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pafl: Justizministerinnentreffen in Darmstadt

Vaduz (ots)

Vaduz, 18. Mai (pafl) - Am 18. Mai 2009 trafen sich
die Justizministerinnen der deutschsprachigen Länder Deutschland, 
Österreich, der Schweiz und Liechtenstein in Darmstadt. Der Anstoss 
zu dieser Art von Treffen der vier Länder ging vor einem Jahr von 
Liechtenstein aus. Mit diesem zweiten Treffen wurde somit, wie die 
Gastgeberin Bundesministerin Zypries meinte, eine gute Tradition 
begonnen.
Beim Arbeitsgespräch tauschten die Justizministerinnen Erfahrungen
und Informationen zu aktuellen Themen im Bereich der Justiz aus. "Die
Erfahrungen der Nachbarstaaten in der Umsetzung beispielsweise des 
Patientenverfügungsrechts oder auch in der Bekämpfung aller Formen 
der Kinderpornographie im Internet geben uns wichtige Hinweise für 
den laufenden Gesetzgebungsprozess in Liechtenstein", sagte 
Regierungsrätin Aurelia Frick.
Ein weiterer Themenschwerpunkt des Treffens waren die 
gesetzgeberischen Massnahmen in Folge und zur Bewältigung der 
Wirtschafts- und Finanzkrise. "Liechtensteins Banken sind von der 
weltweiten Finanzkrise weit weniger betroffen wie die Banken in 
unseren Nachbarstaaten. Dennoch war der Gedankenaustausch über die 
notwendigen gesetzgeberischen Massnahmen mit meinen Kolleginnen 
besonders wichtig", so Justizministerin Frick.
Die Justizministerinnen traten insgesamt für eine klare 
Versachlichung der Gespräche zwischen den Ländern ein, insbesondere 
auch in den Gesprächen über eine intensivere Zusammenarbeit beim 
Austausch von Steuerinformationen, die am Rande erwähnt wurden.
Die erste Begegnung von Justizministerin Frick mit ihren 
Kolleginnen aus den Nachbarstaaten fand in einer besonders 
freundschaftlichen und herzlichen Atmosphäre statt.

Kontakt:

Ressort Äusseres
Edgar Nipp, Ressortsekretär
Tel.: +423 236 60 15

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