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pafl: Stellungnahme zur Schaffung eines Umweltgesetzes

Vaduz (ots)

Vaduz, 30. April (pafl) - Im Rahmen der ersten
Lesung der Regierungsvorlage zum Umweltschutzgesetz sowie die 
Abänderung weiterer Gesetze wurden grundsätzliche  Fragen sowie 
Fragen zu einzelnen Artikeln aufgeworfen. Die Regierung hat nun in 
einer zuhanden des Landtags verabschiedeten Stellungnahme diese 
Fragen beantwortet.
Die Diskussionen und Anregungen im Landtag wurden zum Anlass 
genommen, die Gesetzesvorlage nochmals genau auf ihre Abstimmung mit 
den schweizerischen Rezeptionsvorlagen und den bisherigen 
liechtensteinischen Bestimmungen, auf die korrekte Umsetzung der 
EU-Richtlinien und auf die interne Geschlossenheit und 
Widerspruchslosigkeit zu überprüfen. Daraus ergaben sich mehrere 
Änderungsvorschläge redaktioneller Natur und zur Stellung einiger 
Artikel innerhalb der Gesetzesvorlage.
Zudem werden einige Neuerungen vorgeschlagen, die sich anlässlich 
dieser erneuten Prüfung der Vorlage ergeben haben. Zusätzlich wurden 
aufgrund verschiedener Vorschläge ein Kapitel sowie 
Ausführungsbestimmungen zu nichtionisierender Strahlung aufgenommen.

Kontakt:

Amt für Umweltschutz
Helmuth Kindle, Amtsleiter
Tel.: +423/236 61 97

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