie fordert, dass die 
Umweltauswirkungen einer breiten Palette von Plänen und Programmen 
zu prüfen sind, so dass diese bei der Entwicklung der Pläne und vor 
deren Verabschiedung berücksichtigt werden können. Weiters muss die 
Öffentlichkeit frühzeitig zu den Planungsentwürfen und zur 
Umweltprüfung angehört und ihre Stellungnahmen müssen berücksichtigt 
werden.
Der Landtag hat der Übernahme der Richtlinie 2001/42/EG zugestimmt. 
Um die Richtlinie umzusetzen, braucht es eine gesetzliche Grundlage. 
Das bestehende Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung 
betrifft nur Projekte. Da sich das bestehende Gesetz und die 
Richtlinie inhaltlich und verfahrenstechnisch stark unterscheiden, 
hat sich die Regierung dafür entschieden, die Richtlinie in einem 
eigenen Gesetz umzusetzen.

Kontakt:

Amt für Umweltschutz
Hanspeter Eberle
Tel.: +423 236 61 93

Plus de actualités: Fürstentum Liechtenstein
Plus de actualités: Fürstentum Liechtenstein
  • 08.03.2006 – 15:10

    pafl: Zusammenarbeit im Kampf gegen die Vogelgrippe

    (ots) - Regierungsrat Martin Meyer an Fachministerkonferenz in Singen Vaduz, 8. März (pafl) - Am Donnerstag, den 9. März 2006, treffen sich die zuständigen Minister der Bodenseeregion zu einer Fachministerkonferenz zum Thema Vogelgrippe. Ziel der Ministerkonferenz ist die Stärkung der regionalen Zusammenarbeit in der Bekämpfung der Vogelgrippe im Bodenseeraum. Zudem sollen gemeinsam weitere Massnahmen ...

  • 08.03.2006 – 15:08

    pafl: "Fit in Fahrt" mit dem Liechtenstein Bus

    (ots) - Wartezeit zur Stärkung von Körper und Geist nutzen Vaduz, 8. März (pafl) - Gemeinsam mit der Liechtenstein Bus Anstalt und dem Verkehrsclub Liechtenstein gibt die Regierung des Fürstentums Liechtenstein die Broschüre "Fit in Fahrt" heraus. Diese Broschüre enthält rund 30 Übungen, mit denen die kurze Wartezeit auf den Bus genutzt werden kann, um Körper und Geist fit zu halten. Zudem enthält ...