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pafl: EFTA-Ministertagung

Vaduz, 27. Juni (pafl) -

(ots)

EFTA-Minister beraten Stand der Freihandelsverhandlungen mit Zollunion des südlichen Afrika (SACU) und erörtern Perspektiven von Freihandelsverhandlungen mit Partnern in Asien - EWR-Abkommen bewährt sich auch im erweiterten europäischen Binnenmarkt - die kürzlich überarbeitete Lissabon-Strategie der EU berücksichtigt Anliegen der EWR-EFTA Staaten.

Die EFTA-Beziehungen zu Ländern ausserhalb der Europäischen Union
Am 27. Juni fand in Vaduz, Liechtenstein,
die Ministertagung der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) 
statt. Rita Kieber-Beck, Aussenministerin des Fürstentums 
Liechtenstein, präsidierte das Treffen.
Die Minister bekräftigten die Verpflichtung ihrer Staaten auf die 
WTO und das von ihr geschaffene multilaterale Handelssystem. In 
einer Welt, die von einer zunehmenden Zahl präferentieller 
Handelsabkommen geprägt ist, kommt im Hinblick auf die Erhaltung der 
Wettbewerbsfähigkeit der Mitglieder und die Verbesserung des Zugangs 
zu Drittmärkten jedoch auch den EFTA-Freihandelsabkommen eine grosse 
Bedeutung zu.
Die Minister berieten laufende und geplante Initiativen zur 
Ausweitung des EFTA-Freihandelsnetzes mit Asien. Die Mitgliedstaaten 
sind bestrebt, die laufenden Verhandlungen mit der Republik Korea 
noch in diesem Jahr abzuschliessen. Mit Thailand sollen im kommenden 
Herbst formelle Freihandelsverhandlungen und mit Indonesien ein 
vertiefter Dialog im Hinblick auf solche Verhandlungen aufgenommen 
werden. Für die Minister haben ferner die Wirtschaftsbeziehungen mit 
China und andern Partnern in Asien hohe Priorität. Die Beziehungen 
zu diesen Ländern sollen mit dem Ziel späterer 
Freihandelsverhandlungen vertieft werden. Mit Japan als dem 
wichtigsten Handelspartner der EFTA-Staaten in Asien strebt die 
Assoziation ebenfalls einen Ausbau des Handels an.
Die Minister erörterten die laufenden Verhandlungen mit den 
Mitgliedern der Zollunion des südlichen Afrikas (SACU). Der 
Abschluss des Freihandelsabkommens wird in den nächsten Monaten 
erwartet. Das Abkommen wird die Beziehungen zwischen den EFTA- und 
den SACU-Ländern vertiefen. Die Minister begrüssten das 
Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten mit Tunesien, das für die 
Schweiz und Liechtenstein am 1. Juni in Kraft getreten ist. Sie 
bestätigten ihr Engagement für die sich entwickelnde Freihandelszone 
Europa-Mittelmeer und unterstrichen die Notwendigkeit eines baldigen 
Abschlusses der Verhandlungen mit Aegypten. Gespräche über ein 
mögliches Freihandelsabkommen mit Algerien und dem Golf- 
Kooperationsrat werden möglicherweise bald aufgenommen.
Die Minister bekräftigten ihre Unterstützung für einen raschen 
Beitritt von Russland zur WTO. Sie unterstrichen die Notwendigkeit, 
die Beziehungen der EFTA-Länder mit Russland zu stärken und hoben 
die Bedeutung Russlands als Handelsnation in Europa und der Welt 
hervor. Die EFTA-Minister beschlossen, Möglichkeiten zur 
Intensivierung der Handelsbeziehungen zu prüfen, einschliesslich der 
Möglichkeit des Abschlusses eines Freihandelsabkommens zu gegebener 
Zeit.
Die Minister erörterten die Entwicklungen auf dem amerikanischen 
Kontinent. Sie erwarten eine baldige Wiederaufnahme der 
Freihandelsverandlungen mit Kanada. Was die USA betrifft, 
unterstrichen die Minister die Bedeutung der Handelsbeziehungen der 
EFTA-Staaten mit diesem zweitgrössten Handelspartner der EFTA.
EWR
Die EWR/EFTA-Minister begrüssten das weiterhin gute Funktionieren 
des EWR-Abkommens im erweiterten europäischen Binnenmarkt. Die EFTA 
verfolgt die vor kurzem beschlossene Neurausrichtung der Lissabon- 
Strategie auf Wachstum und Beschäftigung mit grosser Aufmerksamkeit. 
Die EWR/EFTA-Minister stellten fest, dass die Schlussfolgerungen des 
letzten Gipfeltreffens vielen Prioritäten entsprechen, die die 
EWR/EFTA-Staaten in ihren Beiträgen zur Halbzeitbilanz der Lissabon- 
Strategie aufgeführt haben. Diese betreffen insbesondere 
Empfehlungen zur Innovation, der Reform des Binnenmarktes, einer 
nachhaltigen Umweltentwicklung, der Beschäftigung und der 
Gleichberechtigung. Die Minister betonten ebenfalls die 
Notwendigkeit einer angemessenen Beteiligung der EFTA in den neuen 
EU-Agenturen.
Im Hinblick auf die zukünftige EU-Erweiterung bekräftigten die 
Minister die Wichtigkeit eines gleichzeitigen Beitritts der neuen 
Mitgliedstaaten zur EU und zum EWR.
Die Minister begrüssten die positive Entwicklung in der Umsetzung 
des EWR- und des Norwegischen Finanzierungsmechanismus. Im Rahmen 
dieser beiden Instrumente werden für die Fünfjahresperiode 2004-2009 
1,17 Milliarden Euro zur Förderung der gesellschaftlichen und 
wirtschaftlichen Kohäsion im erweiterten EWR zur Verfügung gestellt.
Neue Generalsekretäre ab Herbst 2006
Als Nachfolger von Generalsekretär William Rossier auf den 1. 
September ernannten die Minister Botschafter Kåre Bryn, Norwegen. 
Ferner ernannten sie Lilja Vidarsðottir, Island, als 
stellvertretende Generalsekretärin für die Niederlassung in Brüssel. 
Die Schweiz wird auf das Ministertreffen im Herbst einen 
stellvertretenden Generalsekretär für den EFTA-Sitz in Genf 
nominieren.
Zusammenkünfte mit Parlamentsmitgliedern und sozialen Partnern der 
EFTA
Die Minister trafen mit den beiden beratenden Gremien der EFTA – der 
Parlamentarischen Kommission und dem Beratenden Ausschuss – 
zusammen. Die Minister begrüssten die wichtige Arbeit dieser 
Ausschüsse, die beide weiterhin mit den entsprechenden Gremien in 
der erweiterten EU und anderen EFTA Partnerländern fruchtbar 
zusammenarbeiten.
WTO
Die EFTA Minister bekräftigten erneut, dass sie sich dem Ziel, im 
Dezember dieses Jahres anlässlich des geplanten WTO Ministertreffens 
in Hongkong zu einem substantiellen Eegebnis zu gelangen, voll 
verpflichtet fühlen.
Teilnehmende Minister
Liechtenstein: Rita Kieber-Beck, Aussenministerin (Vorsitz)
Island: Davíð Oddsson, Aussenminister
Norwegen: Børge Brende, Handels- und Industrieminister
Schweiz: Joseph Deiss, Wirtschaftsminister

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