Storys zum Thema Entscheid

Steinfabrik-Areal

Bundesgerichtsurteil: Steinfabrik-Areal - rechtlich alles klar

Pfäffikon (ots) - Die Korporation Pfäffikon und ihr Präsident Ulrich K. Feusi haben vor Bundesgericht vollumfänglich Recht bekommen. Nach einem zweieinhalb Jahre langen Rechtsstreit kann das über 50'000 Quadratmeter grosse Steinfabrik-Areal gemäss klarem Beschluss der Korporationsgemeinde an den Architekten und Unternehmer Ulrich K. Feusi umgehend im Baurecht ...

STAR TV

Star TV: Gefährliche Ausweitung des Medienstrafrechts - Fragwürdige Haftung für Werbekunden

Schlieren/Zürich (ots) - Ein Urteil des Einzelrichters am Bezirksgericht Zürich auferlegt Werbemedien eine Aufsichtspflicht über die Angebote ihrer Werbekunden. Die Verurteilung des Geschäftsführers von Star TV gefährdet die Rechtssicherheit für Werbemedien. Obwohl Paul Grau oder Star TV selbst ...

KV Schweiz

KV Schweiz - Bildungsausgaben: Schritt in die richtige Richtung, aber weiterhin ungenügend

Zürich (ots) - Der KV Schweiz begrüsst, dass Bildung, Forschung und Innovation ab 2008 nun doch mehr Mittel erhalten sollen. Die vom Bundesrat beschlossene jährliche Budgetsteigerung von viereinhalb auf sechs Prozent korrigiert eine offensichtliche Fehlplanung, genügt jedoch als Zukunftsinvestition nach wie vor nicht. Der KV Schweiz begrüsst den Entscheid ...

Waldwirtschaft Schweiz / Economie forestière Suisse

Delegiertenversammlung Waldwirtschaft Schweiz: Nein zu "Rettet den Schweizer Wald", Ja zu Berufsbildungsfonds

Solothurn (ots) - Die Delegierten von Waldwirtschaft Schweiz haben an ihrer heutigen Jahresversammlung in Solothurn die Verbandsposition zur Volksinitiative "Rettet den Schweizer Wald" festgelegt. Sie lehnten mit 32 zu 3 Stimmen (5 Enthaltungen) die Vorlage grossmehrheitlich ab. Weiter wählten die Delegierten ...

Staatskanzlei Luzern

Vandalenakte in Kriens: Gefängnis und Busse für zwei Schweizer

Luzern (ots) - Das Amtsstatthalteramt Luzern hat zwei Schweizer mit Gefängnis und Busse bestraft, weil sie im vergangenen August in Kriens rund 70 Auto's beschädigt haben. Der Sachschaden beträgt mehrere tausend Franken (siehe Medienmitteilungen vom 6.8.06 und 14.8.06). Die beiden Männer haben in Kriens rund 70 Fahrzeuge beschädigt. Dank intensiven Abklärungen von Mitarbeitern des Polizeipostens Kriens und ...

Waldwirtschaft Schweiz / Economie forestière Suisse

Waldwirtschaft begrüsst Deklarationspflicht für Holz

Solothurn (ots) - Der Ständerat hat heute die Motion "Deklarationspflicht für Holz und Holzprodukte" mit 20 zu 18 Stimmen gegen den Willen des Bundesrats angenommen. Die Schweizer Waldwirtschaft begrüsst diesen Entscheid. Einerseits haben die Konsumentinnen und Konsumenten ein Recht auf mehr Transparenz im Markt für Holz und Holzprodukte. Andererseits geht unsere Branche davon aus, dass die Marktstellung von ...

Marti AG

Marti AG befriedigt über den Entscheid der Eidg. Rekurskommission zum Tunnellos bei Erstfeld

Bern (ots) - Die in der Arbeitsgemeinschaft Marti zusammengefassten Bauunternehmen der Marti AG nehmen den Entscheid der Eidg. Rekurskommission mit Genugtuung zur Kenntnis. Die Rekurskommission hat heute die Beschwerde der ARGE Marti im Fall der Ausschreibung des Los 151, Tunnel Erstfeld, gutgeheissen. Die ...

Karin Müller Kommunikation

Jamie und Melissa Wood: Rückführung in die Schweiz

Zürich (ots) - Nach einem 20-monatigen Aufenthalt in Australien sind Jamie and Melissa Wood am Dienstag 5. September 2006 zu ihrer Mutter zurückgebracht worden. Zwei ihnen vertraute Fachleute haben sie begleitet. Ende Juni entschied das Familiengericht in Perth (Westaustralien), dass die beiden Kinder zur Mutter zurückkehren und übertrugen ihr deshalb auch das Sorgerecht. Zum Vater besteht weiterhin ein gerichtlich ...

Staatskanzlei Luzern

Todesfälle im Betagtenzentrum Eichhof, Luzern - Strafuntersuchung gegen Heimleitung und Behörden abgeschlossen

Luzern (ots) - Der ausserordentliche Amtsstatthalter Hermann Näf, Erstfeld, hat die Untersuchung gegen Mitarbeiter der Luzerner Polizei, der Untersuchungsbehörden und des Betagtenzentrums Eichhof abgeschlossen. Der damalige Heimarzt wurde wegen fahrlässiger Tötung mit einer Busse von 15'000 Franken bestraft. ...

AUNS - Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz

AUNS gegen Einsatz von Schweizer Soldaten in Nahost

Wann ruft der Gesamtbundesrat Frau Calmy-Rey zur Vernunft? Bern (ots) - Am Mittwoch, 23. August, wird der Bundesrat über zusätzliche humanitäre Hilfe für den Libanon entscheiden und voraussichtlich auch über einen Einsatz von Schweizer Soldaten im Konfliktgebiet beraten. Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) appelliert an den Bundesrat, sich keinesfalls auf ein militärisches Engagement ...

Fürstentum Liechtenstein

pafl: Absolutes Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe

(ots) - Vaduz, 28. Juli (pafl) - Infolge der anhaltend hohen Temperaturen und spärlichen Niederschläge herrscht im ganzen Liechtensteiner Wald, insbesondere aber in den mittleren und höheren Lagen, erhöhte Waldbrandgefahr. Die gelegentlichen Gewitter vermögen die Brandgefahr nur lokal und nur sehr kurzfristig zu entschärfen. Allgemein ist im Umgang mit Feuern im Freien momentan höchste Vorsicht geboten. ...

Fürstentum Liechtenstein

pafl: Amtsleiter des Amtes für Berufsbildung und Berufsberatung bestellt

(ots) - Vaduz, 25. Juli (pafl) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 21. Juli 2006 den bisherigen Leiter des Amtes für Berufsbildung, Werner Kranz, zum Amtsleiter des Amtes für Berufsbildung und Berufsberatung bestellt. Aufgrund der Pensionierung des Amtsleiters der Berufsberatungsstelle wurde im Auftrag der Regierung eine Zusammenlegung der ...

Staatskanzlei Luzern

Wasserentnahmen aus Gewässern bei Trockenheit

Luzern (ots) - Mit der zunehmenden Trockenheit steigt der Bedarf für Wasserentnahmen aus Gewässern zur Bewässerung von landwirtschaftlichen Kulturen. Dies kann für den Fischbestand in kleinen Bächen bedrohlich werden. Darum sind Entnahmen bewilligungspflichtig und nur an wenigen Gewässern möglich. Die Dienststelle Umwelt und Energie bearbeitet entsprechende Gesuche unbürokratisch per Telefon. ...

Cosama

Medikamente zu tieferen Kosten: Das Bundesgericht gibt der Cosama Recht

Martigny (ots) - Die Vereinigung der Apotheken des Kantons Genf hat definitiv ihren Kampf gegen Sunstore und die Versicherer der Cosama verloren. Die Vereinigung klagte gegen die Vereinbarung zwischen Sunstore und der Cosama wegen unlauteren Wettbewerbs. Das Bundesgericht gab ihr nicht Recht und der Genfer Kantonsapotheker hat konsequenterweise soeben das ebenfalls ...

Karin Müller Kommunikation

Urteil im Sorgerechtsprozess in Australien: Jamie und Melissa dürfen zur Mutter zurückkehren

Zürich (ots) - Von einem Journalisten, der den Gerichtsverhandlungen beiwohnte, haben wir mit Erleichterung vernommen, dass heute am 30.6.06 ein Entscheid zugunsten der eindeutigen Willensäusserungen der beiden Kinder gefallen ist. Das Schicksal der beiden im Januar 2005 zwangsmässig nach Australien zurück geführten Kinder hat die schweizerische ...

Fürstentum Liechtenstein

pafl: Urteil des EFTA-Gerichtshofes - Verspätete Umsetzung des Telekommunikationspakets

(ots) - Vaduz, 29. Juni (pafl) - Der EFTA-Gerichtshof hat am 29. Juni 2006 seine Entscheidung hinsichtlich der verspäteten Umsetzung des Telekommunikationspakets durch Liechtenstein verkündet. Das Telekommunikationspaket besteht aus fünf Richtlinien (Richtlinien 2002/19/EG, 2002/20/EG, 2002/21/EG, ...

Nagra

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Machbarkeit von sicheren Tiefenlagern für hochaktive Abfälle in der Schweiz bestätigt

SWICO

SWICO mit Ergänzungsbeschwerde an das Bundesgericht.

Zürich (ots) - Der SWICO - Schweizerischer Wirtschaftsverband der Informations-, Kommunikations- und Organisationstechnik - hat bezüglich der schriftlichen Begründung der Eidgenössischen Schiedskommission, "Abgaben auf digitalen Speichermedien wie MP3-Player oder Harddisks in audio- und audiovisuellen Aufnahmegeräten", eine Ergänzungsbeschwerde an das Bundesgericht eingereicht. Der SWICO hat am 27. Januar ...

Schweizer Rheinsalinen

Schweizer Auftausalz wird billiger

Pratteln, Schönbühl, Bern (ots) - Der Schweizerische Gemeindeverband, der Schweizerische Städteverband sowie die Schweizer Rheinsalinen sind nach Verhandlungen übereingekommen, dass die Kantone weitgehend auf die Regalgebührenerhebung auf Auftausalz verzichten werden. Die Reduktion der Gebühr von 50 Franken auf 1 Franken pro Tonne ab 1. April 2007 führt zu einer Verbilligung des Auftausalzes um bis zu 30%. Vom fast vollständigen Verzicht auf die Regalgebühr ...

thunerSeespiele AG

thunerSeespiele erhalten von der Stadt Thun Regieauflagen aufgrund von Lärmbeschwerden

Thun (ots) - Bereits zum vierten Mal finden vom 19. Juli bis 30. August 2006 die Thuner Seespiele statt. Seit längerem wehren sich aber vier See-Anwohner aus Thun und einer aus Hünibach wegen Lärmimmissionen gegen die bis 2007 bestehende Spielbewilligung für die thunerSeespiele In einer Pressemitteilung hat der Thuner Gemeinderat weitere Auflagen an die ...

Fürstentum Liechtenstein

pafl: Bestellung eines Tierschutzbeauftragten

(ots) - Vaduz, 17. Mai (pafl) - Die Regierung hat in der Sitzung vom 16. Mai 2006 den Tierarzt Martin Hilti aus Schaan zum Tierschutzbeauftragten für die Mandatsperiode 2006 bis 2010 bestellt. Diese Funktion wurde im Rahmen einer Abänderung des Tierschutzgesetzes im vergangenen Jahr neu geschaffen. Der Tierschutzbeauftragte hat insbesondere die Aufgabe, die Interessen des Tierschutzes zu vertreten. Ihm kommt ...

Fürstentum Liechtenstein

pafl: Erste Auslosungsrunde von Aufenthaltsbewilligungen für EWR-Staatsangehörige abgeschlossen

(ots) - Vaduz, 16. Mai (pafl) - Insgesamt 22 EWR-Bürgerinnen und -Bürger können sich über ihre durch Auslosung erworbenen Aufenthaltsbewilligungen in Liechtenstein freuen. Am 12. Mai 2006 ging das erste von zwei Auslosungsverfahren im Jahre 2006 zu Ende. Im Zuge der Schlussauslosung wurden 15 ...

Bezirksgericht Bülach

Bezirksgericht Bülach: Zwischenstand im Strafverfahren SAirGroup

Bülach (ots) - Nach rund fünfjährigen Ermittlungen hat die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich am 30. März 2006 Anklage gegen 16 Personen der ehemaligen SAirGroup und drei weitere Personen erhoben. Die Anklageschrift enthält Vorwürfe wegen Gläubigerschädigung, ungetreuer Geschäftsbesorgung, Misswirtschaft, Urkundenfälschung, unwahrer Angaben über ...

hotelleriesuisse

hotelleriesuisse über eidgenössische Anerkennung des Nachdiplomstudiums HF Hotelmanagement sehr erfreut

Bern (ots) - hotelleriesuisse freut sich zusammen mit der Hotelfachschule Thun (HFT), dass die bewährte einzige Weiterbildung für Hotel und Restaurant-Managerinnen und -Manager vom Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT) die eidgenössische Anerkennung erhalten hat. Die Absolventinnen und Absolventen ...