Tous Actualités
Suivre
Abonner Fürstentum Liechtenstein

Fürstentum Liechtenstein

Regierung passt Covid-19-Verordnung punktuell an

Vaduz (ots)

Der Schweizer Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. Januar 2021 eine Reihe von Beschlüssen zur Eindämmung und Bewältigung der Corona-Epidemie gefasst. Einige der neuen Massnahmen sind für Liechtenstein rechtlich relevant und werden in die Covid-19-Verordnung übernommen. Die angepassten Bestimmungen werden am 8. Februar 2021 in Kraft treten.

Die Voraussetzungen und die Dauer der Kontaktquarantäne sowie der Isolation werden neu explizit in der Verordnung geregelt. Diese Massnahmen waren bereits bisher auf der Grundlage des Epidemiengesetzes möglich und werden nun auf Verordnungsebene konkretisiert. Die vorzeitige Beendigung der Kontaktquarantäne ab dem siebten Tag aufgrund eines negativen Testergebnisses, wie dies neu in der Schweiz gelten wird, soll in Liechtenstein nicht möglich sein. Es ist insbesondere aufgrund der Virusmutationen aktuell nicht angezeigt, Erleichterungen der geltenden Bestimmungen umzusetzen. Es werden immer wieder Personen am Ende der Quarantänefrist von zehn Tagen und sogar nach Beendigung der Quarantäne symptomatisch und positiv getestet. Eine Verkürzung der Quarantäne stellt nur bei tiefem Infektionsgeschehen grundsätzlich eine vertretbare Option dar und sollte erst dann, wenn die epidemiologische Lage bedeutend entschärft ist, umgesetzt werden.

Die Einführung von Ordnungsbussen beispielsweise bei Verstössen gegen die Maskenpflicht oder gegen Quarantäneanordnungen analog dem Schweizer Ordnungsbussensystem würde zuerst eine Verankerung auf gesetzlicher Ebene bzw. über den Zollvertrag erfordern. Die Ahndung von Übertretungen nach der Covid-19-Verordnung ist bereits heute über das in Liechtenstein anwendbare Epidemiengesetz möglich, wobei hierbei eine Anzeigenerstattung an die Staatsanwaltschaft sowie in weiterer Folge eine Beurteilung durch das Landgericht zu erfolgen hat.

Pressekontakt:

Ministerium für Gesellschaft
Manuel Frick, Generalsekretär
T +423 236 60 19

Plus de actualités: Fürstentum Liechtenstein
Plus de actualités: Fürstentum Liechtenstein
  • 03.02.2021 – 15:21

    Sirenentest 2021: Sirenen erfolgreich getestet

    Vaduz (ots) - Am Mittwoch, 3. Februar 2021 ist in Liechtenstein und in der gesamten Schweiz der jährliche Sirenentest durchgeführt worden. Alle 23 Sirenen des Landes funktionieren einwandfrei. Die Alarmierung der Bevölkerung ist sichergestellt. In Liechtenstein und in der Schweiz gibt es zum Schutz der Bevölkerung rund 5'000 stationäre Sirenen für den Allgemeinen Alarm. Alle stationären Sirenen sind an das ...

  • 03.02.2021 – 10:26

    COVID-19: Situationsbericht vom 3. Februar 2021

    Vaduz (ots) - Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 2'509 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurden zwölf zusätzliche Fälle gemeldet. Der Schnitt der letzten sieben Tage liegt bei gut sieben neuen Fällen pro Tag und in den letzten 14 Tagen sind knapp 300 Personen hochgerechnet auf 100'000 Einwohner erkrankt. Bislang traten 52 ...