Storys zum Thema Gesetze

12.01.2012 – 10:39
Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
Das TCS-Bordbuch 2012: Ein nützliches Hilfsmittel
Bern (ots) - Der TCS präsentiert das neu gestaltete Bordbuch 2012. Als nützliches Hilfsmittel und praktische Ergänzung hilft das Bordbuch Unternehmen und Mitarbeitenden dabei, die Nutzung von Poolfahrzeugen einfach zu dokumentieren. Der Gebrauch eines Firmenfahrzeugs lässt sich mit einem darin hinterlegten Bordbuch benutzerfreundlich und praktisch dokumentieren: Die das Fahrzeug benutzenden Mitarbeitenden tragen ihre ...
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10.01.2012 – 14:59
Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
Ein Durchschnittsfahrzeug kostet 75 Rappen pro Kilometer: Schnelle und einfache Berechnung der Kilometerkosten dank dem TCS
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03.01.2012 – 14:01
Verband des deutschen eZigarettenhandels
Verband des eZigarettenhandels mahnt NRW und Bund ab
Seevetal (ots) - Der neu gegründete Verband des eZigarettenhandels wehrt sich gegen geschäftsschädigende Falschaussagen. An die Adressen des Gesundheitsministeriums Nordrhein-Westfalen und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung wurden Unterlassungs- und Widerrufserklärungen versendet. Hintergrund dieses juristischen Schrittes sind die zahlreichen Falschinformationen, welche durch die genannten Stellen in ...
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03.01.2012 – 11:50
ASFINAG
Seit 1.1.2012 in Österreich: Rettungsgasse bilden
Auf Autobahnen und Schnellstraßen in Österreich muss seit 1.1.2012 bei Staubildung eine "Rettungsgasse" gebildet werden. Wien (ots) - Die Bildung von Rettungsgassen ist seit 1. Jänner 2012 bei Staubildung Pflicht auf Österreichs Autobahnen und Schnellstraßen bzw. Autostraßen - also überall, wo die Autobahnvignette benötigt wird. Rettung, Feuerwehr und sonstige Einsatzkräfte sind um bis zu vier Minuten schneller ...
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23.12.2011 – 08:02
ASFINAG
Ab 1.1.2012 in Österreich: Rettungsgasse bilden!
Auf Autobahnen und Schnellstraßen in Österreich muss ab 1.1.2012 bei Staubildung eine "Rettungsgasse" gebildet werden. Wien (ots) - Die Bildung von Rettungsgassen ist ab 1. Jänner 2012 bei Staubildung Pflicht auf Österreichs Autobahnen und Schnellstraßen bzw. Autostraßen - also überall, wo die Autobahnvignette benötigt wird. Rettung, Feuerwehr und sonstige Einsatzkräfte sind um bis zu vier Minuten schneller vor ...
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22.12.2011 – 17:11
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Liechtenstein setzt weiterhin auf Null-Toleranz-Politik und sofortige Aufklärung
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer heutigen Sitzung über den Vorwurf der Aktenunterdrückung durch einen Anwalt diskutiert. Es handelt sich um einen Einzelfall mit mutmasslichem Fehlverhalten, der in keiner Weise mit dem geltenden Rechts- und Politiksystem in Verbindung gebracht werden kann. Die zuständigen Behörden haben entsprechend reagiert. Das ...
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21.12.2011 – 10:25
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Beitritt zu Schengen/Dublin: gesetzliche Bestimmungen
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat die Kundmachungen und die Verordnung über das Inkrafttreten von Verträgen und Gesetzen im Liechtensteinischen Landesgesetzblatt genehmigt. Rechtliche Bestimmungen treten in Kraft Für den Beitritt zu Schengen/Dublin musste Liechtenstein diverse gesetzliche Bestimmungen an die jeweiligen internationalen Rechtsgrundlagen anpassen. Die zu diesem Zweck abgeänderten und zum Teil neu ...
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21.12.2011 – 08:08
Staatskanzlei Luzern
Vermessungskreise neu organisiert
Luzern (ots) - Am 1. Januar 2012 tritt die geänderte Geoinformationsverordnung des Kantons Luzern in Kraft. In der Folge werden die Nachführungskreise der amtlichen Vermessung des Kantons Luzern neu organisiert. Die Rechnungsstellung für die Nachführung der Daten erfolgt nun direkt durch die Nachführungsgeometer. Die Organisation der Nachführung der amtlichen Vermessung war im Zuge der Neugliederung der Gerichts- und Grundbuchkreise, der Fusion Littau-Luzern sowie der ...
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20.12.2011 – 16:07
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Abänderung der Baustellen-Emissionsbegrenzungs-Verordnung
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat am 20. Dezember 2011 die Verordnung betreffend die Abänderung der Baustellen-Emissionsbegrenzungs-Verordnung (BEV) genehmigt und erlassen. Damit erfolgt im Wesentlichen eine Anpassung an die Bestimmungen in der Schweiz. So wird die Nachrüstfrist für Baumaschinen der Leistungsklasse 37 bis 75 kW mit Baujahr 1999 und älter von bisher 1. April 2012 um drei Jahre auf den 1. April 2015 ...
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20.12.2011 – 16:03
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Abänderung der Verordnung zum Gewässerschutzgesetz (GSchV)
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat die Verordnung zum Gewässerschutzgesetz aus Vollzugsgründen und aufgrund der Rechtssprechung des Verwaltungsgerichtshofes angepasst. Konkret wurden die Bestimmungen betreffend die Verwendung von Düngern sowie die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln aus der schweizerischen Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) übernommen und in einigen Punkten konkretisiert. Mit dieser ...
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20.12.2011 – 15:11
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Abänderung der Verordnung über das Betäubungsmittelgesetz und psychotropen Stoffe (BPSV)
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 20. Dezember die Verordnung über das Betäubungsmittelgesetz und psychotropen Stoffe (BPSV) abgeändert. Die Verordnung vom 18. Februar 2003 über die Betäubungsmittel und psychotropen Stoffe listet alle in Liechtenstein als Betäubungsmittel eingestuften Stoffe auf. Diese richten sich nach der schweizerischen ...
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20.12.2011 – 15:07
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Abänderung der Verordnung zum Betäubungsmittelgesetz
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 20. Dezember die Verordnung zum Betäubungsmittelgesetz abgeändert. Grund für die Abänderung war die Abänderung des Betäubungsmittelgesetzes, welche am 01. Januar 2012 zeitgleich mit der Verordnungsänderung in Kraft tritt. Die Verordnungsänderung berücksichtigt die Einschränkung der gesetzlichen Bestimmungen zur Abgabe von Methadon im Rahmen des ...
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20.12.2011 – 13:29
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Elektronisches Meldesystem für beherbergte Personen beschlossen
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 20. Dezember der Verordnung zum neuen, per Januar 2012 geltenden Gesetz über die Förderung der wirtschaftlichen und touristischen Entwicklung des Standortes Liechtenstein zugestimmt. Mit Verordnung zum so genannten Standortförderungsgesetz wird unter anderem ein elektronisches Meldesystem für beherbergte ...
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20.12.2011 – 13:25
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Finanzhaushaltsverordnung durch Regierung verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 20. Dezember 2011 die Finanzhaushaltsverordnung (FHV) verabschiedet. Auf Grundlage des per 1.1.2011 in Kraft getretenen neuen Finanzhaushaltsgesetzes wurden umfangreiche Ausführungsbestimmungen erarbeitet. In erster Linie enthält die FHV Bestimmungen zur Rechnungslegung. Dies sind beispielsweise Definitionen zu den Teilergebnissen der Erfolgsrechnung (Ergebnis aus ...
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20.12.2011 – 08:39
Staatskanzlei Luzern
Kanton Luzern: Rechtliche Neuerungen
Luzern (ots) - Im Kanton Luzern treten 2012 diverse neue Erlasse in Kraft. Sie finden nachfolgend eine Aufstellung wichtiger Neuerungen. - Mit der Änderung des Spitalgesetzes wird die neue Spitalfinanzierung im KVG umgesetzt. Eingeführt werden unter anderem die freie Spitalwahl der Patientinnen und Patienten, leistungsbezogene Fallpreispauschalen, der Einbezug der Geburtshäuser in die Spitalplanung und die neue ...
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15.12.2011 – 11:15
Staatskanzlei Luzern
Kanton Luzern will Tiefengeothermieprojekte ermöglichen
Luzern (ots) - Der Kanton Luzern will die Grundlagen für die Ermittlung der geothermischen Potenziale und eine optimale Nutzung der Tiefengeothermie als Energiequelle schaffen. Das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement hat die Vernehmlassung zu einem neuen Gesetz mit den entsprechenden Rahmenbedingungen eröffnet. Gleichzeitig werden in einem Bericht über die ...
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09.12.2011 – 10:31
Staatskanzlei Luzern
Luzerner Energiepolitik und Tiefengeothermie: Einladung an die Medien
Luzern (ots) - Das Bau- Umwelt- und Wirtschaftsdepartement eröffnet die Vernehmlassung zum Bericht über die Tiefengeothermie im Kanton Luzern sowie zu einem neuen Gesetz, das die Rahmenbedingungen für Tiefengeothermieprojekte schafft. Der Bericht und der Gesetzesentwurf werden an einer Medienorientierung vorgestellt. Datum: Donnerstag, 15. Dezember 2011, 10.00 - ...
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09.12.2011 – 10:03
SAFEBALL Technology GmbH
"SAFEBALLS" - Bahnbrechend neue Sicherheitstechnologie zur Verrhinderung von Explosionen in Treibstofftanks aus Österreich
Hirtenberg (ots) - Das österreichische Unternehmen SAFEBALL Technology GmbH hat eine vollkommen neue innovative Sicherheitstechnologie vorgestellt, die das Risiko von Explosionen in Treibstofftanks in zivilen und militärischen Bereichen deutlich reduziert. Dabei handelt es sich um Spezialkugeln, die das Zünden ...
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09.12.2011 – 09:34
Staatskanzlei Luzern
Pädagogische Hochschule Luzern: Gesetz geht in die Vernehmlassung
Luzern (ots) - Nach der Kündigung des Konkordates der Pädagogischen Hochschule Zentralschweiz auf Ende Juli 2013 braucht die PH eine neue gesetzliche Grundlage: der Luzerner Regierungsrat schickt nun eine Vorlage in die breite Vernehmlassung, die die Lehrerinnen- und Lehrerbildung mit einer selbständigen Trägerschaft und Organisation in Luzern verankern will. Mitte 2013 läuft das Konkordat der Pädagogischen ...
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08.12.2011 – 12:09
GastroSuisse
GastroSuisse reagiert mit Genugtuung: Ständerat tritt nicht auf das Präventionsgesetz ein
Zürich (ots) - GastroSuisse nimmt mit grosser Genugtuung vom Entscheid des Ständerates Kenntnis, nicht auf das Präventionsgesetz einzutreten. Der Branchenverband für Hotellerie und Restauration ist klar der Meinung, dass bereits heute eine genügende und umfassende rechtliche Basis für eine sinnvolle Prävention besteht. "Für das Gastgewerbe ist das ein wichtiges ...
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07.12.2011 – 11:00
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Neues Standortmarketing in drei Geschäftsbereichen
Vaduz (ots/ikr) - Erstmals gibt es in Liechtenstein ein Standortförderungsgesetz, das am 1. Januar 2012 in Kraft treten wird. Zur Vermarktung des Landes als Wirtschaftsstandort und Tourismusdestination wurde mit "Liechtenstein Marketing" eine selbständige Anstalt des öffentlichen Rechts gegründet. Die neue Organisation wird ihre Tätigkeit planmässig am 1. Januar 2012 mit einer interimistischen Geschäftsleitung und ...
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29.11.2011 – 13:57
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Abänderung der Verordnung zum AHV-Gesetz wie auch der Verordnung zum Gesetz über die Ergänzungsleistungen
Vaduz (ots/ikr) - Anlässlich ihrer letzten Sitzung hat die Regierung beschlossen, die Verordnung zum Gesetz über die Ergänzungsleistungen wie auch die Verordnung zum Gesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung abzuändern. Was die Änderung der Verordnung zum Gesetz über die Ergänzungsleistungen ...
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23.11.2011 – 08:13
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Einführung allgemeiner Buchführungspflichten nach internationalen Standards
Vaduz (ots/ikr) - Die Einführung von Buchführungspflichten nach internationalen Standards für sämtliche Gesellschafts- und Rechtsformen ist eines der aktuellen Themen, welche im Rahmen der jüngsten internationalen Evaluationen im Bereich der Geldwäschereibekämpfung und im Steuerbereich prioritär zu behandeln sind. Mit einer entsprechenden Anpassung des ...
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23.11.2011 – 07:56
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Stellungnahme zum Asylgesetz verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 22. November die Stellungnahme betreffend die Totalrevision des Gesetzes über die Aufnahme von Asylsuchenden und Schutzbedürftigen (neu: Asylgesetz) zuhanden des Landtags verabschiedet. In der Landtagssitzung vom 22. September 2011 wurde die Revision des Asylgesetzes allgemein begrüsst. Die Regierung geht in ihrer Stellungnahme auf die Fragen der ...
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22.11.2011 – 14:02
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Abänderung des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen und des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen im Bereich der Sektoren: Bericht und Antrag verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 22. November 2011 den Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen (ÖAWG) und zur Abänderung des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen im Bereich der Sektoren (ÖAWSG) verabschiedet. Damit wird die ...
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18.11.2011 – 15:35
Staatskanzlei Luzern
Betreibungsamt Buchrain-Inwil vorübergehend geschlossen
Luzern (ots) - Das Betreibungsamt Buchrain-Inwil ist seit dem 16. November 2011 wegen einer laufenden Strafuntersuchung geschlossen. Eingaben sind bis auf Weiteres an das Betreibungsamt Meggen zu richten. Der Betreibungsbeamte von Buchrain und Inwil hat am 15. November 2011 wegen finanzieller Unregelmässigkeiten im Betreibungsamt Selbstanzeige bei der Strafverfolgungsbehörde gemacht. Über die genauen Vorfälle kann im ...
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16.11.2011 – 09:04
bestbanking medien
AGSES - Ihr Schlüssel zur Online-Freiheit
Digitaler Schutz steht jetzt zur Verfügung Wien (ots) - Wir alle möchten unser Leben schützen. - und dazu gehört auch der Schutz unseres digitalen Lebens. Dieses digitale Leben wird immer wichtiger: wir vertrauen unser Geld Onlinebanking und Kreditkarten an, wir zahlen via Internet, und persönliche Daten, ja sogar Fingerabdrücke sind online abgespeichert. Wir kommunizieren über soziale Netze beruflich und privat, ...
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15.11.2011 – 15:51
Fürstentum Liechtenstein
ikr: EWR-Rat in Brüssel unter Vorsitz von Regierungsrätin Aurelia Frick
Vaduz (ots/ikr) - Am 15. November 2011 fand in Brüssel die halbjährliche Sitzung der Minister der EWR/EFTA-Staaten Liechtenstein, Island und Norwegen mit ihren Partnern auf Seiten der EU statt. Als aktuelle Vorsitzende des EWR-Rats leitete Regierungsrätin Aurelia Frick das Treffen. Die Partner im Europäischen Wirtschaftsraum waren sich auch diesmal einig, dass ...
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15.11.2011 – 14:39
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Verordnung über das zentrale Visa-Informationssystem und das nationale Visumsystem
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 15. November 2011 die Verordnung über das zentrale Visa-Informationssystem und das nationale Visumsystem (Visa-Informationssystem-Verordnung) verabschiedet. Die Regierung hat zudem die Abänderung der Verordnung über die Zulassung und den Aufenthalt von Ausländern (ZAV) genehmigt. Die Notwendigkeit zum Erlass ...
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15.11.2011 – 14:27
Fürstentum Liechtenstein
ikr: Abänderung Waffengesetz - Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag verabschiedet
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 15. November 2011 den Bericht und Antrag zur Abänderung des Waffengesetzes zuhanden des Landtags verabschiedet. Die Teilrevision des Gesetzes ist wegen der Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes in Form der Übernahmeverpflichtung der Richtlinie 2008/51/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. ...
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