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Wirtschaftsverbände - Wirtschaft für starken Luftfahrtstandort
Wirtschaftsverbände unterstützen Abstimmungsvorlage zur Spezialfinanzierung Luftverkehr

Zürich (ots)

Die Spezialfinanzierung Luftverkehr stärkt den
Luftfahrtstandort Schweiz ohne zusätzliche Steuern oder Abgaben zu 
erheben. Neu soll derjenige Verkehrsträger von den Treibstoffsteuern 
profitieren, der sie auch generiert. Das ist sachgerecht und dient 
der Kostenwahrheit. Ein wettbewerbsfähiger Luftfahrtstandort ist für 
die exportorientierte Schweizer Wirtschaft von besonderer Bedeutung. 
An einer gemeinsamen Medienkonferenz empfehlen die Spitzen der 
Wirtschaftsdachverbände sowie Branchenvertreter ein JA zur 
Spezialfinanzierung Luftverkehr.
Für die exportorientierte Schweizer Wirtschaft ist ein 
wettbewerbsfähiger Luftfahrtstandort elementar. Die 
Spezialfinanzierung Luftverkehr bringt eine Gleichbehandlung von 
Luft- und Strassenverkehr. Heute fliesst ein Teil der von der 
Luftfahrt bezahlten Kerosinsteuer in den Strassenfonds, während die 
Luftfahrt selber leer ausgeht. Neu soll auch derjenige Verkehrsträger
von den Steuereinnahmen profitieren, der diese auch generiert. "Das 
ist verursachergerecht, dient der Kostenwahrheit und ist im Interesse
eines konkurrenzfähigen Luftfahrtstandorts Schweiz", argumentiert 
Gerold Bührer, Präsident von economiesuisse. Bührer legt Wert darauf,
dass "die Vorlage keine Steuer- oder Abgabenerhöhungen verursacht".
Robert E. Gubler, Vorstandsmitglied des Schweizerischen 
Gewerbeverbands sgv ergänzt, dass keine einzige Bundesratspartei die 
Vorlage ablehnt. Das beweist, dass die Vorlage ökonomisch und 
ökologisch sachgerecht ist. Wichtig ist für Gubler die Tatsache, dass
die Vorlage sich nicht negativ auf den Bau und Unterhalt der Strassen
auswirkt. Er weist zudem darauf hin, dass der Luftfahrtstandort mehr 
als die drei Landesflughäfen umfasst. Dazu gehören unter anderem auch
Fluggesellschaften, Flugsicherung, Rettungsfliegerei, 
Arbeitsfliegerei, Abfertigungsbetriebe, Dienstleistungsbetriebe, 
Flugzeughersteller und eine Vielzahl von Industrie- und 
Flugzeugwartungsbetriebe. Gubler bilanziert: "Die Luftfahrt kreiert 
nicht nur Arbeitsplätze in der Luftfahrtindustrie, sondern schafft 
auch Arbeitsplätze in andern Wirtschaftssektoren, vor allem in der 
KMU-Wirtschaft. Die JA-Parole des sgv zur Spezialfinanzierung 
Luftverkehr ist deshalb auch eine JA-Parole für Arbeitsplätze in der 
KMU-Wirtschaft."
Paul Kurrus, Präsident von Aerosuisse, hebt hervor, dass es sich 
bei der Spezialfinanzierung für Aufgaben im Luftverkehr nicht um 
Subventionen handelt. Es ist einzig eine sachgerechte Verwendung 
bereits bestehender Mittel: "Die von der Luftfahrt bezahlten 
Kerosinsteuern sollen sinnvoll wieder im Luftverkehr eingesetzt 
werden." Für Kurrus ist klar: "Die Spezialfinanzierung Luftverkehr 
vermindert eine unerwünschte und schädliche Markverzerrung auf 
ordnungspolitisch lupenreine Weise." Ein JA am 29. November hilft, 
dass die schweizerische Luftfahrt ihre Funktion im öffentlichen 
Interesse weiterhin wahrnehmen kann.
Die jährlich rund 44 Millionen Franken sollen in die drei Bereiche
Sicherheit vor Terroranschlägen und Entführungen, Umweltschutz sowie 
technische Sicherheit investiert werden. Bernard Karrer, Direktor des
Flughafens Sitten, erläutert, dass die Flughäfen zunehmend strikte 
und kostspielige Präventionsmassnahmen gegen kriminelle Handlungen 
ergreifen müssen. Dieser Bereich gewinnt ständig an Bedeutung und an 
finanziellem Gewicht. Für Karrer ist ebenso klar: "Die Bevölkerung 
muss besser vor Lärmbelastung geschützt werden. In diesem Bereich ist
schon viel erreicht worden. Wir können aber noch mehr leisten." Der 
Mitteleinsatz für die Flugsicherung ist für die Regionalflugplätze 
von grösster Wichtigkeit. Von einem JA profitieren Passagiere, 
Bevölkerung, Umwelt und die Wirtschaft.

Kontakt:

Gerold Bührer, economiesuisse: 079 406 60 13
Robert E. Gubler, Schweizerischer Gewerbeverband: 079 440 56 68
Paul Kurrus, Aerosuisse: 079 320 90 04
Bernard Karrer, Aéroport de Sion: 079 358 14 41

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