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EJPD: Bundesrat Blocher trifft seinen dänischen Amtskollegen Haarder

(ots)

13.09.2004. Der Vorsteher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements, Bundesrat Christoph Blocher, ist am Montag in Bern mit seinem dänischen Amtskollegen Bertel Haarder zusammengekommen. Das Arbeitstreffen verlief in offener und sehr freundschaftlicher At- mosphäre. Das Gespräch drehte sich vor allem um Migrationsfragen. Die beiden Minister stellten eine grundsätzliche Übereinstimmung bei den angesprochenen Themen fest.

Der dänische Minister für Ausländerfragen, Flüchtlinge und 
Integration so-wie Entwicklungszusammenarbeit legte Bundesrat 
Blocher die seit 2001 von der derzeitigen dänischen Regierung 
praktizierte Asylpolitik dar. Ele-mente dieser Asylpolitik sind 
gestraffte Prüfungsverfahren, Kürzungen der Sozialleistungen sowie 
möglichst rasche Ausschaffungen. Die Zahl der Asylanträge ging unter 
der jetzigen Regierung stark zurück.
Bundesrat Blocher seinerseits schilderte seinem dänischen 
Amtskollegen die Grundzüge der Schweizerischen Asylgesetzrevision. 
Zudem tauschten sich die beiden Minister über Schengen und Dublin im 
Allgemeinen sowie die dänische Sonderstellung bei Schengen aus. In 
Bezug auf Rücküber-nahmeabkommen einigten sich die beiden Länder, 
dass die entsprechen-den Gespräche vorangetrieben werden sollen.
Weitere Auskünfte: 
Infodienst EJPD, Tel. 031 322 18 18

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