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ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

ASTAG fordert verkehrspolitische Trendumkehr auf Grund der neuen Fakten - Keine weitere LSVA-Erhöhung mehr möglich!

Bern (ots)

Der Schweiz. Nutzfahrzeugverband ASTAG hat mit einer
gewissen Genugtuung von der Gesamtschau zu Kosten und Nutzen des
Landverkehrs Kenntnis genommen. Aus den trotz aller Schönfärberei und
kommunikativen Bemühungen gewonnenen (resp. verschwiegenen)
Erkenntnissen müssen nun die notwendigen politischen Schlüsse gezogen
werden. Gefordert ist eine verkehrspolitische Trendumkehr, zumal bei
der Belastung des Strassentransportes mit Abgaben. Eine weitere
LSVA-Erhöhung kann deshalb unter den heutigen gesetzlichen
Rahmenbedingungen nicht mehr ins Auge gefasst werden. Denn der
Strassentransport deckt gemäss Bundesamt für Statistik (BFS) und
Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) seit der Erhöhung der
Schwerverkehrsabgabe im Jahr 2005 "seine Kosten praktisch
vollständig."
Mit dem Aufrechnen von externen Kosten hat die schweizerische
Verkehrspolitik seit Jahrzehnten versucht, den strassenseitigen
Individual- und vor allem Schwerverkehr mit immer neuen und höheren
Abgaben zu belasten. Diese bisher nicht nachgewiesenen Kosten dienten
der Rechtfertigung einer Verkehrspolitik, die über Jahre hinweg und
ohne Rücksicht auf volkswirtschaftliche Verluste unter dem Deckmantel
der Nachhaltigkeit die Schweiz schädigten und vor allem den
Strassentransport in Verruf gebracht haben. Jetzt liegen die neuen
Erkenntnisse des Bundes endlich schwarz auf weiss vor. Und sie
zeigen, dass in der bisherigen Verkehrspolitik dringend eine
Trendumkehr notwendig ist. Denn, so untermauern die vom Bundesamt für
Statistik (BFS) und dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) versteckt
und ganz am Ende der Medienmitteilung veröffentlichten harten Fakten:
"Die Analyse zeigt, dass der Gesamtnutzen des Verkehrs seine Kosten
übersteigt." Und vor allem: "Seit der Erhöhung der
leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe im Jahr 2005 deckt der
Schwerverkehr seine Kosten praktisch vollständig."
Aus den Erkenntnissen die notwendigen Schlüsse ziehen
Damit lässt sich auch eine weitere Erhöhung der LSVA im Jahre 2008
nicht mehr rechtfertigen. Denn die entsprechende Gesetzgebung sieht
heute schon vor, dass der Ertrag der Abgabe die ungedeckten
Wegekosten und die Kosten zulasten der Allgemeinheit nicht
übersteigen darf."
Hinfällig wird auf Grund der Ergebnisse der publizierten Studien
auch die bisher gängige Argumentation, dass die LSVA und weitere
Massnahmen für gleich lange Spiesse zwischen der Strasse und der
Schiene im Transport sorgen sollen. Gemäss den veröffentlichten
Resultaten verfügt die Schiene im Güterverkehr heute schon über
tiefere Produktionskosten als der vornehmlich in der Fläche und im
Binnentransport unentbehrliche Strassengüterverkehr. Konkret belaufen
sich die Kosten im Strassengüterverkehr pro Tonnenkilometer auf 57
Rappen, wogegen die Schiene mit lediglich 27 Rappen pro
Tonnenkilometer heute schon wettbewerbsfähiger ist.
Rasche Trendumkehr gefordert
Der Schweiz. Nutzfahrzeugverband ASTAG fordert deshalb eine rasche
Trendumkehr in der schweizerischen Verkehrspolitik. Der
Strassentransport darf nicht noch weiter mit neuen und steigenden
Abgaben belastet werden. Dies vor allem auch im Hinblick auf die
Tatsache, dass der Strassengüterverkehr rund 6 Mal mehr zur enormen
Wertschöpfung von 52 Milliarden Franken beiträgt.
Angesichts dieser Tatsachen müsste die Politik - auch aus
wirtschaftlichen Gründen - den wichtigen Beitrag des
Strassentransportes für die Schweiz wieder vermehrt honorieren. Eine
Studie der Firma progtrans, die anfangs Dezember veröffentlicht
werden wird, untermauert nämlich, dass ohne das
Strassentransportgewerbe im Binnenverkehr wie auch im bedeutenden
Import-/Exportverkehr nichts mehr gehen würde.
Dagegen müssen sich die Verlagerungsbemühungen strikte auf jene
Bereiche beschränken, wo es Sinn macht: im Transitverkehr von Grenze
zu Grenze durch die Schweiz hindurch hat der Schienengüterverkehr
unverkennbar Vorteile.

Kontakt:

Michael Gehrken
ASTAG Schweizerischer Nutzfahrzeugverband
Weissenbühlweg 3
3007 Bern
Tel. +41/31/370'85'24

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