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pafl: Umweltministertreffen in Basel: Quaderer trifft Leuenberger und Pröll

Vaduz (ots)

Vaduz, 16. Juni (pafl) - Am traditionellen
Vierertreffen der deutschsprachigen Umweltminister tauschten die 
Vertreter aus der Schweiz, Deutschland, Österreich und Liechtenstein 
in Basel ihre Erfahrungen in den Bereichen Biodiversität, Feinstaub 
und CO2-Emissionshandel aus.
Auf Einladung von Bundesrat Moritz Leuenberger trafen sich am 15. 
und 16. Juni 2008 die Umweltminister der deutschsprachigen Länder in 
Basel zum traditionellen Informations- und Erfahrungsaustausch. Josef
Pröll (A), Hugo Quaderer (FL), Moritz Leuenberger (CH) sowie Astrid 
Klug (D, parlamentarische Staatssekretärin) diskutierten über ihre 
Erfahrungen und die Herausforderungen in den Bereichen Biodiversität,
Feinstaub und CO2-Emissionshandel.
Biodiversität
Die vier Politiker bilanzierten die UNO-Konferenz über 
Biodiversität, welche Ende Mai in Bonn durchgeführt worden war. Nach 
ihrer Einschätzung ist der Erhalt der Artenvielfalt nebst dem 
Klimawandel die grösste Herausforderung unserer Gesellschaft im 
Umweltbereich. Pröll, Quaderer, Leuenberger und Klug zeigten auf, wie
ihre Länder den Verlust der Artenvielfalt stoppen wollen. Sie stimmen
darin überein, dass die Landwirtschaft dabei eine Schlüsselrolle 
einnimmt und entsprechend eingebunden werden muss.
Moritz Leuenberger hob die Pionierrolle der Schweiz im Bereich der
biogenen Treibstoffe hervor. Die EU sieht die Förderung von biogenen 
Treibstoffen als wichtiges Instrument zur Reduktion der Treibhausgase
vor. Die Produktion solcher Treibstoffe kann jedoch negative 
Auswirkungen auf die Biodiversität haben und die 
Nahrungsmittelsicherheit konkurrenzieren. Als erstes Land weltweit 
hat die Schweiz daher verbindliche Nachhaltigkeitskriterien zur 
steuerlichen Begünstigung von biogenen Treibstoffen eingeführt. Weil 
die Umsetzung sich jedoch als schwierig erweist, setzt sich die 
Schweiz in verschiedenen internationalen Foren für ein einheitliches 
Zertifizierungssystem für biogene Treibstoffe ein, das neben 
ökologischen und sozialen Kriterien auch den Aspekt der 
Nahrungsmittelsicherheit einschliesst.
Feinstaub
Deutschland kennt seit einiger Zeit ein Konzept zur Einführung von
Umweltzonen in jenen Städten, die besonders von der Luftverschmutzung
durch Feinstaub und Ozon betroffen sind. In diesen Zonen sollen nur 
noch Fahrzeuge zugelassen sein, die strenge Umweltstandards erfüllen.
Die Minister diskutierten in diesem Zusammenhang Umsetzungsfragen wie
auch die handelsrechtlichen Auswirkungen solcher Zonen.
CO2-Emissionshandel
In der EU sowie in Liechtenstein und der Schweiz wurden 
CO2-Emissionshandelssysteme eingeführt. Dabei erhalten die 
teilnehmenden Unternehmen eine verbindliche CO2-Emissionsobergrenze 
(cap), und es werden in diesem Umfang Emissionsrechte zugeteilt, die 
gehandelt werden können (trade). Der Emissionshandel schafft also 
eine marktwirtschaftliche Basis, um CO2-Emissionen dort zu 
reduzieren, wo es am kostengünstigsten ist. Die Systeme sind 
miteinander vergleichbar. Die Umweltverantwortlichen waren sich 
einig, dass eine Verknüpfung dieser beiden Systeme im gegenseitigen 
Interesse ist.

Kontakt:

Ressort Umwelt, Raum, Land- und Waldwirtschaft
Jeannine Niedhart, Mitarbeiterin der Regierung
Tel.: +423 236 60 93

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