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Präsidentschafts- und Parlamentswahl in Tunesien: Präsident Ben Ali bekräftigt das Fortstreben Tunesiens im eingeleiteten Reformkurs und Demokratisierungsprozess

Tunis (ots)

Anlässlich des ordentlichen Parteitages der RCD in
Tunis am 10. Juli hat der tunesische Staatschef, Präsident Zine El
Abidine Ben Ali, von Neuem bekräftigt, dass "die Demokratie in
Tunesien eine nachhaltige und unwiderrufliche Option, und zugleich
eine in der tunesischen Wirklichkeit bereits greifbare, in
fortwährender Entwicklung begriffene Tatsache ist, die Schritt für
Schritt und beharrlich vorankommt." Im Oktober 2004 finden  in
Tunesien Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt.
In seiner Rede vor dem Zentralrat der Partei RCD betonte Präsident
Ben Ali, dass die nächsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen dem
tunesischen Volk eine neue Gelegenheit sein sollen, seine Einstellung
zu seinen bürgerlichen Rechten und Pflichten und seine Gebundenheit
an den republikanischen Werten und den demokratischen Grundsätzen
unter Beweis zu stellen.
Präsident Ben Ali wies darauf hin, dass die bevorstehenden Wahlen
die ersten sein werden, die Tunesien im Zeichen der "Republik von
morgen" durchführt, deren Fundamente mit der letzten
Verfassungsreform gelegt worden sind.
Alle Erfolgsbedingungen werden gewährleistet, damit dieselben
Wahlen in vollkommener Transparenz und in aller Legalität stattfinden
und das beste Bild vom politischen Leben und der demokratischen Reife
hierzulande vermitteln.
Der Staatspräsident würdigte die entfalteten Bemühungen zur
Vorbereitung dieses bedeutsamen Ereignisses.
Ferner erwähnte Präsident Ben Ali die Hauptereignisse, auf die
sich das Land ebenfalls bereit macht, allen voran den Weltgipfel zur
Informationsgesellschaft (WSIS), der im November 2005 in Tunis
stattfindet. Diese Tuniser zweite Phase desselben UNO-Weltgipfels
will Tunesien, so Präsident Ben Ali, als eine "historische
Gelegenheit" in Anspruch nehmen und zum Erfolg bringen.
Auf aussenpolitischer Ebene bekräftige Präsident Ben Ali das
Festhalten Tunesiens an den Werten von Frieden und Gerechtigkeit und
an den Grundsätzen der internationalen Legalität, der Gewaltfreiheit,
der Terrorismusbekämpfung, der Förderung der internationalen
Kooperation, der Solidarität und des Dialogs zwischen den Völkern und
den Kulturen. Im Rahmen seines Mandats als Vorsitzenden der
Arabischen Liga will Präsident Ben Ali sich darum bemühen, die
Beschlüsse und Empfehlungen des letzten arabischen Gipfels im vorigen
Mai in Tunis zur Durchführung zu bringen.

Kontakt:

AZconsulting
Relations Publiques, Genève
Philippe Amez-Droz
Tél. +41/22/786'76'86
Fax +41/22/786'76'87
E-mail: az@azconsulting.ch

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