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pafl: Schwerpunktthemen des Staatsoberhäupter-Treffens in Vaduz

Vaduz (ots)

- Dialog der Kulturen ein Muss für ein geeintes
Europa
- Investitionen in Bildung heisst Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit
Heute, 29. Oktober 2007, findet das
informelle Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter auf 
Schloss Vaduz statt. Auf Einladung Seiner Durchlaucht Erbprinz Alois 
von und zu Liechtenstein setzten Bundespräsident Köhler, 
Bundespräsident Fischer und Bundespräsidentin Calmy-Rey die Tradition
des jährlichen Gedankenaustausches fort. Nach St. Gallen, Schweiz 
(2004), Salzburg, Österreich (2005), und Meersburg, Deutschland 
(2006), ist dies das vierte Treffen dieser Art.
Erbprinz Alois und Erbprinzessin Sophie bereiteten den Gästen 
einen herzlichen Empfang auf Schloss Vaduz. Nach einem 
Zusammentreffen mit Vertretern von Landtag und Regierung erfolgte 
eine erste Runde des Arbeitsgespräches. Die wichtigsten Themen der 
ersten Gesprächsrunde waren:
1.	aktuelle innenpolitische Fragen mit einem Bericht jedes 
Staatsoberhauptes über die aktuellen politischen Herausforderungen 
seines Staates;
2.	europapolitische Fragen, insbesondere eine Diskussion des 
Reformvertrages, der Erweiterungsfragen und der Energiesicherheit;
3.	internationale Themen, heute insbesondere der 
Nahost-Friedensprozess, die Situation am Balkan, die Folgen des 
Klimawandels und die Auswirkungen von lokalen Wirtschaftskrisen auf 
die Weltwirtschaft im Zeitalter der Globalisierung;
4.	der Dialog der Kulturen sowie Fragen der Integration.
Erbprinz Alois betonte die Wichtigkeit des Dialogs:
"Liechtenstein ist sehr eng mit seinen beiden Nachbarn Schweiz und
Österreich sowie mit dem Fast-Nachbarn Deutschland verbunden. Was in 
diesen Staaten geschieht, hat meist direkte Auswirkungen auf uns. 
Daher schätze ich diesen offenen Meinungsaustausch sehr." Bei der 
Diskussion der europapolitischen Fragen betonte Erbprinz Alois, dass 
Liechtenstein durch den EWR sowie andere Verträge mit der EU bereits 
sehr weitgehend in Europa integriert ist und sich voraussichtlich im 
nächsten Jahr durch eine Assoziation zu den Schengen- und 
Dublin-Verträgen noch weiter integrieren werde. Erbprinz Alois: "Der 
EWR ist für uns die ideale Form der Integration in Europa." Erbprinz 
Alois zeigte sich zuversichtlich, dass sowohl Liechtenstein als auch 
die Schweiz die Schengen- und Dublin-Verträge bis 2008 plangemäss 
ratifizieren können.
Bundespräsident Köhler betonte die Notwendigkeit, die 
Wettbewerbsfähigkeit durch ein verbessertes Bildungswesen zu stärken.
"Wir alle profitieren von der Globalisierung und verdanken einen 
Gutteil unseres Wohlstandes der internationalen wirtschaftlichen 
Verflechtung. Dennoch haben viele Menschen Angst vor den Bedrohungen 
der Globalisierung. Diese Ängste müssen ernst genommen werden. Unsere
Wirtschaft wächst in Deutschland solide weiter. Die Turbulenzen auf 
den Finanzmärkten werden zu keiner nachhaltigen Krise führen. Die 
deutsche Reformpolitik der letzten 10 Jahre zeigt Wirkung, vor allem 
auf dem Arbeitsmarkt. Das freut mich und das freut ganz Deutschland. 
Investition in Bildung und Wissenschaft sowie Aufgaben im Bereich des
Gesundheitswesens stehen uns noch bevor. Ich bin sehr froh über den 
Reformvertrag für die Europäische Union. Der neue Vertrag kann schon 
2009 in Kraft treten. Ich persönlich denke, dass es notwendig ist, 
dass wir nach aussen deutlicher mit einer Stimme sprechen. Wie machen
wir Klimapolitik? Wie bekämpfen wir die Armut? Da muss die EU noch 
mehr mit einer Stimme sprechen."
Bundespräsident Fischer betonte: "Die bilateralen Beziehungen zu 
allen drei Staaten sind hervorragend. Der erste Versuch des 
Europäischen Verfassungsvertrages ist gescheitert, in der Phase der 
Ratlosigkeit hat Deutschland mit seinem EU-Vorsitz ganz hervorragende
Arbeit geleistet. Das Ergebnis ist der Vertrag von Lissabon. Ein 
guter Kompromiss, der uns weiterbringt. Das Ratifikationsverfahren 
soll bis Ende 2008 abgeschlossen werden, die Chancen stehen gut, dass
dies uns diesmal gelingen wird. In Österreich werden wir den 
Ratifizierungsprozess im Frühjahr 2008 einbringen. Die 
Entscheidungsprozesse in der EU sollten dann wesentlich vereinfacht 
werden.
Wichtig scheint uns, dass wir in der Frage des Kosovo zu einer 
Lösung  kommen. Wir haben hier eine besondere Verantwortung und 
Europa soll dazu eine möglichst einhellige Meinung vertreten."
Bundespräsidentin Calmy-Rey ging kurz auf die Wahlen in der 
Schweiz ein und bekräftigte, dass die Integration der Ausländer eine 
der wichtigsten Aufgaben für die Zukunft sei. Calmy-Rey: "Das 
Paradoxon der Schweiz: Die Wirtschaft blüht, die Arbeitslosigkeit 
liegt bei unter 3 Prozent. Dennoch gibt es wirtschaftliche 
Unsicherheit und man hat Sorgen, was die materielle Sicherheit 
betrifft. Wir leben in einer neuen Ära, in einer Ära der 
Globalisierung. Die Wahlen widerspiegeln diese Spannungen.
Zur Europapolitik habe ich die Position der Schweiz dargestellt. 
Wir haben nur ein Problem mit der EU und das ist der Steuerstreit. Da
werden wir mit der EU verstärkt ins Gespräch kommen. Ich bin 
zuversichtlich, dass wir mit der EU auch in diesem Punkt eine Lösung 
finden werden."
In der zweiten Gesprächsrunde am Nachmittag werden sich die 
Staatsoberhäupter mit dem Thema Dialog der Kulturen und Fragen der 
europäischen Integration beschäftigen.
Die Ehepartner der Staatsoberhäupter besichtigten zusammen mit 
Erbprinzessin Sophie die Firma Ivoclar Vivadent AG in Schaan, die 
Qualitätsprodukte für die Zahnheilkunde herstellt. Mit über 2'000 
Mitarbeitenden weltweit, davon 710 im Hauptsitz in Schaan, 
erwirtschaftet das Unternehmen einen Gesamtumsatz von 583 Mio. 
Franken. Weiters stand am Nachmittag ein Besuch der Werkstätte 
"Auxilia" des Vereins für heilpädagogische Hilfe in Schaan auf dem 
Programm.
Erbprinz Alois dankte den Bundespräsidenten von Deutschland und 
Österreich sowie der Bundespräsidentin der Schweiz nochmals herzlich 
für ihr Kommen und wies darauf hin, dass das nächstjährige informelle
Treffen der Staatsoberhäupter in der Schweiz stattfinden werde.

Kontakt:

Pressestelle der Fürstlichen Familie
Schloss Vaduz
FL-9490 Vaduz
Tel. +423 / 238 1280
Fax +423 / 238 1281
E-Mail: presse@fuerstenhaus.li

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