Tous Actualités
Suivre
Abonner Fürstentum Liechtenstein

Fürstentum Liechtenstein

pafl: Landesvoranschlag 2006

(ots)

Vaduz, 26. Oktober (pafl) -

Die Rahmenbedingungen für
den Voranschlag 2006 haben sich gegenüber dem Vorjahr nur leicht 
verbessert. Nachdem für das laufende Jahr wieder ein Zuwachs an 
Steuern prognostiziert wurde, sieht der Voranschlag für das kommende 
Jahr nur ein sehr geringes Wachstum der Steuererträge vor. Der Cash 
Flow der Laufenden Rechnung kann trotzdem auf dem Niveau des 
Vorjahres stabilisiert werden. Dieser reicht jedoch nicht aus, um 
die hohen Nettoinvestitionen zu decken, weshalb der Voranschlag 2006 
mit einem Finanzierungsfehlbetrag von CHF 41 Mio. abschliesst. Die 
Regierung hält erneut fest, dass Handlungsbedarf für eine 
strukturelle Bereinigung des Staatshaushaltes besteht. Das im 
Vergleich zu den Vorjahren sehr tiefe Aufwandwachstum der Laufenden 
Rechnung von 2.8 % unterstreicht die Bemühungen der Regierung, den 
Zuwachs der Aufwandseite möglichst einzudämmen. Es zeigt jedoch 
auch, dass das Niveau der Aufwandseite deutlich nach unten angepasst 
werden muss, damit der Cash Flow der Laufenden Rechnung, verbunden 
mit allfälligen einnahmeseitigen Massnahmen, wieder angehoben werden 
kann und es dieser erlaubt, die Nettoinvestitionen des Staates in 
einem mittelfristigen Betrachtungszeitraum zu finanzieren.
Aufwandüberschuss im Laufenden Haushalt
Der Voranschlag für das Jahr 2006 weist in der Laufenden Rechnung 
bei einem Ertrag von CHF 819 Mio. und einen Aufwand von CHF 764 Mio. 
einen Cash Flow von rund CHF 55 Mio. aus, wovon ein Anteil von CHF 
33 Mio. auf das Ergebnis aus der Bewirtschaftung der Poolanlagen 
entfällt, während aus der ordentlichen Staatstätigkeit ein Cash Flow 
von CHF 22 Mio. resultiert. Nach Berücksichtigung der gesetzlichen 
Abschreibungen in Höhe von CHF 73 Mio. schliesst der Laufende 
Haushalt mit einem Aufwandüberschuss von CHF 17 Mio. ab. Im 
Budgetvergleich steigen die laufenden Aufwendungen aus der 
ordentlichen Staatstätigkeit mit CHF 21 Mio. leicht stärker als die 
laufenden Erträge mit CHF 17 Mio., weshalb sich der Cash Flow aus 
der ordentlichen Staatstätigkeit auf CHF 22 Mio. senkt. Obwohl das 
Wachstum der laufenden Aufwendungen aus der ordentlichen 
Staatstätigkeit mit 2.8 % im Mehrjahresvergleich auf einem sehr 
tiefen Niveau gehalten werden kann, erreichen die laufenden Erträge 
diese Zuwachsrate nicht. Unter Einbezug des Finanzergebnisses 
verringert sich der Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung im 
Budgetvergleich um CHF 0.3 Mio. oder 1.8 %.
Ertragszuwachs
Die laufenden Erträge erhöhen sich im Budgetvergleich um CHF 21 
Mio. oder 2.7 %. Im Gegensatz zum Vorjahr wird im Bereich der 
Steuern und Abgaben für das kommende Jahr jedoch nur ein geringes 
Wachstum von CHF 1.2 Mio. oder 0.2 %) prognostiziert. Der Zuwachs 
der laufenden Erträge ist fast ausschliesslich auf die positive 
Veränderungen bei den Vermögenserträgen zurückzuführen. Diese liegen 
ohne die Erträge aus den Poolanlagen im Voranschlag 2006 um CHF 19.5 
Mio. über dem Vergleichswert des Vorjahres. Dabei sind es eine 
einmalige Ausschüttung von CHF 7.5 Mio. als Teilrückfluss aus den 
Aufwertungsgewinnen der Liechtensteinischen Kraftwerke, die an die 
Dividendenhöhe 2004 angepassten Erträge aus der Beteiligung an der 
Liechtensteinischen Landesbank von CHF +6.6 Mio. und die 
Weiterführung der sinnvollen Reduktion des Immobilienportefeuilles 
des Landes mit Liegenschaftsverkäufen von CHF +5 Mio., welche zu 
diesem Zuwachs führen. Die Vermögenserträge aus der Bewirtschaftung 
der Poolanlagen erwartet die Regierung im Rahmen der Hochschätzung 
für das laufende Jahr mit einem Zuwachs von CHF 4 Mio.
Aufwandzuwachs
Die laufenden Aufwendungen nehmen im Budgetvergleich um CHF 21.1 
Mio. zu. Mit einem Wachstum von 2.8 % kann die Zuwachsrate im 
Mehrjahresvergleich sehr tief gehalten werden. Die Regierung hat 
sich zum Ziel gesetzt, das Wachstum der Aufwandseite einzudämmen und 
den Zuwachs auf das gesetzlich Zwingende und absolut Notwendige zu 
begrenzen. Die laufenden Beiträge weisen mit einem Anstieg von CHF 
13.0 Mio. erneut das grösste Wachstum aus. Sie stellen im 
Voranschlag mit 48 % der gesamten laufenden Aufwendungen nicht nur 
die mit Abstand grösste Aufwandkategorie dar, sondern auch 
diejenige, welche das grösste absolute Wachstum aufweist. Im 
Zeitraum von 2000 bis 2006 verzeichnen die laufenden 
Beitragsleistungen einen Anstieg um CHF 120 Mio. oder 49 %, womit 
der Handlungsbedarf in diesem Bereich klar aufgezeigt wird. Nebst 
den laufenden Beiträgen zeigen sich vor allem die Finanzzuweisungen 
an die Gemeinden für das Aufwandwachstum verantwortlich. Die Zunahme 
um CHF 7.3 Mio. ist auf höhere erwartete Einnahmen aus der Kapital- 
und Ertragssteuer zurückzuführen, an welchen die Gemeinden mit 57.5 
% partizipieren. Der Personalaufwand erhöht sich um CHF 1.6 Mio. 
oder 1 %, wobei sich die Auslagerung des Amtes für 
Briefmarkengestaltung und der Postwertzeichenstelle an die 
Liechtensteinische Post AG mindernd auf den Zuwachs auswirkt. 
Nachdem der Sachaufwand in den Vorjahren bereits reduziert werden 
konnte, gelingt es der Regierung erneut, diesen im Vergleich zum 
Vorjahresbudget zu senken. Gesamthaft liegt er um CHF 1.2 Mio. unter 
dem Vergleichswert 2005, was einer Reduktion von 1.5 % entspricht.
Investitionsvolumen
Die Nettoinvestitionen des Jahres 2006 belaufen sich bei Ausgaben 
von CHF 111 Mio. und Einnahmen von CHF 15 Mio. auf rund CHF 96 Mio. 
Ihnen stehen aus der Laufenden Rechnung Finanzierungsmittel von CHF 
55 Mio. zur Deckung gegenüber, so dass der Investitionshaushalt mit 
einem Finanzierungsfehlbetrag von CHF 41 Mio. abschliesst. Der Cash 
Flow der Laufenden Rechnung, welcher sich im Rahmen des Vorjahres 
bewegt, vermag die für das kommende Jahr vorgesehenen höheren 
Investitionen nicht abzudecken, weshalb der Finanzierungsfehlbetrag 
um CHF 11 Mio. zunimmt. Die Investitionen für den staatlichen 
Hochbau bilden erneut die grösste Ausgabenkategorie, welche um CHF 
13 Mio. ansteigt und ein Investitionsvolumen von CHF 35 Mio. 
vorsieht. Dabei beanspruchen der Neubau des Schulzentrums Mühleholz 
II mit CHF 15 Mio. und die Realisierung des Landtagsgebäudes mit CHF 
14 Mio. die Hauptanteile. Für den Tiefbaubereich wird ein 
Ausgabenvolumen von CHF 6.9 Mio. veranschlagt, während der 
Voranschlag für die Gewährung von Wohnbau-, Studien- und anderen 
Darlehen einen Mittelbedarf von CHF 20.1 Mio. vorsieht. Der 
erwartete Zuwachs im Bereich der Darlehen von CHF 3.2 Mio. ist vor 
allem auf die neuen Gesetzesgrundlagen in den Bereichen 
Wohnbauförderung und Studiendarlehen zurückzuführen. Die 
Investitionsbeiträge an die Gemeinden mit einem Volumen von CHF 26.7 
Mio. nehmen trotz der vom Landtag beschlossenen Aufgabenentflechtung 
zwischen Land und Gemeinden im Budgetvergleich um CHF 3.3 Mio. zu, 
wobei der Voranschlag für das kommende Jahr einen Beitrag von CHF 6 
Mio. an das Bergbahnenprojekt Malbun beinhaltet.
Aufgabenentflechtung
Der Voranschlag 2006 berücksichtigt die finanziellen Konsequenzen 
aus der Aufgabenentflechtung zwischen Land und Gemeinden gemäss 
Regierungsvorlage. Da der Landtag dem Regierungsvorschlag im Bereich 
der stationären Alterspflege nicht gefolgt ist, wird die Regierung 
dem Landtag hierzu in Kürze einen Nachtrag zum Voranschlag 2006 
übermitteln. Mit der Aufgabenentflechtung, welche 37 verschiedene 
Budgetpositionen tangiert, wird der Voranschlag 2006 mit 
zusätzlichen CHF 4.7 Mio. belastet. Nebst den allgemeinen 
Entflechtungen, welche auf den 1.1.2006 in Kraft treten, wird die 
Belastung des Voranschlags vor allem durch die Übergangsregelungen, 
welche noch Subventionszahlungen bei definitiven Zusicherungen bis 
Ende des laufenden Jahres sowie die Realisierung der Projekte bis 
Ende 2006 in den Bereichen Feuerwehrfahrzeuge, Wasserversorgungs– 
und Abwasserentsorgungsanlagen sowie Renaturierungsprojekten 
vorsehen, erhöht.

Kontakt:

Stabsstelle Finanzen
Thomas Lorenz
Tel.: +423/236 61 10
thomas.lorenz@sf.llv.li

Plus de actualités: Fürstentum Liechtenstein
Plus de actualités: Fürstentum Liechtenstein
  • 24.10.2005 – 17:22

    pafl: Neue Ziele für eine bessere Vertretung von Frauen in politischen Gremien

    (ots) - Regierungsrätin Rita Kieber-Beck und die Kommission für die Gleichstellung von Frau und Mann trafen sich mit den Parteien und Medien Vaduz, 24. Oktober (pafl) - Am 24. Oktober 2005 hat sich Regierungsrätin Rita Kieber-Beck und die Gleichstellungskommission mit den Parteien und Medien zu einem Gespräch zum Thema Frauen in politischen Gremien ...

  • 24.10.2005 – 11:24

    pafl: Geschenk der Onassis-Stiftung an das Land Liechtenstein

    (ots) - Vaduz, 24. Oktober (pafl) – In einem feierlichen Akt wurde am 24. Oktober 2005 von Angehörigen des Stiftungsrates der Alexander S. Onassis Public Benefit Foundation im Kunstraum Engländerbau eine Bronzeplastik als Geschenk an das Land Liechtenstein übergeben. Die Übergabe fand in Anwesenheit von Landtagspräsident Klaus Wanger, Regierungschef ...