Storys zum Thema Entscheid

14.09.2005 – 10:25
Schweizerische Multiple Sklerose Gesellschaft
e-voting der Schweiz. MS-Gesellschaft - Abstimmung über Streichung von fünf komplementär-medizinischen Leistungen aus der Grundversicherung
Zürich (ots) - Im Zusammenhang mit der Streichung von fünf komplementärmedizinischen Leistungen aus der Grundversicherung führt die Schweiz. MS-Gesellschaft eine elektronische Umfrage bei der Bevölkerung durch. Im Anschluss wird die Schweiz. MS-Gesellschaft das Resultat dem Bundesrat direkt zukommen lassen ...
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13.09.2005 – 15:10
pharmaSuisse - Schweizerischer Apotheker Verband / Société suisse des Pharmaciens
Senkung der Medikamentenpreise und neues Preisüberprüfungssystem: Schweizerischer Apothekerverband (SAV) begrüsst die Vereinbarung
Liebefeld (ots) - Der SAV begrüsst die Vereinbarung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) mit der Pharmaindustrie über ein Massnahmenpaket zur Preissenkung bei den kassenpflichtigen Medikamenten. Die vorgesehenen Preissenkungen durch die Pharmaindustrie ergänzen die vom Vertrieb (Apotheker und Grossisten) ...
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13.09.2005 – 10:00
CSS Versicherung
Berner Ärztegesellschaft vor Bundesgericht abgeblitzt
Bern (ots) - Die Ärztegesellschaft des Kantons Bern hat mit einem gegen die CSS Versicherung angestrengten Verfahren den Versuch unternommen, von der CSS auf superprovisorischem Weg eine Berichtigung zu verlangen. Die CSS hatte den ambulanten Leistungserbringern (Ärzten) am 24. Juni 2005 mitgeteilt, dass sie auch in sogenannten Tiers-Garant-Kantonen mit der CSS individuell den Tiers Payant (direkter ...
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17.08.2005 – 13:41
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Initiativbegehren zur Abänderung von Art. 14 der Landesverfassung zustande gekommen
(ots) - Vaduz, 17. August (pafl) Die Regierung hat einen Bericht und Antrag zur Abänderung von Art. 14 der Landesverfassung zuhanden des Landtags verabschiedet. Das Initativkomitee Für das Leben hat am 5. August 2005 das Initiativbegehren zur Abänderung von Art. 14 der Landesverfassung mit 1'891 Unterschriften eingereicht. Die Regierung hat ...
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13.08.2005 – 21:00
Pro Alps
Flammen gegen den Boykott des Volkswillen
Altdorf (ots) - Eine weitere Verzögerung bei der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene kommt für die Alpen-Initiative nicht in Frage. Anlässlich der internationalen Aktion Feuer in den Alpen von heute Samstag, 13. August, fordert sie, den Volksentscheid von 1994 zu respektieren und die Verlagerung des alpenquerenden Transitgüterverkehrs auf die Schiene bis 2009 umzusetzen. Die Politik ...
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12.08.2005 – 12:00
KPMG
Vergleich zwischen KPMG und SairGroup: Kontroverse um Zahlungen der SAirGroup vom September 2001 beigelegt
Zürich (ots) - Die Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft KPMG und der Liquidator der in Nachlassliquidation befindlichen SAirGroup haben das beim Handelsgericht des Kantons Zürich geführte Verfahren um die Anfechtung von im September 2001 erfolgten Honorarzahlungen der SAirGroup an KPMG London durch ...
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12.08.2005 – 08:22
Staatskanzlei Luzern
CSIO kann an Pfingsten 2006 in Luzern stattfinden
Luzern (ots) - Das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Luzern hat das Gesuch um Durchführung des CSIO an Pfingsten 2006 positiv beurteilt und die Ausnahmebewilligung erteilt. Grundsätzlich dürfen gemäss Ruhetags- und Ladenschlussgesetz an hohen Feiertagen im Kanton Luzern keine Sportanlässe stattfinden, das Gesetz lässt aber in besonderen Fällen Ausnahmen zu. Für Sportanlässe oder grössere ...
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28.07.2005 – 16:40
Forum Mobil
Forum Mobil: Mietgericht des Kantons Genf hat entschieden - Keine Mietzinsreduktion für Nachbarn einer Mobilfunkantenne
Bern (ots) - In einem Anfang Sommer gefälltem Urteil des Mietgerichts des Kantons Genf wird der Entscheid der Vorinstanz, die im November 2000 den Mietern aus Grand-Saconnex in der Nähe einer sunrise Mobilfunkantenne eine Mietzinsreduktion zugestanden hatte, aufgehoben. Das Mietgericht des Kantons Waadt hat ...
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19.07.2005 – 17:30
Blum & Partner Rechtsanwälte
Fall Adamov - Bundesgericht bestätigt Auslieferungshaft
Zürich (ots) - Mit dem heute mitgeteilten Urteil vom 14. Juli 2005 hat das Schweizerische Bundesgericht die Beschwerde des Bundesamtes für Justiz gutgeheissen. Es hat festgestellt, dass Herrn Dr. Adamov kein Anspruch auf freies Geleit hat. Im weiteren wurde die Sache zur Beurteilung der gerügten, aber nicht entschiedenen Fragen der funktionalen Immunität bzw. der völkerrechtlichen Staatenimmunität Russlands wie ...
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08.07.2005 – 15:32
Staatskanzlei Luzern
Kurzmitteilungen aus dem Luzerner Regierungsrat
Luzern (ots) - Der Regierungsrat hat Staatsbeiträge an folgende Projekte und Aufträge Staatsbeiträge zugesichert: - Verstärkung der Güterstrasse Chlusen - Lehn, Gemeinde Schüpfheim; - Ausbau/Sanierung Güterstrasse Nesslenboden - Buhüttli - Würzli, Gemeinde Marbach; - Verein OASE, Suchprävention und Gesundheitsförderung in Jugendverbänden im Kanton Luzern; - Neubau Mäderslehnbrücke, 1. Tranche, ...
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04.07.2005 – 09:15
Bundesamt für Statistik
Volkszählung 2010: Vernehmlassung bei den Kantonen
(ots) - Volkszählung 2010: Vernehmlassung bei den Kantonen Die nächste Volkszählung wird neu konzipiert. Anstelle der Vollerhebung mit Fragebogen soll eine reine Registerzählung durchgeführt werden, in welcher die in den kantonalen und kommunalen Einwohnerregistern enthaltenen Daten zur Bevölkerung direkt genutzt werden. Ergänzend sind periodische Stichprobenerhebungen in den Jahren 2010-2019 ...
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24.06.2005 – 09:40
Stiftung SOS-Kinderdorf Schweiz
SOS-Kinderdorf wandelt sich in eine Stiftung um
Rückgang bei den Spendeneinnahmen Bern (ots) - Der Verein "Schweizer Freunde der SOS-Kinderdörfer" wird per 1. Januar 2006 in eine gemeinnützige Stiftung umgewandelt. Die Mitgliederversammlung vom 23. Juni 2005 hat die Umwandlung des Vereins in eine gemeinnützige Stiftung mit grosser Mehrheit gut geheissen. Damit soll dem Anspruch nach einer Good Corporate Governance Rechnung getragen werden. An der ...
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23.06.2005 – 09:00
Bundesamt für Raumentwicklung (ARE)
ARE: Energie als Schlüsselgrösse der Raumentwicklung
Bern (ots) - Energie hat einen entscheidenden Einfluss auf die Entwicklung unseres Raumes. Gleichzeitig steigt die Nachfrage nach Strom und Wärme ungebrochen. Strategien zu einer nachhaltigen Energiezukunft sind das Thema der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift «Forum Raumentwicklung» des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE). Die Energie gilt heute als Schlüsselgrösse der Entwicklung überhaupt. ...
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22.06.2005 – 13:32
Schweizerischer Gewerkschaftsbund SGB
Der SGB zur Botschaft 5. IV-Revision und Zusatzfinanzierung Stossrichtung korrekt im einzelnen verbesserungsbedürftig
Bern (ots) - Es zeigt sich als dringend und notwendig an, die IV-Finanzen wieder in Ordnung zu bringen. Aus diesem Grund kann sich der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) mit der Stossrichtung der heute vom Bundesrat verabschiedeten IV-Botschaften grösstenteils einverstanden erklären. Der SGB ...
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22.06.2005 – 13:15
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Sicherheitspolitische Führung des Bundes und Kooperation der Nachrichtendienste Bundesrat beschliesst umfassendes Massnahmen-Paket
Bern (ots) - 22.06.05. Die Nachrichtendienste der Schweiz werden künftig enger zusammenarbeiten. Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung einen entsprechenden gemeinsamen Antrag aus dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, ...
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21.06.2005 – 16:41
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Neue Struktur für Liechtensteins Philatelie
(ots) - Regierung beschliesst Zusammenführung der Philatelie unter dem Dach der Post Vaduz, 21. Juni (pafl) - Liechtensteins staatliche Philatelie soll ausgelagert und unter dem Dach der Liechtensteinischen Post AG vereint werden, diesen Grundsatzbeschluss hat die Regierung anlässlich ihrer Sitzung von Dienstag, 21. Juni 2005, gefasst. Mit der Auslagerung des Amtes für Briefmarkengestaltung und der ...
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09.06.2005 – 17:00
Blum & Partner Rechtsanwälte
Pressemitteilung i.S. Dr. Evgeniy O. Adamov - Beschwerde gegen Auslieferungsbegehren gutheissen
Zürich (ots) - Das Bundesstrafgericht hat mit Entscheid vom 9. Juni 2005 die am 17. Mai 2005 in Dr. Evgeny O. Adamovs Namen eingereichte Beschwerde gegen den Auslieferungshaftbefehl des Bundesamtes für Justiz vom 3. Mai 2005 gutgeheissen. Mit der Entscheidung hat das Gericht den Haftbefehl aufgehoben, die Freilassung Dr. Adamovs aus der Auslieferungshaft ...
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09.06.2005 – 16:40
Sanitas Krankenversicherung
Komplementärmedizin: Kulante Lösung für Sanitas-Kunden
Zürich (ots) - Bei rund 75 Prozent der Sanitas-Kunden ist die Alternativmedizin über Zusatzversicherungen abgedeckt. Damit sind die meisten Versicherten vom BAG-Entscheid, die fünf Komplementärmedizin-Methoden per Ende Juni aus der Grundversicherung zu streichen, nicht betroffen. In den übrigen Fällen stellt die Sanitas eine kulante Übergangslösung sicher. Die Mehrheit der Sanitas-Kunden muss in Bezug auf ...
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08.06.2005 – 16:58
Ricola Group AG
Klage wegen zuckerfreien Ricola-Bonbons in Frankreich abgewiesen - Kein Zusammenhang zwischen Zahnschäden und Ricola-Bonbons
Laufen (ots) - Ein Gericht in Clermont-Ferrand hat eine Klage gegen Solinest, dem exklusiven Distributor von Ricola-Produkten in Frankreich, abgewiesen. Das Gericht sah es als nicht erwiesen an, dass die Zahnschäden des Vaters der Klägerfamilie auf den Konsum von zuckerfreien Ricola-Bonbons zurückzuführen ...
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05.06.2005 – 17:16
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Partnerschaftsgesetz tritt voraussichtlich am 1. Januar 2007 in Kraft Vielfältige Vorbereitungen erforderlich
Bern (ots) - 05.06.2005. Das Partnerschaftsgesetz ist am Sonntag in der Volksabstimmung angenommen worden. Bevor gleichgeschlechtliche Paare ihre Partnerschaft eintragen lassen können, müssen allerdings noch verschiedene Erlasse des Bundes und der Kantone revidiert, Datenbanken angepasst und das ...
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03.06.2005 – 16:00
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Allgemeine Abteilung der Klinik Hohenegg von Zürcher Spitalliste gestrichen Bundesrat weist Beschwerde im Hauptpunkt ab
Bern (ots) - 03.06.2005. Der Bundesrat hat am Freitag die Beschwerde der Psychiatrischen Klinik Hohenegg gegen die Streichung von der Zürcher Spitalliste abgewiesen. Zugleich hat er den Regierungsrat des Kantons Zürich angewiesen, die Aufnahme der Halbprivat- und Privatabteilung der Klinik in die ...
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02.06.2005 – 10:51
Staatskanzlei Luzern
Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat
Luzern (ots) - Der Regierungsrat hat folgende Personalentscheide getroffen: - als amtliche Verteidiger für die Amtsdauer 1. Juni 2005 bis 31. Mai 2009: Rita Gettkowski, Luzern; Beat Hess, Luzern; Reto Ineichen, Luzern; Franz Mattmann, Ebikon; René Merz, Luzern; Heinz Ottiger, Luzern; Thomas Rothenbühler, Luzern; Urs Rudolf, Emmenbrücke; Hans Jörg Wälti, Luzern; - Christoph Ritzmann, Luzern, als ...
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02.06.2005 – 10:44
PVB/APC
PVB/APC: Ohrfeige für die Sozialpartnerschaft
Ostermundigen (ots) - Der Nationalrat - wie früher auch der Ständerat - kümmert sich überhaupt nicht um Verhandlungsergebnisse zwischen den Personalverbänden und Bundesrat Hans-Rudolf Merz. Der Personalverband des Bundes (PVB) ist über die gestrigen Entscheide des Nationalrates bei den massiven zusätzlichen Kürzungen im Personalbereich entrüstet. Nach diesen Entscheiden fühlt sich der Personalverband des ...
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30.05.2005 – 14:07
Staatskanzlei Luzern
Medienmitteilung des Luzerner Obergerichts: Sieben Jahre Zuchthaus für Vergewaltiger, aber keine Verwahrung
Luzerner (ots) - Das Luzerner Obergericht hat die Verwahrung eines 22-jährigen Vergewaltigers aufgehoben, das Urteil des Kriminalgerichts aber im Wesentlichen bestätigt. Der Angeklagte hatte im Dezember 2002 in einem privaten Haus in der Stadt Luzern nach Kokaindealern gesucht. Gemäss eigenen ...
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26.05.2005 – 12:44
Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Fall Abacha: Konkretisierung der Geldrückgabe
Bern (ots) - 26.05.2005. Die Verfahrensdetails der vom Bundesgericht gutgeheissenen Rückgabe der Abacha-Gelder in Höhe von 460 Mio. USD an Nigeria sind vom Bundesrat geregelt worden. Danach erfolgt die Auszahlung in zwei Schritten. Die Verwendung der Gelder wird durch ein Monitoring der Weltbank begleitet. Das Bundesgericht hatte am 7. Februar 2005 entschieden, dass der grösste Teil der in der Schweiz ...
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24.05.2005 – 10:35
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Aufenthaltsbewilligungen für EWR-Staatsangehörige - erste Auslosungsrunde abgeschlossen
(ots) - Vaduz, 24. Mai (pafl) - Insgesamt 20 EWR-Bürgerinnen und -Bürger können sich über ihre durch Auslosung erworbenen Aufenthaltsbewilligungen in Liechtenstein freuen. Am 13. Mai 2005 ging das erste von zwei Auslosungsverfahren im Jahre 2005 zu Ende. Im Zuge der Schlussauslosung wurden 15 Aufenthaltsbewilligungen für erwerbstätige und 5 ...
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11.05.2005 – 13:47
pharmaSuisse - Schweizerischer Apotheker Verband / Société suisse des Pharmaciens
Schweizerischer Apothekerverband beschliesst Finanzierung von zwei neuen Lehrstühlen
Delegiertenversammlung des Schweizerischen Apothekerverbandes, 10.-11. Mai 2005, Bern Bern-Liebefeld (ots) - Investitionen in die Förderung des akademischen Nachwuchses, Finanzierung von Lehrstühlen, Fortsetzung einer Politik der Einsparungen im Gesundheitswesen: Die Delegierten des SAV stellen sich den aktuellen Herausforderungen der Gesundheitspolitik. An ...
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04.05.2005 – 17:05
Verein APDRG Suisse
APDRG: Neue Basis für Spitalfinanzierung 2006
Ecublens (ots) - Anlässlich ihrer Frühjahrs-Generalversammlung vom 15. April 2005 in Bern haben sich die Mitglieder des Vereins APDRG Suisse einstimmig für die Version 5.1. der APDRG und für die Aktualisierung der Tarifierungsregeln des Handbuchs TAR APDRG 2006 ausgesprochen. Im Verein APDRG Suisse sind Santésuisse und die wichtigsten Krankenversicherer, die Medizinaltarifkommission der Unfallversicherung, der ...
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27.04.2005 – 13:47
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Erweiterung des Rheinparkstadions Vaduz
(ots) - Vaduz, 27. April (pafl) Beim Rheinparkstadion in Vaduz besteht ein Ausbaubedürfnis für ein zusätzliches Sitzplatztribünengebäude mit integrierten Nutzungsräumen für den Fussballclub Vaduz sowie einem zusätzlichen Stehplatztribünengebäude auf der Südseite des Stadions. Für die Realisierung dieses Projektes hat die Regierung der Gemeinde Vaduz eine Subvention von 50 Prozent an die ...
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20.04.2005 – 08:45
Staatskanzlei Luzern
GASK befürwortet neues Gesundheitsgesetz
Luzern (ots) - Die grossrätliche Kommission Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit (GASK) hat unter dem Vorsitz von Ruth Fuchs-Scheuber, FDP, Schwarzenberg, an sechs Tagen die Botschaft B 66 zum Entwurf eines neuen Gesundheitsgesetzes beraten. Der neue Erlass soll das geltende Gesundheitsgesetz von 1981 ersetzen. Im Gesetzesentwurf ist der Bereich der kantonalen Spitäler nicht mehr enthalten. Dieser soll in einem ...
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