Tous Actualités
Suivre
Abonner Fürstentum Liechtenstein

Fürstentum Liechtenstein

pafl: NBU-Subvention wird beibehalten

(ots)

Vaduz, 4. April (pafl) -

Die Stimmbürgerinnen und
Stimmbürger Liechtensteins wollen an der Subvention der NBU-Prämien 
festhalten. Die Abschaffung der NBU-Prämiensubvention durch den 
Staat wurde mit 66,2 Prozent gegen 33,8 Prozent Stimmen abgelehnt. 
Die Wahlbeteiligung lag bei 69,2 Prozent.
Bedauern über Ergebnis
Die Regierung respektiert das demokratisch zustande gekommene 
Ergebnis für die Beibehaltung der staatlichen Subvention an die NBU- 
Prämien. Zugleich bedauert sie den Entscheid, an einer nicht mehr 
zeitgemässen Subvention festzuhalten. Regierungsrat Hansjörg Frick 
weist darauf hin, dass die NBU-Subvention das falsche Instrument zur 
Aufbesserung von niedrigen Einkommen ist.
Erschwerte Perspektiven für zukünftige Sicherung der Sozialwerke
Wie Regierungsrat Hansjörg Frick ausführte, war der Regierung 
durchaus bewusst, dass der Vorschlag zur Abschaffung der staatlichen 
Subvention an die NBU-Prämien unpopulär aber im Sinne der 
langfristigen Sicherung der Sozialwerke unabdingbar war. Die 
Regierung wird auch in Zukunft ihre Verantwortung wahrnehmen und der 
langfristigen Sicherung des Sozialstaates absoluten Vorrang 
einräumen. Sie bedauert, dass es nicht gelungen ist, eine vertiefte 
Diskussion über die zeitgemässe Ausgestaltung des Sozialstaates zu 
führen. Die Lage im Sozial- und Gesundheitsbereich ist gemäss 
Regierungsrat Frick durch diese Entscheidung nicht einfacher 
geworden. Mit dem klaren Nein hat die Regierung weniger 
Handlungsfähigkeit, um auf zukünftige Herausforderungen reagieren zu 
können.
Regierungsrat Frick drückt den Willen und die Hoffnung der 
Regierung aus, den Dialog über eine angemessene und 
verantwortungsvolle Ausgestaltung des Sozialstaates weiter zu 
führen, um die Interessen der Menschen in Liechtenstein langfristig 
vertreten und durchsetzen zu können.

Plus de actualités: Fürstentum Liechtenstein
Plus de actualités: Fürstentum Liechtenstein
  • 01.04.2004 – 16:01

    pafl: Tatsächlich nur 5 Franken Mehrbelastung

    (ots) - Regierung empfiehlt, den Staat von NBU-Subvention zu entlasten Vaduz, 1. April 2004 - Das Netz der sozialen Sicherheit ist in Liechtenstein sehr gut ausgebaut. Eine Abschaffung der NBU- Subvention ändert an den ausgezeichneten Leistungen gar nichts. Und die Mehrbelastung beträgt nur wenige Franken pro Monat. Die Subvention der Freizeitversicherung NBU dient auch keinem sozialen Ziel. Die Regierung ...

  • 01.04.2004 – 15:50

    pafl: Gedenkminute für Ruanda-Völkermord

    (ots) - Vaduz, 1. April (pafl) - Am kommenden Mittwoch, 7. April 2004, jährt sich zum zehnten Mal der Völkermord in Ruanda, dem von April bis Juli 1994 rund 800.000 Menschen zum Opfer fielen. Die Vereinten Nationen haben den 7. April zum weltweiten Gedenktag erklärt und alle Staaten aufgefordert, an diesem Tag um 12.00 Uhr Ortszeit eine Schweigeminute einzuhalten. Liechtenstein wird sich der Aufforderung ...