Storys zum Thema Parlament

HPI Hasso-Plattner-Institut

Digitale Plattformen im Fokus - HPI berichtet vom Digital-Gipfel 2019

Handelszeitung

Media Service: Grüne und grünliberale Nationalräte profitieren beruflich

Zürich (ots) - Nach der jüngsten Parlamentswahl sind die Grünen und Grünliberalen zusammen neu mit 42 Sitzen im Nationalrat vertreten. Darunter sind 12 Volksvertreter, die beruflich selber von einer grünen Wende profitieren. Dies zeigt eine Analyse der «Handelszeitung». Drei Nationalräte sind Energieberater, ein Nationalrat programmiert Apps, die für die ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Regierungschef Adrian Hasler trifft Bundesrat Ueli Maurer in Bern

Vaduz (ots) - Regierungschef Adrian Hasler hat am Montag, 21. Oktober 2019 Bundesrat Ueli Maurer, Bundespräsident und Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartementes, in Bern zu einem Arbeitsbesuch getroffen. Die Minister sprachen über internationale und bilaterale Steuerthemen, Kryptowährungen und Blockchainregulierung. Adrian Hasler und Ueli Maurer nutzten das ...

ACS Automobil Club der Schweiz

Rauerer Wind für Automobilisten

Bern (ots) - Der Automobil Club der Schweiz ACS ist über den Ausgang der Wahlen in die eidgenössischen Räte enttäuscht, auch wenn das Ergebnis nicht überraschend kommt. Vor allem aufgrund der zukünftigen Mitte-links Mehrheit im Nationalrat steht für ihn fest: In der kommenden Legislatur wird den Automobilisten ein noch rauerer Wind entgegenwehen als bisher. Die Tatsache, dass in den kommenden vier Jahren im Nationalrat eine Mitte-links Mehrheit herrschen wird, ist ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Aussenpolitische Kommission des Landtags zu Gast in Berlin

Vaduz (ots/ikr) - Vom 16. bis 18. Oktober besuchte die Aussenpolitische Kommission des Liechtensteinischen Landtags Berlin. Ziel der Reise war der inhaltliche Austausch mit der liechtensteinischen Botschaft in Berlin sowie mit deutschen Parlamentariern. Am ersten Tag standen das Gespräch mit Botschafterin Isabel Frommelt-Gottschald und ein Abendessen mit hochrangigen deutschen Gästen aus Politik und Wissenschaft auf dem ...

PETA Deutschland e.V.

Olivia Jones im Kochtopf: Dragqueen setzt sich mit PETA für Hummer ein und appelliert an die Bundesregierung, ein Gesetz zum Schutz der Tiere zu erlassen

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Postulatsbeantwortung zur Gestaltung einer grössenverträglichen Casino-Landschaft Liechtenstein verabschiedet

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 8. Oktober 2019 die Postulatsbeantwortung betreffend das Postulat zur Gestaltung einer grössenverträglichen Casino-Landschaft Liechtenstein verabschiedet. Der Landtag hat in seiner Sitzung vom 5. Juni 2019 das Postulat "Gestaltung einer ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Regierung verabschiedet die Stellungnahme an den Landtag betreffend die Abänderung des Entsendegesetzes und des Arbeitsvermittlungsgesetzes

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 8. Oktober 2019 die Stellungnahme an den Landtag zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Entsendegesetzes und des Arbeitsvermittlungsgesetzes aufgeworfenen Fragen verabschiedet. Im Wesentlichen dient die Gesetzesrevision der ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Hochbautenbericht 2020 verabschiedet

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 8. Oktober 2019 den Bericht und Antrag betreffend die mittelfristige Planung staatlicher Hochbauten und Anlagen (Hochbautenbericht 2020) zuhanden des Landtags verabschiedet. Der Hochbautenbericht wird seit 2001 jährlich aktualisiert und bildet eine der wesentli-chen Grundlagen für die Budget- und Finanzplanung im Bereich der Instandsetzungen und des Neubaus ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Verkehrsinfrastrukturbericht 2020 verabschiedet

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 8. Oktober 2019 den Bericht und Antrag betreffend den Bau und die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur in Liechtenstein für das Jahr 2020 (Verkehrsinfrastrukturbericht 2020) zuhanden des Landtags verabschiedet. Der Verkehrsinfrastrukturbericht wird jährlich aktualisiert und bildet eine der wesentli-chen Grundlagen für die Budget- und Finanzplanung im Bereich des ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Bericht und Antrag zur Abänderung des Kommunikationsgesetzes und des Gewerbegesetzes verabschiedet

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 8. Oktober den Bericht und Antrag zur Abänderung des Kommunikationsgesetzes und des Gewerbegesetzes zuhanden des Landtags verabschiedet. Die Vorlage dient zum einen einer autonomen Umsetzung des im Jahr 2009 in der EU erlassenen Telekom-Pakets 2009. Zum ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Regierung verabschiedet den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Ener-gieeffizienzgesetzes zur Schaffung von Energiekatastern

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 8. Oktober den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Energieeffizienzgesetzes zur Schaffung von Energiekatastern verabschiedet. Mit der Vorlage soll der erforderliche Rechtsrahmen für die Führung und den Betrieb von Energiekatastern in ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Regierung genehmigt Bericht und Antrag zum multilateralen Instrument (MLI)

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 8. Oktober 2019 den Bericht und Antrag zum multilateralen Übereinkommen zur Umsetzung von steuerabkommensbezogenen Massnahmen zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (sog. Multilaterales Instrument; MLI) genehmigt. Das MLI geht auf Aktionspunkt 15 des OECD/G20 BEPS-Projektes (Base Erosion ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Abänderung des FMAG - Stellungnahme verabschiedet

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 8. Oktober 2019 die Stellungnahme an den Landtag zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Finanzmarktaufsicht aufgeworfenen Fragen verabschiedet. Der Bericht und Antrag Nr. 78/2019 betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Finanzmarktaufsicht (Wertpapieramtshilfe) wurde am 6. September 2019 in erster Lesung ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Abänderung des AIFMG und weiterer Gesetze - Stellungnahme verabschiedet

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 8. Oktober 2019 die Stellungnahme an den Landtag zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend das Gesetz über die Abänderung des Gesetzes über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFMG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze verabschiedet. Der Bericht und Antrag Nr. 79/2019 betreffend die ...

Pro Infirmis Schweiz

Umfrage bei Kandidatinnen und Kandidaten der Parlamentswahlen

Zürich (ots) - Das Thema Behinderung stösst bei den Kandidatinnen und Kandidaten der Parlamentswahlen auf wachsendes Interesse. Was die damit verbundenen Herausforderungen betrifft, sind sie aber oft etwas ratlos. Das zeigt eine Umfrage von Pro Infirmis. Der Fragebogen von Pro Infirmis beschäftigte sich mit der umfassenden Behindertenpolitik, der Weiterentwicklung der Invalidenversicherung, den Leistungsverträgen ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Landtag stimmt dem Blockchain-Gesetz einstimmig zu

Vaduz (ots) - Der liechtensteinische Landtag hat am 3. Oktober 2019 das Token- und VT-Dienstleistergesetz (TVTG) einstimmig verabschiedet. Damit kann das Gesetz per 1. Januar 2020 in Kraft treten. Mit dem neuen Gesetz verfügt Liechtenstein als erstes Land über eine umfassende Regulierung der Token-Ökonomie. Das Gesetz regelt einerseits die zivilrechtlichen Fragestellungen in Zusammenhang mit Kunden- respektive ...

Bundespressedienst

Bundeskanzlerin: Das Wahlrecht ist tragende Säule unserer Demokratie

Wien (ots) - Utl.: Dank an alle Wahlberechtigten für ihre Beteiligung Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein zum heutigen Wahltag: "Das Wahlrecht ist eine tragende Säule unserer Demokratie. Sie lebt von der Partizipation aller Wahlberechtigten. Daher danke ich allen Bürgerinnen und Bürgern, die mit ihrer Stimme einen wichtigen Beitrag zur Zukunft unseres Landes geleistet haben. Ich gratuliere dem Spitzenkandidaten der ...

news aktuell GmbH

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Friedrich Merz zu Gast beim news aktuell Dinner-Talk in Berlin

Luzerner Forum für Sozialversicherungen und Soziale Sicherheit

Luzerner Forum: Ida Glanzmann-Hunkeler ist neue Präsidentin

Universität St. Gallen

Politpodium zu den Wahlen für Bundesbern

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Vorfreude auf die neue Spielzeit mit Liechtensteiner Besetzung

Vaduz (ots/ikr) - Druckfrisch hat der Vorsitzende der Wetzlarer Kulturgemeinschaft, Boris Rupp, das Programmheft der kommenden Spielzeit Regierungsrat Mauro Pedrazzini, Kulturminister ad interim, am Donnerstagabend, 19. September, im Kunstmuseum in Vaduz überreicht. Die Wetzlarer Kulturgemeinschaft konnte vergangenes Jahr eine Kooperation mit der Internationalen ...

SANTÉ SEXUELLE SUISSE / SEXUELLE GESUNDHEIT SCHWEIZ

Die Parteien positionieren sich zu den sexuellen Rechten

Bern (ots) - Die grossen politischen Parteien sind bereit, sich für die sexuelle Gesundheit und die sexuellen Rechte zu engagieren. Dies zeigt eine Parteiumfrage von SEXUELLE GESUNDHEIT Schweiz, in der sich einzig die SVP nicht positioniert. Eine Interpellation von Ständerätin Liliane Maury Pasquier zum Thema sexuelle Gewalt wird morgen im Ständerat behandelt. Die Parteiumfrage von SEXUELLE GESUNDHEIT Schweiz ...

Pro Infirmis Schweiz

Wir lassen uns nicht behindern: Pro Infirmis setzt sich für die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung ein und unterstützt politische Kandidaturen von Betroffenen

Zürich (ots) - Pro Infirmis bekämpft die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung und setzt sich für deren Inklusion und Selbstbestimmung ein. In diesem Sinne unterstützt Pro Infirmis Kandidierende für politische Ämter mit einer Behinderung, weil Mehrkosten oder Mehraufwände aufgrund einer Behinderung ...