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PD: Subkommission "Bilaterale Beziehungen Schweiz – Deutschland"

(ots)

Eine Subkommission, bestehend aus Mitgliedern der Aussenpolitischen Kommission (APK) und der Verkehrskommission (KVF) des Ständerates hat sich heute zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen. Maximilian Reimann (Präsident APK) wurde als Präsident, Rolf Escher (KVF Vizepräsident) als Vizepräsident gewählt. Der Subkommission gehören als Mitglieder die Ständerate Briner, Fünfschilling, Pfisterer und Stähelin sowie Ständerat Hofmann als Standesvertreter des Kantons Zürich an. Ausgehend von der Problematik um den abgelehnten Staatsvertrag im Luftverkehr mit Deutschland will sich die Subkommission in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesrat in einem thematisch weiter gefassten Rahmen mit den bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Nachbarn befassen. Sie will dafür insbesondere den Kontakt und das Gespräch mit deutschen Partnern auf parlamentarischer Ebene suchen. Als Gesprächspartner bietet sich u.a. die Deutsch – Schweizerische Parlamentariergruppe des deutschen Bundestages an, welche sich zu einem grossen Teil aus Parlamentsvertreter aus Baden-Württemberg zusammensetzt. Die Subkommission wird sich am Donnerstag, 26. Juni, zu ihrer ersten Sitzung treffen und wird dann über ihr weiteres Arbeitsprogramm entscheiden.

Bern,	16. Juni 2003	Parlamentsdienste
Auskünfte:
Ständerat Maximilian Reimann, Subkommissionspräsident,
Tel. 062 871 26 77
Paolo Janke, Subkommissionssekretär, Tel. 031 322 97 15

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