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economiesuisse - Geringes Wachstum - Risiken bleiben
economiesuisse zu den Konjunkturaussichten 2010 und wirtschaftspolitischen Prioritäten

Zürich (ots)

economiesuisse rechnet für 2010 mit einem geringen
Wirtschaftswachstum von 0,7 Prozent. Nach teilweise dramatischen 
Umsatzeinbussen 2009 wird für die Exportwirtschaft im nächsten Jahr 
ein moderates Wachstum von 3,8 Prozent erwartet. Demgegenüber dürften
die Wachstumszahlen für die Binnenwirtschaft und den privaten Konsum 
negativ ausfallen. Der Wirtschaftsdachverband rechnet für 2010 mit 
einer Arbeitslosenquote von durchschnittlich 4,9 Prozent. 
Wirtschaftspolitisch fordert economiesuisse eine konsequente 
Wachstumspolitik statt Konjunkturaktivismus. Präsident Gerold Bührer:
"Wir müssen uns auf die langfristig wirkenden Wachstumstreiber auf 
marktwirtschaftlicher Basis konzentrieren."
"Das Jahr 2009 war für die Schweizer Exportwirtschaft ein 
eigentliches Annus Horribilis", sagt economiesuisse-Chefökonom Rudolf
Minsch. Besonders betroffen waren die Maschinen-, Textil-, Metall- 
und Kunststoffindustrie. Weniger von der Wirtschaftskrise gezeichnet 
waren die Nahrungsmittelindustrie, die Pharmaindustrie und 
Unternehmen der Medizinaltechnik. Die Binnenwirtschaft und der 
private Konsum zeigten sich gegenüber den Entwicklungen in der 
Export- und Finanzindustrie relativ resistent. Insgesamt steht die 
Schweizer Wirtschaft mit einem BIP-Rückgang von "nur" rund 2 Prozent 
besser da als viele andere industrialisierte Länder.
2010: moderates Wirtschaftswachstum bei steigender 
Arbeitslosigkeit
Die Schweizer Exportwirtschaft muss sich auf ein anhaltend 
schwieriges weltwirtschaftliches Umfeld einstellen. Insgesamt dürften
sich die Exporte um gegen 4 Prozent erhöhen. "Dieses Wachstum auf 
tiefem Niveau wird aber die teilweise dramatischen Einbrüche während 
des Jahres 2009 bei weitem nicht kompensieren", sagt Minsch. Mit 
Wertschöpfungseinbussen muss im nächsten Jahr die Binnenwirtschaft 
rechnen. Dies gilt insbesondere für die Bauwirtschaft. Auch der 
private Konsum wird 2010 keine Konjunkturstütze mehr sein, sondern 
leicht abnehmen. Ein Grund dafür sind u.a. die steigende Zahl der 
Arbeitslosen und die anhaltende Arbeitsplatzunsicherheit. Insgesamt 
erwartet economiesuisse für 2010 ein reales BIP-Wachstum von 0,7 
Prozent.
Die Arbeitslosenquote wird auf durchschnittlich 4,9 Prozent 
geschätzt. Insbesondere aufgrund des im Vergleich zu 2009 höheren 
Erdölpreises wird die Inflationsrate mit 0,7 Prozent im nächsten Jahr
wieder positiv ausfallen.
Zu beachten ist aber, dass die Entwicklung der Schweizer 
Wirtschaft stark mit drei Risiken verbunden bleibt. Erstens das 
Wechselkursrisiko: Eine deutliche Aufwertung des Schweizer Frankens 
würde die Exportindustrie empfindlich treffen. Zweitens kann die 
weltweite Überschussliquidität zu neuen Blasen führen. Drittens ist 
die Stabilität des internationalen Finanzsystems noch nicht 
gewährleistet.
Wachstumspolitik als zwingender Kompass
economiesuisse-Präsident Gerold Bührer mahnt, dass die Schweiz auf
eine konsequente Wachstumspolitik setzen muss: "Wir müssen uns auf 
die langfristig wirkenden Wachstumstreiber auf 
marktwirt¬schaftl¬icher Basis konzentrieren." Dabei gilt es 
Investitionshemmnisse abzubauen, Marktöffnungen voranzutreiben und 
die finanzpolitische Solidität auch in Zukunft zu gewährleisten. Für 
letzteres reichen die bisherigen Vorschläge des Bundesrates nicht. Es
braucht ein griffiges ausgabenseitiges Konsolidie¬rungsprogramm und 
eine Schuldenbremse bei den Sozialwerken. Steuerpolitisch stehen eine
zukunfts¬gerichtete Unternehmenssteuerreform III und die Ablehnung 
der wettbewerbsfeindlichen Steuerharmo¬ni¬sierungs-Initiative der SP 
im Vordergrund.
Im Aussenwirtschaftsbreich ist der bewährte bilaterale Weg mit der
EU zu festigen. Hohe Priorität muss auch den Verhandlungen über ein 
Freihandelsabkommen mit Indien, China, Russland und anderen 
dynamischen Volkswirtschaften zukommen. Die Sicherung einer 
konkurrenzfähigen umweltschonende Stromversorgung gehört ebenso auf 
die Traktandenliste wie eine international koordinierte, 
wirtschaftsverträgliche Klimapolitik. Die gegenwärtige 
Aktienrechtsrevision muss als Gegenvorschlag zur den 
Wirtschaftsstandort Schweiz schädigenden Initiative "gegen die 
Abzockerei" die Aktionärsrechte stärken. Gleichzeitig muss aber die 
wichtige Flexibilität der kotierten Unternehmen wie auch der Klein- 
und Mittelbetriebe gewahrt bleiben.
Hart ins Gericht geht economiesuisse-Direktor Pascal Gentinetta 
mit dem geplanten Hochschulförderungsgesetz (HFG). Zwar stehe 
economiesuisse hinter dessen Zielen, doch die Umsetzung sei stark 
korrekturbedürftig. Er rügt die Übervertretung der Kantone in den 
Gremien und kritisiert die Nichtberücksichtigung der Wirtschaft als 
Abnehmerin der Absolventen. Zudem spiegle der Entwurf des HFG 
planwirtschaftliches und nicht marktwirtschaftliches Denken. Im 
Weiteren dürften auf der Hochschulstufe die Anreize nicht falsch in 
Richtung Quantität gesetzt sein. "Die Qualität der Absolventen muss 
das Mass sein, nur so bleibt das schweizerische Bildungssystem 
international kompetitiv", sagt Gentinetta. Für economiesuisse ist 
Bildung ein Kernthema und der Dachverband der Wirtschaft werde sich 
in Zukunft mit allen drei Bildungsstufen vertieft auseinandersetzen.

Kontakt:

Urs Rellstab
Telefon: 044 421 35 35

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