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ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

Verzicht auf CO-2-Abgabe: ASTAG ist erleichtert über Bundesratsentscheid

Bern (ots)

Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG hat mit
Erleichterung zur Kenntnis genommen, dass der Bundesrat vorläufig auf
die Einführung einer CO-2-Abgabe auf Treibstoffen verzichten will.
Die ASTAG ist überzeugt, dass der technologische Wandel und
freiwillige Massnahmen dazu beitragen werden, dass bis 2012 weitere
Fortschritte erzielt werden. Für das Strassentransportgewerbe wird es
jetzt darum gehen, gemeinsam mit der Stiftung Klimarappen allfällige
zusätzliche Projekte aufzugleisen.
Mit Empörung hatte der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG
vor einigen Wochen zur Kenntnis genommen, dass das UVEK im Rahmen
seiner klimapolitischen Tour d'horizon auch eine vorzeitige
Einführung einer CO-2-Abgabe auf Treibstoffen ins Auge fasste. Diese
unbedachte Massnahme, die nach dem Willen des UVEK bis zu 50 Rappen
pro Liter Treibstoff in die Bundeskassen hätte bringen sollen, würde
sich nach Ansicht der ASTAG zum heutigen Zeitpunkt verheerend
auswirken: Zum einen wäre der volkswirtschaftliche Schaden immens
gewesen. Zum andern hätte die vorzeitige Beerdigung des Klimarappens
aber auch dazu geführt, dass bereits eingeleitete Massnahmen
zugunsten der Umwelt versandet wären. Letztlich wäre ein derartiger
Bundesratsentscheid wider Treu und Glauben gewesen, nachdem die
Wirtschaft - und mit ihr auch die ASTAG - der Einführung des
Klimarappens seinerzeit zugestimmt hatte.
Mit dem heutigen Entscheid setzt der Bundesrat weiter auf den
Klimarappen und damit auf das richtige Instrument. Die ASTAG ist
überzeugt, dass die Wirtschaft den eingeschlagenen Weg nun
erfolgreich fortsetzen kann, sofern der Bundesrat nicht plötzlich aus
finanzpolitischen Gründen eine Erhöhung des Klimarappens ins Auge
fasst und damit endgültig die wahren Hintergründe der Massnahme
offenbaren würde: dass es ihm nämlich einmal mehr nicht um die
Umwelt, sondern vor allem ums Geld geht!
Das Strassentransportgewerbe wird im Vertrauen an die gemachten
Versprechen den eingeschlagenen Weg nun fortsetzen. Gemeinsam mit der
Stiftung Klimarappen können nun allfällige neue Projekte gesucht
werden, die eine weitere CO-2-Reduktion zum Ziel haben.

Kontakt:

ASTAG Schweizerischer Nutzfahrzeugverband
Michael Gehrken
Weissenbühlweg 3
3007 Bern
Tel.: +41/31/370'85'24

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