Storys zum Thema Regierung

Fürstentum Liechtenstein

Regierung schafft weiteren Wohnraum im Asylbereich

Vaduz (ots) - Die Regierung hat am Donnerstag, 19. Januar 2023 nach eingehender Variantenprüfung den Ausbau eines Gewerbeobjekts in Triesen beschlossen, das angesichts des Krieges in der Ukraine als Kollektivunterkunft für Geflüchtete genutzt werden wird. Eine Nutzung des Spoerry-Areals ist deshalb derzeit nicht notwendig. Gleichzeitig wurde das Konzept zur Schaffung einer allenfalls notwendigen Übergangslösung ...

Fürstentum Liechtenstein

Kulturpolitischer Dialog mit Österreich 2023

Vaduz (ots) - Am Mittwoch, 18. Januar fand der Kulturpolitische Dialog zwischen Liechtenstein und Österreich auf Einladung des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten in Wien statt. Österreich und Liechtenstein arbeiten seit vielen Jahren eng im Bereich der Auslandskulturpolitik zusammen. Eine Basis für diese enge Zusammenarbeit im Kulturbereich bilden die Memoranda of Understanding aus ...

ARTE G.E.I.E.

60 Jahre Elysée-Vertrag: ARTE feiert mit außergewöhnlichem Konzert aus dem Panthéon in Paris

Strasbourg (ots) - ARTE feiert die deutsch-französische Freundschaft: Anlässlich des 60. Jahrestags des Élysée-Vertrags, der von General de Gaulle und Bundeskanzler Adenauer unterzeichnet wurde, um die deutsch-französische Aussöhnung zu besiegeln, zeigt ARTE am 21. und 22. Januar ein umfangreiches Sonderprogramm. Feierlicher Höhepunkt ist ein außergewöhnliches ...

China Global Television Network Corporation (CCTV+)

CCTV+: Xi betont Anstrengungen für ein fröhliches und friedliches Frühlingsfest

Beijing (ots/PRNewswire) - Der chinesische Präsident Xi Jinping betonte am Mittwoch seine Bemühungen um ein freudiges und friedliches Neujahrsfest, als er im Vorfeld des Frühlingsfestes virtuelle Gespräche mit der Öffentlichkeit im ganzen Land führte. Xi, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierungschef-Stellvertreterin Monauni empfängt Hans Bruyninckx, Direktor der Europäischen Umweltagentur

Vaduz (ots) - Am Donnerstag, 19. Januar 2023 traf sich Regierungschef-Stellvertreterin Monauni mit Hans Bruyninckx, Direktor der Europäischen Umweltagentur, zu einem Arbeitstreffen in Vaduz. Die Europäische Umweltagentur ist eine Einrichtung der Europäischen Union. Ihre Aufgabe besteht darin, zuverlässige und ...

STERN

Ex-Nato-Generalsekretär Fogh Rasmussen im stern: "Scholz hat eine Chance verpasst. Aber es ist nicht zu spät"

Hamburg (ots) - Der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die deutsche Zurückhaltung bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine in einem Interview mit dem stern scharf kritisiert. Kanzler Scholz habe eine historische Chance verpasst. Aber es sei noch nicht zu spät. "Das Treffen der ...

Fürstentum Liechtenstein

Rechtliche Grundlagen für die eGMB (Abänderung der Personenfreizügigkeitsverordnung)

Vaduz (ots) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 17. Januar 2023 die Abänderung der Personenfreizügigkeitsverordnung genehmigt. Damit wird namentlich die rechtliche Grundlage für die Grenzgängermeldebestätigung (GMB) in digitaler Form geschaffen. Die angepasste Verordnung tritt am 1. März 2023 in Kraft. Staatsangehörige eines EWR-Mitgliedstaates, die in ...

STERN

US-Sicherheitsexperte und Ex-Nato-Botschafter Ivo Daalder im stern: "Ich beneide Olaf Scholz nicht"

Hamburg (ots) - Sperrfrist: 19.01.2023 06:30 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Ivo Daalder, sicherheitspolitischer Berater der US-Präsidenten Clinton und Obama, fordert im stern, Deutschland müsse weitaus mehr in seine ...

Contemporary Amperex Technology Co., Ltd.

CATL und NIO gehen umfassende strategische Partnerschaft ein

Ningde, China (ots/PRNewswire) - Am 17. Januar unterzeichneten CATL und NIO in der Stadt Ningde in der südostchinesischen Provinz Fujian ein fünfjähriges Abkommen über eine umfassende strategische Zusammenarbeit. Wei Zhu, Executive President der Pkw-Sparte von CATL, und Alan Zeng, Senior Vice President von NIO, unterzeichneten die Vereinbarung. Dr. Robin Zeng, Gründer, Vorsitzender und CEO von CATL, und William Li, ...

European Capital of Democracy

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Barcelona zur ersten Europäischen Demokratie-Hauptstadt gekürt - ANHÄNGE

Fürstentum Liechtenstein

Totalrevision der Bauarbeitenverordnung

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer letzten Sitzung eine Totalrevision der Verordnung über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer bei Bauarbeiten (Bauarbeitenverordnung, BauAV) beschlossen. Die geltende liechtensteinische BauAV wurde auf der Grundlage der schweizerischen Verordnung von 2005 erarbeitet. In der Schweiz wurden die Bestimmungen zum Arbeitnehmerschutz bei Bauarbeiten per 1. Januar 2022 ...

Fürstentum Liechtenstein

Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des Entsendegesetzes verabschiedet

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 17. Januar 2023 den Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des Entsendegesetzes verabschiedet. Die Vorlage dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2020/1057 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2020 zur Festlegung besonderer Regeln im Zusammenhang mit der Richtlinie 96/71/EG und der ...

Fürstentum Liechtenstein

S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein und Regierungschef Daniel Risch am WEF in Davos

Vaduz (ots) - Das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos findet dieses Jahr zum 53. Mal statt und steht unter dem Motto "Zusammenarbeit in einer fragmentierten Welt". Damit nimmt das diesjährige WEF Bezug auf die Folgen der Covid-19-Pandemie und den Ukraine-Krieg sowie deren schwerwiegenden Auswirkungen auf die Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. S.D. Erbprinz Alois ...

Fürstentum Liechtenstein

Bürotemperatur wird angehoben

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 17. Januar 2023 entschieden, dass die Temperatur in den Verwaltungsgebäuden maximal auf 21°C angehoben wird. Um den Energieverbrauch in den Wintermonaten zu senken, beschloss die Regierung Ende August verschiedene Massnahmen. Unter anderem legte sie die Temperatur in den Verwaltungsgebäuden auf 19°C fest. Diesen Entscheid passte die Regierung in der Sitzung vom Dienstag, 17. Januar 2023, an. Die 21°C werden ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung bestellt Kommission für Energiemarktaufsicht neu

Vaduz (ots) - In ihrer Sitzung vom Dienstag, 17. Januar, hat die Regierung die Neubestellung der Kommission für Energiemarktaufsicht für die Mandatsperiode 2023 bis 2028 vorgenommen. Neu Einsitz im Gremium nehmen Theo Joos aus Domat/Ems, der auch die Position des stellvertretenden Vorsitzenden übernehmen wird, sowie Gabriela Ritter-Widmer aus Eschen. Sie ersetzen die beiden ausscheidenden Mitglieder Florin Banzer und ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierung beschliesst Abänderung des Messverordnung

Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 17. Januar 2023 die Messverordnung abgeändert. Die liechtensteinische Verordnung über das Messwesen, basierend auf dem Schweizer Messgesetz, stellt die rechtliche Basis für die Bestellung und Entschädigung des Eichmeisters dar. Der in Liechtenstein vertraglich gebundene Eichmeister ist gleichzeitig Eichmeister des Eichkreises 4 in St. Gallen. Diese ...

Verbund kompostierbare Produkte e.V.

Offener Brief: Keine Sonderabgabe für ultraleichte, kompostierbare Tragetaschen

Berlin (ots) - In einem offenen Brief an Abgeordnete des Deutschen Bundestages unterstreicht der Verbund kompostierbare Produkte e.V. die Vorteile kompostierbarer Obst- und Gemüsebeutel und fordert, diese von der anstehenden Sonderabgabe für Einwegkunststoffe zu befreien: Sehr geehrte Damen und Herren Mitglieder des Deutschen Bundestages, aufgrund des kommenden ...

Fürstentum Liechtenstein

Arbeitsbesuch von Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck bei Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni

Vaduz (ots) - Am Montag, 16. Januar 2023 empfing Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni den deutschen Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz zu einem Arbeitsbesuch in Vaduz. Im Zentrum des Gesprächs zwischen Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni und Vizekanzler Robert Habeck ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierungsrätin Hasler: Austausch mit Vorsitzendem der Münchner Sicherheitskonferenz

Vaduz (ots) - Am Montag, 16. Januar, weilte der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, in Liechtenstein. Während seines Aufenthalts tauschte er sich mit Regierungsrätin Dominique Hasler zu den geopolitischen Entwicklungen und deren sicherheitspolitischen Implikationen aus. Auf dem Programm stand weiter ein Höflichkeitsbesuch bei S.D. dem ...

Fürstentum Liechtenstein

Regierungsrat Manuel Frick an Kulturministerkonferenz in Davos

Vaduz (ots) - Auf Einladung von Bundespräsident Alain Berset nahm Regierungsrat Manuel Frick am Sonntag, 15. und Montag, 16. Januar im Vorfeld des Weltwirtschaftsforums (WEF) an der Konferenz der europäischen Kulturministerinnen und Kulturminister in Davos teil. Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Förderung von Baukultur in Europa im Austausch zwischen öffentlicher Hand, Privatsektor und Zivilgesellschaft. 2018 ...

GastroSuisse

Initiativverein stellt Unterschriftensammlung frühzeitig ein

Zürich (ots) - Der Initiativverein beendet in der Halbzeit seine Unterschriftensammlung zur Volksinitiative "Für eine geregelte Entschädigung im Epidemiefall (Entschädigungsinitiative)". Die Vereinsmitglieder lehnten zuvor eine Erhöhung der Mitgliederbeiträge ab, die für eine erfolgreiche Unterschriftensammlung notwendig gewesen wäre. Die Initiative konnte ...

CSI Christian Solidarity International

Karabach-Blockade: Die Schweiz muss im UNO-Sicherheitsrat intervenieren - CSI schreibt an Bundespräsident Alain Berset

Fürstentum Liechtenstein

Auslosung von Aufenthaltsbewilligungen an EWR-Staatsangehörige

Vaduz (ots) - In diesem Jahr führt das Ausländer- und Passamt zwei Auslosungsverfahren für Aufenthaltsbewilligungen durch. Für die Teilnahme an der ersten Auslosungsrunde können sich Staatsangehörige eines EWR-Mitgliedstaates bis zum 28. Februar 2023 bewerben. 2023 führt das Ausländer- und Passamt zwei Auslosungsverfahren durch, in denen mindestens 28 ...

Fürstentum Liechtenstein

Landwirtschaft: Austausch zwischen Südtirol und Liechtenstein

Vaduz (ots) - Am 10. und 11. Januar 2023 traf sich eine Liechtensteiner Delegation mit verschiedenen Vertretern der Südtiroler Landwirtschaft und tauschte sich über die gemeinsamen Herausforderungen und Chancen im Bereich Landwirtschaft aus. Amtsleiter Stefan Hassler, Amt für Umwelt, Abteilungsleiter Landwirtschaft, Andres Weber, und die für die Landwirtschaft zuständige Mitarbeiterin im Ministerium für Inneres, ...