Actualités sur Stellungnahme

SEE-LAC Verband der Gemeinden des Seebez

Die Seegemeinden unterstützen Unternehmensansiedlung in Galmiz/FR

Umzonierung Galmiz - Die Region meldet sich zu Wort Lugnorre (ots) - Der Vorstand der Gemeinden des Seebezirks, der Vorstand des Promotionsverbandes des Seebezirks und der Gemeinderat Galmiz haben mit Empörung von der Inseratenkampagne und den Aktionen der Stiftung Landschaftsschutz Schweiz Kenntnis genommen. Mit irreführenden Aussagen wird die Bevölkerung ...

ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

ASTAG: Via sicura - Mehr Verkehrssicherheit

Die ASTAG begrüsst jede Anstrengung zu mehr Verkehrssichereit. Der Verband betreibt selber seit Jahren aktiv Unfallverhütung und hat dieses Thema für 2005 zur Priorität erhoben. Bei der strikten Nulltoranz in Bezug auf Alkohol für Berufsfahrer macht er ein Fragezeichen und begründet dies auch. Bern (ots) - Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG begrüsst jede Anstrengung, die Verkehrssicherheit zu ...

Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

Via sicura: Mehr Sicherheit auf der Strasse - Ja zu einem realistischen Massnahmenkatalog

Vernier (ots) - Der TCS begrüsst es, dass der vom Bundesamt für Strassen erarbeitete Massnahmenkatalog keine extremen Forderungen wie der Einbau von Blackboxes (Unfalldatenschreiber) und totales Handyverbot enthält und weitgehend die Anträge der Experten befolgt hat. Bedauerlich ist, dass sich die Umsetzung der Massnahmen um einige Jahre über das ursprünglich ...

Komitee "Schweizer Wirtschaft für die Bilateralen"

Bilaterale souverän genehmigt

Ein guter Entscheid für die Schweizer Unternehmen Zürich (ots) - Das Komitee "Schweizer Wirtschaft für die Bilateralen" freut sich über den klaren und souveränen Entscheid des Parlaments zu den bilateralen Abkommen. Die Schweiz erhält mit den Abkommen einen erleichterten Zugang zu Wachstumsmärkten, der Finanzplatz wird gestärkt, die Nahrungsmittelindustrie und der Tourismus sowie der Privat- und Geschäftsreiseverkehr profitieren von Erleichterungen. Die ...

economiesuisse

economiesuisse: Wirtschaft über klares Bekenntnis zum bilateralen Weg erfreut

Zürich (ots) - In der heutigen Schlussabstimmung haben die eidgenössischen Räte den bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union mit grosser Mehrheit zugestimmt. Die Schweizer Wirtschaft ist auf diese Abkommen angewiesen und ist entsprechend erfreut über den deutlichen Entscheid des Parlaments. Im Laufe der Wintersession wurden die ...

Internutrition

Internutrition kritisiert verantwortungslose Verunsicherungstaktik von Greenpeace

Zürich (ots) - "Syngentas Gentech-Mais schädigt Schmetterlinge" - unter diesem Titel veröffentlichte Greenpeace am 9. Dezember 2004 eine Medienmitteilung. Die Organisation bezieht sich dabei auf eine jüngst publizierte Studie von Galen P. Dively und Mitarbeitern von der University of Maryland. Macht man sich ...

Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

EJPD: Keine Anzeichen von Folter oder schwerwiegenden Misshandlungen Bericht des Anti-Folter-Ausschusses und Stellungnahme des Bundesrates

Bern (ots) - 13.12.2004. Der Bundesrat hat mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass der Anti-Folter-Ausschuss bei seinem letzten Besuch in der Schweiz keine Anzeichen von Folter oder schwerwiegenden Misshandlungen festgestellt hat. Einige seiner Empfehlungen sind zudem bereits umgesetzt worden, wie der ...

Bundesamt für Raumentwicklung (ARE)

ARE: Einzonung in Galmiz verstösst nicht gegen das Raumplanungsrecht des Bundes

Bern (ots) - Im Hinblick auf eine mögliche Ansiedlung eines amerikanischen Pharmakonzerns wollen die Gemeinde Galmiz und der Kanton Freiburg Landwirtschaftsland in Bauland umzonen. In seiner juristischen Beurteilung kommt das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) zum Schluss, dass dieses Vorhaben nicht gegen das Raumplanungsrecht des Bundes verstösst. Die ...

swisselectric

swisselectric: Keine konsequente Strommarktöffnung

Bern (ots) - Die swisselectric bedauert den Entscheid des Bundesrates, den Strommarkt vorläufig nur teilweise zu öffnen. Eine Marktöffnung in Etappen, verbunden mit dem fakultativen Referendum, ist ineffizient und nicht europakompatibel. Das Ziel muss eine volle Marktöffnung bis im Jahr 2007 sein. In Anbetracht der Tatsache, dass der Schweizer Strommarkt nach dem Entscheid des Bundesgerichts vom 17. Juni 2003 ...

economiesuisse

Stromversorgungsgesetz befriedigt nicht - Stellungnahme economiesuisse zur Botschaft des Bundesrates

Zürich (ots) - Die vom Bundesrat verabschiedete Botschaft zu einem Stromversorgungsgesetz vermag aus Sicht der Wirtschaft nicht zu überzeugen. Das Gesetz sollte der EU-Marktöffnung Rechnung tragen. Es bewirkt praktisch jedoch das Gegenteil und wird somit den Versprechungen nicht gerecht. Die schweizerische ...

Schweizerische Hilfe für Mutter und Kind

Offener Brief an das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic: Patientinnensicherheit infrage gestellt - Zulassung der Abtreibungspille Mifegyne ist eingehend neu zu ueberpruefen!

Vorliegend Kurzversion als Medienmitteilung. Im Wortlaut einsehbar unter www.mamma.ch Basel (ots) - Das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic ist für den Entscheid über die Zulassung der Abtreibungspille in der Schweiz verantwortlich. Per 31.12.2004 läuft die «Heilmittel»-Registrierungsurkunde von ...

Holzenergie Schweiz

Holzenergie Schweiz für CO2-Abgabe

Zürich (ots) - Die Geschäftsleitung der Organisation Holzenergie Schweiz spricht sich einstimmig für die Einführung einer umfassenden CO2-Abgabe aus, wie sie der Bundesrat in Vernehmlassung geschickt hat. Sie vertritt damit die Meinung, dass diese Abgabe einen wichtigen Beitrag gegen die immer häufiger auftretenden Orkane, Überschwemmungen und Dürren leistet. Vor allem die CO2-Abgabe auf Heizöl ist auf der ...

Klinikdirektoren Unispital Zürich

Stellungnahme der Klinikdirektoren des Universitätsspitals Zürich

Zürich (ots) - Die Klinikdirektoren des Universitätsspitals Zürich bedauern den Entscheid von Prof. Carrel nicht nach Zürich zu kommen. Von Seiten der Klinikdirektoren besteht der unbedingte und unabdingbare Wille, das USZ als eines der besten Universitätsspitäler Europas zu positionieren und zu halten. Dazu gehört die ganze Transplantationsmedizin. Wir werden auf allen Ebenen alles daran setzen, die ...

Staatskanzlei Luzern

Die Volksinitiative "Steuern vors Volk" ist nicht fertig gedacht.

Der Luzerner Regierungsrat lehnt die FDP-Volksinitiative "Steuern vors Volk" ab. Luzern (ots) - Auf den ersten Blick erscheint die Initiative für die Steuerzahler attraktiv. Sie ist aber nicht fertig gedacht und führt zu unsinnigen Resultaten, die kaum den Vorstellungen der Initianten entsprechen. Denn ein Ja zur Initiative würde 1. die gezielte steuerliche Entlastung des Mittelstandes verhindern 2. ...

Pacovis AG

Gegendarstellung: Irreführende, geschäftsschädigende Pressemeldung einer Behörde - wie weit dürfen Beamte gehen?

Internutrition

Internutrition: Stimmbürger unterstützen Forschungsplatz Schweiz und neue Technologien

Zürich (ots) - Mit einer eindrücklichen Mehrheit von zwei Dritteln aller Stimmen haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger bei der Abstimmung zum Stammzell-Gesetz wieder einmal gezeigt, dass sie zukunftsgerichteten Technologien positiv gegenüberstehen. Internutrition nimmt diesen Vertrauensbeweis für den Forschungsplatz Schweiz mit grosser Genugtuung zur ...

economiesuisse

economiesuisse: Ein Auftrag für weitere finanzpolitische Reformen

economiesuisse zu den Abstimmungsergebnissen vom 28. November 2004 Zürich (ots) - economiesuisse nimmt mit Befriedigung die Annahme der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zur Kenntnis. Regionen mit geringerer Ressourcenausstattung stehen jetzt mehr Mittel zur Verfügung, um ihre Aufgaben zu lösen. Die Nachfrage nach zusätzlichen regionalmotivierten Bundesmitteln sollte sich in der Folge ...

Forscherkomitee "Stammzellenforschung"

Positives Signal für den Forschungsplatz Schweiz

Zürich (ots) - Das Forscherkomitee "JA zum Stammzellenforschungsgesetz" mit über 60 Forschenden aus der ganzen Schweiz ist sehr erfreut über die Zustimmung des Volkes zum Stammzellenforschungsgesetz. Wir werten dies als ein Zeichen des Vertrauens in die medizinische Grundlagenforschung und als ein positives Signal für den Forschungsplatz Schweiz. Dafür möchten wir uns bedanken. In keinem anderen Land kann das ...

ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

ASTAG: Verlagerung realistisch betreiben

Bern (ots) - Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG teilt die verbreitete Auffassung, wonach eine massive Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene mit den vorhandenen Instrumenten nicht zu bewerkstelligen ist. Der Verband betont aber, dass sich der verfassungsmässige Verlagerungsauftrag einzig auf den grenzüberschreitenden, alpenquerenden Güterverkehr bezieht. Es ist denn auch grundsätzlich gar ...

Interpharma

Reaktionen der Pharmaindustrie: Abstimmung vom 28.11.2004 zum Stammzellenforschungs-Gesetz

Basel (ots) - Für Reaktionen der forschenden Pharmaindustrie auf das Abstimmungsresultat zum Stammzellenforschungs-Gesetz vom Sonntag, 28. November stehen wir Ihnen unter den folgenden Koordinaten zur Verfügung: Thomas B. Cueni, Generalsekretär der Interpharma: 079 322 58 17 Sara Käch, Leiterin Kommunikation Interpharma: 079 208 16 33 ots Originaltext: ...

Fürstentum Liechtenstein

pafl: Stellungnahme zum Gesetz über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen

(ots) - Vaduz, 25. November (pafl) - In der ersten Lesung des Landtags zum Gesetz über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen wurden verschiedene Fragen aufgeworfen. Die Regierung ist in einer Stellungnahme auf diese Fragen eingegangen und hat diese ausführlich beantwortet. Angesprochen wurden im Wesentlichen der Begriff der zeitlich zusammenhängenden ...

Swiss Engineering STV

Kein Architektengesetz: Berufsverband erleichert

Zürich (ots) - Für Berufszulassung und Berufsausübung der Architektinnen und Architekten soll es in der Schweiz kein eigenes Gesetz geben. Dies hat der Bundesrat heute beschlossen. Swiss Engineering STV, der grösste Berufsverband der Ingenieure und Architekten in der Schweiz, hat sich gegen die Schaffung eines solchen eidgenössischen Architektengesetzes gestellt und ist erleichtert über den Entscheid des ...

Forstdirektorenkonferenz (FoDK) und Jagddirektorenkonferenz (JDK)

Forstdirektorenkonferenz (FODK): Bitte keine Verharmlosung der Lothar-Folgen!

Zug (ots) - Die kantonalen Forstdirektoren wehren sich dagegen, die Folgen des Sturmereignisses beschönigen zu wollen. Mit ausserordentlichem Einsatz haben viele dazu beigetragen dass Lothar gegenüber früheren Ereignissen effizienter und effektiver bewältigt werden konnte. Die Folgen aus Lothar werden aber Waldeigentümer und Kantone noch über Jahre belasten. ...

Fürstentum Liechtenstein

pafl: Interpellationsbeantwortung betreffend die Bestimmungen des Strafgesetzbuches

(ots) - Entkriminalisierung Schwangerschaftsabbruch Vaduz, 24. November (pafl) - Die Regierung hat die Beantwortung der Interpellation betreffend die Bestimmungen des Strafgesetzbuches (Entkriminalisierung Schwangerschaftsabbruch) zuhanden des Landtags verabschiedet und zu den aufgeworfenen fünf Fragen Stellung genommen. Die Interpellanten wollten ...