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EJPD: Fussball-EM 2008: Schweiz und Österreich intensivieren Sicherheitszusammenarbeit Justizministerin Ruth Metzler-Arnold und Österreichs Innenminister Ernst Strasser unterzeichnen gemeinsame Erklärung

Wien/Bern (ots)

17.02.2003. Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold
und Östereichs Innenminister Ernst Strasser haben heute in Wien 
Sicherheitsbelange der Fussball-Europameisterschaft 2008 diskutiert. 
Grundlage für diese Zusammenarbeit bildet das bestehende 
Polizeiabkommen zwischen der Schweiz und Österreich. Die Minister 
unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung, in der die Modalitäten 
zur Intensivierung der Zusammenarbeit für die Europameisterschaft 
2008 festgehalten werden.
Auf Einladung Österreichs besuchte heute die Vorsteherin des 
Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements den österreichischen 
Innenminister, Dr. Ernst Strasser. Es handelte sich um das vierte 
offizielle Treffen der beiden Minister. Die Begegnung verlief in 
sehr freundschaftlicher Atmosphäre. Gesprächsthemen waren die 
Fussball-Europameisterschaft 2008, Schengen/Dublin, die 
Alpensicherheitspartnerschaft, die Auswirkungen der 
EU-Osterweiterung sowie Asyl- und Migrationsfragen. Nach den 
offiziellen Gesprächen besuchte Bundesrätin Metzler das 
Migrationszentrum ICMPD (International Centre for Migration Policy 
Development).
Internationale Zusammenarbeit bei Grossanlässen
Die Erfahrungen im Zusammenhang mit dem WEF 2003 und den 
Vorbereitungen auf den G-8-Gipfel in Evian zeigen erneut, dass eine 
gegenseitige Kooperation bei der Bewältigung von Grossanlässen 
wichtig ist. Insbesondere ist die frühzeitige Erarbeitung 
gemeinsamer Sicherheitskonzepte von zentraler Bedeutung. Die 
Minister verständigten sich deshalb in einer gemeinsamen Erklärung 
über verschiedene Massnahmen zur Intensivierung der 
Sicherheitszusammenarbeit. Diese konkretisieren das bilaterale 
Polizeiabkommen, das seit dem 1. Juli 2001 zwischen der Schweiz und 
Österreich in Kraft ist.
Die Erklärung ist für die für die Umsetzung verantwortlichen 
Behörden eine wichtige Grundlage, um die Sicherheitszusammenarbeit 
mit Blick auf die Fussball-Europameisterschaft 2008 massgeschneidert 
zu entwickeln und die Koordination abzustimmen.
Schengen/Dublin
Im weiteren erörterten die Minister den Stand der Verhandlungen 
über 
eine Assoziierung der Schweiz an Schengen/Dublin. Österreich zeigte 
sich gegenüber der schweizerischen Position offen. Die offenen 
Fragen werden auch Gegenstand von Diskussionen auf politischer Ebene 
sein.
Die beiden Minister waren sich im weiteren einig, dass die 
Alpensicherheitspartnerschaft der Länder Frankreich, Italien, 
Deutschland, Slowenien, Fürstentum Liechtenstein, Österreich und der 
Schweiz eine wichtige Funktion erfüllt. Ein neues Treffen der 
jeweiligen Innenminister soll im Laufe des Jahres stattfinden.
Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold wurde unter anderem begleitet von 
Jean-Daniel Gerber, Direktor des Bundesamtes für Flüchtlinge, Eduard 
Gnesa, Direktor des Bundesamtes für Ausländerfragen, Monique 
Jametti-Greiner, Vizedirektorin des Bundesamtes für Justiz und 
Leiterin der Verhandlungsdelegation Schengen/Dublin sowie Michael 
Kläy, Chef des Stabes für internationale Entwicklung und 
Krisenmanagement des Bundesamtes für Poli-zei.
Weitere Auskünfte:
Infodienst EJPD, Tel. 031 / 322 18 18

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