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BK: Bundesrat diskutiert über Demografie und Wachstum

Bern (ots)

Im Hinblick auf seine Politik für die nächsten vier
Jahre hat sich der Bundesrat über Mittag in einer Klausursitzung 
über demografische Herausforderungen und über Wachstumspolitik 
ausgesprochen. Er hatte dabei keine definitiven Entscheidungen zu 
treffen, doch legte er gewisse Stossrichtungen fest, aufgrund derer 
die Bundeskanzlei zusammen mit den Departementen die Vorarbeiten am 
Bericht über die Legislaturplanung 2003-2007 weiterführen kann.
Die Diskussion des Bundesrates drehte sich um eine breite Palette 
von Folgewirkungen der demografischen Alterung, die national wie 
international eine besondere Herausforderung darstellen und deshalb 
für die Politik der Schweiz von grundlegender Bedeutung sind. Die 
demografischen Herausforderungen betreffen nicht nur die soziale 
Sicherheit, sondern ebenso die Bereiche Gesundheit und Pflege, 
Arbeitsmarkt, Bildung und Familienpolitik, Migrations- und 
Integrationspolitik, Raumordnung, Agglomerations- und 
Verkehrspolitik sowie staatliche Institutionen. Der Bundesrat beriet 
mögliche Massnahmen in den verschiedenen Bereichen, wobei die 
Finanzierungsfrage eine wesentliche Rolle einnahm.
Im Zusammenhang mit der Legislaturplanung 2003-2007 hat sich der 
Bundesrat zudem für eine Politik des Wachstums ausgesprochen. Er kam 
zum Schluss, dass wirtschaftliches Wachstum für eine erfolgreiche 
Bewältigung der demografischen Herausforderungen unerlässlich sei.
Die Bundeskanzlei als federführende Stelle für die Legislaturplanung 
hat nun den Auftrag, gemeinsam mit den jeweiligen Departementen 
verschiedene vom Bundesrat diskutierte Massnahmen weiter zu 
verfolgen und im Hinblick auf weitere Beratungen über seine Politik 
für die nächsten vier Jahre zu konkretisieren.
Bern, 3. September 2003
SCHWEIZERISCHE BUNDESKANZLEI
Information und Kommunikation
Für Rückfragen: André Nietlisbach, Bundeskanzlei,
Chef Sektion Strategie und Planung
Tel. 031 / 322 38 90

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