Storys zum Thema Gesetze

Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

Mit den TCS-Tipps sicher durch den Winter

Bern (ots) - Schnee und Eis sind sowohl für Lenkerinnen und Lenker als auch ihre Fahrzeuge eine Herausforderung. Mit umsichtiger Fahrweise und einem winterfitten Fahrzeug lassen sich die Tücken des Winters gut meistern. Jetzt ist auch der richtige Zeitpunkt gekommen, um in einem der 19 Technischen Zentren des TCS einen Wintercheck durchzuführen. Im Winter können sich die Sicht- und Strassenverhältnisse rasch ändern. ...

Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

TOURING erscheint ab 2015 als Magazin

Bern (ots) - Der TOURING, die Mitgliederzeitung des TCS, erscheint im nächsten Jahr mit einem völlig neuen Auftritt. Geändert werden sowohl Inhalt, Layout als auch die Anzahl der Ausgaben. Statt 20 mal erscheint der TOURING ab Januar 2015 neu 12 mal jährlich. Anlass für die Umstellung zum Magazin ist die Veränderung des Leseverhaltens: Menschen lesen heute kürzere Texte und das Interesse muss durch visuelle Impulse ...

Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

Anton Keller wird neuer Leiter der TCS Mobilitätsberatung und der TCS Verkehrssicherheit (BILD)

Staatskanzlei Luzern

20 junge Abstimmungsbeobachter begleiteten das Universitätsgesetz

Luzern (ots) - 20 Schülerinnen und Schüler der Kantonsschule Willisau nutzten die Referendumsabstimmung über die Änderung des Universitätsgesetzes, um sich mit dem Funktionieren der direkten Demokratie im Kanton Luzern vertraut zu machen. Der heutige Abstimmungssonntag bildete den Abschluss des Projektes. Den Impuls zum Projekt «Abstimmungsbeobachterinnen und ...

Staatskanzlei Luzern

Luzerner Stimmbürger sagen Ja zum neuen Universitätsgesetz

Luzern (ots) - Das Luzerner Stimmvolk sagt Ja zur Änderung des Universitätsgesetzes und damit auch zu einer neuen Wirtschaftsfakultät an der Universität Luzern. Über 55 Prozent der Stimmenden befürworten die massvolle Entwicklung der Universität und stützen damit Regierung und Kantonsrat, die der Neuerung ebenfalls zugestimmt hatten. Die Universität Luzern erhält ein überarbeitetes Universitätsgesetz und damit ...

Lyoness International AG

Lyoness Stiftung macht Schule auf den Philippinen zur sichersten des Landes - BILD

Graz (ots) - Die Lyoness Child & Family Foundation unterstützt die San Roque Elementary School auf den Philippinen seit drei Jahren. Im November wurde die staatliche Schule nun für ihre hohen Sicherheitsstandards ausgezeichnet. Am 26. November nahm Schuldirektorin Elsie Jane Mantilla den "Brigada Eskwela Award" für die San Roque Elementary School offiziell entgegen. ...

Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

Wintertipps für Roller und Motorrad

Bern (ots) - Viele Strassen sind noch mehrheitlich frei von Eis und Schnee. Wer deshalb noch immer mit einem Roller oder einem Motorrad unterwegs ist, dem gibt der TCS ein paar wesentliche Sicherheitstipps mit auf den Weg. Wie in einem Auto sind auch auf einem Zweirad stets Vorsicht und Umsicht geboten: Geschwindigkeit und Fahrverhalten sollten jederzeit an die äusseren Bedingungen angepasst werden, eine rücksichtsvolle ...

pharmaSuisse - Schweizerischer Apotheker Verband / Société suisse des Pharmaciens

«Zur Rose»: Abgeltungssystem für Ärzte schweizweit unzulässig

Bern-Liebefeld (ots) - Die praktizierte Zusammenarbeit der Versandapotheke «Zur Rose» mit Ärzten im Medikamentendirektversandmodell ist rechtswidrig. Sie verstösst gegen die Bewilligungspflicht für die Abgabe von Arzneimitteln und gegen das Heilmittelgesetz. Dies erläutert das Bundesgericht in der ...

Schertz Bergmann Rechtsanwälte

Presserechtliches Informationsschreiben: Herbert Grönemeyer

Berlin (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit zeigen wir an, dass wir Herbert Grönemeyer in seinen persönlichkeitsrechtlichen Angelegenheiten vertreten. Eine ordnungsgemäße Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert. Aus Anlass einer aktuellen Berichterstattung auf www.bunte.de weise ich als Presseanwalt von Herbert Grönemeyer auf Folgendes hin: In dem ...

Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

Kindersitzeinbau: Familienautos auf dem Prüfstand (BILD)

Prodinger|GFB Tourismusberatung

Ausschluss der "Dienstleistungsbetriebe" von der "Energieabgabenvergütung" vor dem Europäischen Gerichtshof EuGH

Zell am See (ots) - Zwtl.: November 2014: Seit 01.02.2011 gültiger Ausschluss von "Dienstleistungsbetrieben" heftig umstritten - Neue Hoffnung für zahlreiche Hotelbetriebe und alle "Dienstleistungsunternehmen" Ende 2010 beschloss der Gesetzgeber eine schon bereits um die Jahrtausendwende mehr als umstrittene ...

Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

Schweizer Automobilisten sind schlecht vorbereitet auf den Winter

Bern (ots) - Laut einer repräsentativen Umfrage des TCS waren Ende Oktober vier von fünf der Automobilisten noch immer ohne Winterpneus unterwegs. Mehr als die Hälfte kennen die vorgeschriebene Mindestprofiltiefe von Winterpneus nicht und nur gerade zwei Drittel wissen, dass sich der Bremsweg mit Sommerreifen auf Schnee verdoppelt. Im Auftrag des TCS hat das LINK ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Regierung verabschiedet Stellungnahme zum FATCA-Gesetz

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 28. Oktober 2014 eine Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung des Berichtes und Antrages betreffend das Gesetz über die Umsetzung des FATCA-Abkommens zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und den Vereinigten Staaten von Amerika (FATCA-Gesetz) am 2. Oktober 2014 aufgeworfenen Fragen verabschiedet. Der Landtag hatte die Regierungsvorlage grundsätzlich ...

A-SIT Zentrum für sichere Informationstechnologie - Austria

ViS!T widmet sich der grenzenlosen IT-Sicherheit

A-SIT richtete zum 15-jährigen Bestehen länderübergreifendes Symposium aus Wien (ots) - Unter dem Leitthema "Ist IKT-Sicherheit grenzenlos?" fand die diesjährige ViS!T (Verwaltung integriert sichere Informationstechnologie) vom 28. bis 29. Oktober in Wien statt. Sicherheitsexpertinnen und -experten der Verwaltung aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und Luxemburg diskutierten die Herausforderungen, die neue ...

Staatskanzlei Luzern

Zeitgemässes Sozialhilfegesetz für den Kanton Luzern

Luzern (ots) - Mit einem neuen Sozialhilfegesetz will der Regierungsrat den veränderten Anforderungen an die Sozialhilfe Rechnung tragen. Zu diesem Zweck werden erstmals die Ziele der Sozialhilfe definiert: sie soll die Eigenverantwortung sowie die berufliche und gesellschaftliche Integration fördern. Zudem werden die Möglichkeiten der Datenbeschaffung in der Sozialhilfe erweitert. Das geltende Sozialhilfegesetz trat ...

Staatskanzlei Luzern

Projekt «Leistungen und Strukturen II»: PFK schlägt Anpassungen vor

Luzern (ots) - Die Planungs- und Finanzkommission (PFK) des Luzerner Kantonsrates kritisiert die Vorlage «Leistungen und Strukturen II». Sie lehnt fünf der 17 im Projekt enthaltenen Gesetzesänderungen ab. Die PFK hat unter dem Vorsitz von Erwin Arnold (CVP, Buchrain) die Botschaft B 120 «Projekt Leistungen und Strukturen II» vorberaten. Der Regierungsrat schlägt ...

Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

Reifendruckkontrollsysteme ab 1. November obligatorisch

Bern (ots) - Ab dem 1. November 2014 müssen neue Personenwagen in der Schweiz serienmässig mit einem Reifendruckkontrollsystem ausgerüstet sein. Für die Schweiz ist das Einfuhrdatum des Fahrzeugs ausschlaggebend. Mit diesen Überwachungssystemen wird automatisch der Reifendruck kontrolliert, der für die Verkehrssicherheit, das Fahrverhalten und den Verbrauch entscheidend ist. Zu geringer Reifendruck ist gefährlich ...

Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

TCS-Kindersitztest: Mehr als die Hälfte durchgefallen

Fürstentum Liechtenstein

ikr: EU-Richtlinie über die Rechte der Verbraucher: Regierung genehmigt Vernehmlassungsbericht

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 21. Oktober 2014 den Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des Konsumentenschutzgesetzes und zur Schaffung eines Gesetzes über Fernabsatz- und ausserhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge genehmigt. Die Richtlinie legt neue, verbindliche Standards für Verbraucherrechte im Bereich bestimmter ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Bericht und Antrag zur Schaffung eines Gesetzes über den Finanzhaushalt der Gemeinden verabschiedet

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 21. Oktober 2014 den Bericht und Antrag an den Landtag betreffend die Schaffung eines Gesetzes über den Finanzhaushalt der Gemeinden (Gemeinde-Finanzhaushaltsgesetz) verabschiedet. Höhere Vergleichbarkeit der Gemeinderechnung Das ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Regierung genehmigt Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des Gesundheitsgesetzes

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 21. Oktober 2014 den Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des Gesundheitsgesetzes genehmigt. Schutz für Spender und Empfänger Mit der EU-Richtlinie 2010/53/EU und ihrer Durchführungsrichtlinie 2012/25/EU werden einheitliche Qualitäts- und ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Stellungnahme der Regierung an den Landtag betreffend die Totalrevision des Heilmittelgesetzes sowie die Abänderung weiterer Gesetze

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 21. Oktober 2014 die Stellungnahme an den Landtag betreffend die Totalrevision des Heilmittelgesetzes (HMG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze verabschiedet. Der Landtag hatte diese Themen in der Juni-Sitzung in erster Lesung beraten (Bericht und Antrag ...

Staatskanzlei Luzern

1. Kantonale Jugendsession: Jugendliche fordern gleiche Rechte für homosexuelle Paare

Luzern (ots) - Die erste Jugendsession im Kanton Luzern war ein voller Erfolg. Über 70 Jugendliche aus dem ganzen Kanton Luzern diskutierten heute im Kantonsratssaal engagiert mit und verabschiedeten zum Schluss eine Petition an den Kantonsrat. In dieser fordern sie die standesamtliche Heirat für homosexuelle Paare sowie die Gleichstellung bei der Adoption. ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Anlass zum neuen Kindschaftsrecht - gemeinsame Obsorge am 16. Oktober 2014

Vaduz (ots/ikr) - Mit dem neuen Kindschaftsrecht, welches per 1. Januar 2015 in Kraft tritt, wird die gemeinsame Obsorge als Regelfall nach einer Trennung oder Scheidung im Gesetz geregelt. Auch unverheiratete, nicht in häuslicher Gemeinschaft lebende Eltern können die gemeinsame Obsorge erlangen, allerdings wird an dem Grundsatz, dass zunächst die Mutter die ...