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pafl: Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde

(ots)

Vaduz, 29. März (pafl) -

Wie in den vergangenen Jahren
fand auch dieses Jahr ein so genanntes Package Meeting mit der EFTA- 
Überwachungsbehörde (ESA) in Vaduz statt. Im Rahmen dieses 
zweitätigen Treffens fand ein Arbeitsgespräch mit Regierungschef 
Otmar Hasler und ein Besuch bei Erbprinz Alois von und zu 
Liechtenstein statt. Die EFTA-Überwachungsbehörde, die Stabsstelle 
EWR und die EWR-Spezialisten der Landesverwaltung erörterten die 
offenen Umsetzungsarbeiten und aktuellen 
Vertragsverletzungsverfahren im Rahmen des EWR-Abkommen. Unter den 
Teilnehmern befanden sich neben dem liechtensteinischen College 
Member, Kurt Jäger, auch der neue Präsident der ESA, Björn T. 
Grydeland, der isländische College Vertreter Kristjan Andri 
Stefansson sowie 22 ESA Mitarbeiter.
Liechtenstein ist es auch im vergangen Jahr wieder gelungen, 
einerseits die Interessen Liechtensteins im EWR-Kontext 
durchzusetzen und zu wahren und andererseits seine Verpflichtungen, 
resultierend aus dem EWR-Abkommen gut zu erfüllen, was auch die 
Umsetzungsquote von 97.9 Prozent dokumentiert.
Aufgrund der Tatsache, dass Liechtenstein im Rahmen seiner 
Verpflichtung zur Umsetzung von EWR-Vorschriften immer auch 
versucht, seine nationalen Interessen und Anliegen einzubringen 
und durchzusetzen, können Interpretationsunterschiede mit der EFTA- 
Überwachungsbehörde, welche das Kontroll- und Überwachungsorgan des 
EWR-Abkommens ist, resultieren. Stellt die ESA fest, dass 
Umsetzungsmassnahmen nicht richtlinienkonform sind, leitet sie 
Vertragsverletzungsverfahren ein. Diese Vertragsverletzungsverfahren 
sind dann wiederum Gegenstand des jährlichen Package Meetings.
Weitergehende Informationen zur EFTA-Überwachungsbehörde 
allgemein sind im Internet unter www.efta.int abrufbar.

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