pafl: Bewilligung von Kreditüberschreitungen für das Rechnungsjahr 2005
(ots)Vaduz, 30. März (pafl) Die Regierung hat die siebte und letzte summarische Nachtragskredit-Sammelvorlage für das Jahr 2005 zuhanden des Landtags verabschiedet. Die Vorlage umfasst zwölf Kreditüberschreitungen im Umfang von 3'712'000 Franken. Damit entspricht das Total der für das Rechnungsjahr beim Landtag beantragten Nachtragskredite und Kreditüberschreitungen 33'155'000 Franken.
Von den beantragten 3.7 Mio. Franken fallen 1.7 Mio. Franken auf Aufwendungen für Sofortmassnahmen nach den starken Niederschlägen vom 22. August 2005. Diese führten auch in Liechtenstein zu einer ausserordentlichen Hochwassersituation, welche sofortige Sanierungsarbeiten bedingte.
Eine Kreditüberschreitung von 784'000 Franken ist bei den Stipendien zu verzeichnen, wobei dies einerseits auf höhere Beiträge aufgrund der Einführung des neuen Stipendiengesetzes auf Mitte des vergangenen Jahres zurückzuführen ist. Andererseits führte der Maturaabschluss von zwei Jahrgängen aufgrund der Reform der gymnasialen Oberstufe zu einem Anstieg von Stipendiengesuchen.
Die Abrechnung sämtlicher Vertragsspitäler für das Jahr 2005 zeigte, dass die veranschlagten Beiträge an ausländische Spitäler um 453'000 Franken überschritten werden. Im Jahr 2004 wurden diverse Verträge bezüglich der Beitragsberechnung erneuert und den Beitragsleistungen ein System von fixierten Fall- respektive Tagespauschalen zu Grunde gelegt, wobei diese je nach beanspruchten Pflegetagen stark variieren können.
Kontakt:
Stabsstelle Finanzen
Thomas Lorenz
Tel.: +423/236 61 14
thomas.lorenz@sf.llv.li