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pafl: Gegen Folter und unmenschliche Behandlung

(ots)

Vaduz, 24. Juni (pafl) -

Aus Anlass des Internationalen
Tages zum Gedenken an die Opfer von Folter am 26. Juni 
unterzeichnete der Ständige Vertreter Liechtensteins bei der UNO in 
New York, Botschafter Christian Wenaweser, im Auftrag der Regierung 
das Fakultativprotokoll vom 18. Dezember 2002 zum Übereinkommen der 
Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche 
oder erniedrigende Behandlung oder Strafe. Mit dem Protokoll wird 
ein System regelmässiger Besuche von unabhängigen internationalen 
und nationalen Stellen eingerichtet, um Folter und unmenschliche 
Behandlung zu verhindern. Die Besuche gelten allen Orten, an denen 
Personen die Freiheit entzogen ist, d.h. neben Gefängnissen und 
anderen Haftanstalten auch geschlossenen psychiatrischen Kliniken.
Liechtenstein hat bereits zwei internationale Übereinkommen zur 
Folterprävention und -bekämpfung ratifiziert. Das eine Übereinkommen 
wurde im Rahmen des Europarats erarbeitet, das andere durch die 
Vereinten Nationen. Mit dem Protokoll wird das UNO-Übereinkommen 
ergänzt, indem es die Prävention gegen Fälle von Folter verstärkt. 
Der präventive Ansatz, den bereits die Europaratskonvention 
verfolgt, wird so auch ausserhalb Europas angewandt.
Liechtenstein hat sich wiederholt für die Stärkung des Folterverbots 
ausgesprochen und sich auch um für die Verabschiedung des 
Fakultativprotokolls eingesetzt. Das Protokoll wurde im Dezember 
2002 vom Dritten Hauptausschuss der Generalversammlung 
verabschiedet, als Botschafter Christian Wenaweser den Vorsitz über 
dieses Gremium innehatte.. Liechtenstein leistet auch regelmässig 
freiwillige Beiträge an den UNO-Fonds für Folteropfer, über den die 
körperliche, psychische und gesellschaftliche Rehabilitation von 
Folteropfern finanziert wird. Trotz dem seit langen Jahren weltweit 
etablierten Folterverbot ist Folter weiterhin eine der 
schwerwiegendsten und weitverbreiteten Menschenrechtsverletzungen. 
Auch in westlichen Ländern hat im Rahmen der Terrorismusbekämpfung 
eine Diskussion über das Folterverbot eingesetzt, welche zu dessen 
Aufweichung führen könnte. Eine unmissverständliche Bekräftigung des 
bedingungslosen Folterverbots am Tag gegen die Folter ist daher von 
besonderer Bedeutung.

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