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pafl: Liechtenstein erhöht sein Engagement für die Folterprävention

Vaduz (ots)

Vaduz, 17. Dezember (pafl) - Die Regierung hat
beschlossen, in den kommenden fünf Jahren die Aktivitäten der 
"Association pour la prévention de la torture" (APT) in Lateinamerika
mit jährlich 200'000 Franken zu unterstützen. Die Vereinigung zur 
Verhütung von Folter ist eine Nichtregierungsorganisation mit 
Konsultativstatus bei der UNO und beim Europarat. Sie wurde 1977 vom 
Schweizer Jean-Jacques Gautier gegründet und hat sich in den 
vergangenen 30 Jahren einen hervorragenden Namen im Bereich der 
Folterprävention gemacht. So spielte diese Organisation eine wichtige
Rolle bei der Erarbeitung der Konvention des Europarats zur Verhütung
von Folter sowie bei deren Umsetzung durch das europäische 
Anti-Folterkomitee CPT. Sie beteiligte sich auch aktiv an der 
Erarbeitung des Zusatzprotokolls zur UNO-Konvention gegen die Folter 
(OP-CAT), welches neben einem internationalen Expertenausschuss auch 
die Einsetzung von nationalen Präventionsmechanismen vorsieht.
Die Tätigkeiten von APT konzentrieren sich auf die Prävention von 
Folter und nicht auf die Denunziation von fehlbaren Staaten. Dazu 
unterstützt APT Regierungen in der Ausarbeitung von entsprechenden 
Gesetzen, der Errichtung von nationalen Präventionsmechanismen gemäss
OP-CAT und der Ausbildung von Strafvollzugspersonal, Richtern und 
Staatsanwälten. APT ist eine sehr professionell arbeitende 
Organisation, welche vielfach im Auftrag des UNO-Hochkommissariats 
für Menschenrechte (OHCHR) Präventionsprogramme implementiert. Im 
Feld arbeitet APT eng mit dem IKRK und relevanten lokalen Partnern 
zusammen. Nachdem Liechtenstein bereits einige Male, darunter im Jahr
2007, einen allgemeinen Beitrag an die Organisation leistete, wird 
die Zusammenarbeit mit APT nun ausgebaut.
Konkret wird ein 5-Jahresprogramm für Lateinamerika mit jährlich 
200'000 Franken unterstützt. Liechtenstein leistet damit gut einen 
Drittel des Gesamtbudgets und wird damit zu einem wesentlichen 
Partner in diesem Bereich. In Lateinamerika besteht von Seiten der 
Regierungen grosses Interesse an einer Kooperation mit APT. Einige 
Staaten der Region waren massgeblich an der Ausarbeitung von OP-CAT 
und dessen raschem Inkrafttreten beteiligt. Dem politischen Willen 
stehen jedoch diverse Schwierigkeiten bei der konkreten Umsetzung 
entgegen. Die Aufgabe von APT wird es daher sein, die Staaten in den 
kommenden Jahren im Ratifikationsprozess zu begleiten, Unterstützung 
bei der Ausarbeitung und Einsetzung der nationalen 
Präventionsmechanismen zu leisten und die Ausbildung des 
Vollzugspersonals sowie der Richter und Staatsanwälte zu verbessern. 
Für die Durchführung dieser zahlreichen Aufgaben soll ein regionales 
Büro in Panama eingerichtet werden.

Kontakt:

Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Andrea Hoch
Tel.: +423 236 60 62

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