Storys zum Thema Stellungnahme

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  • 18.01.2005 – 09:00

    Karin Müller Kommunikation

    Einladung Pressekonferenz Jamie und Melissa Wood

    Zürich (ots) - Das Unterstützungskomitee von Jamie und Melissa Wood laden Sie heute zur Medienkonferenz in Zürich ein. Dort wird die Mutter der beiden Kinder Ihre Stellungnahme abgeben. Wann: Heute Dienstag, 18. Januar 2005 Zeit: 15.30 Uhr Wo: Hotel Marriott Neumühlequai 42 8001 Zürich Programm: ab 15 Uhr Eintreffen, Kaffee, Getränke 15.30 Uhr Beginn der ...

  • 17.01.2005 – 14:11

    ACS Automobil Club der Schweiz

    Automobil Club der Schweiz lehnt die Einführung einer CO2-Abgabe ab

    Bern (ots) - In seiner umfassenden Stellungnahme zu den vom Bundesrat in die Vernehmlassung geschickten vier Varianten zur Reduktion des CO2-Ausstosses lehnt der Automobil Club der Schweiz die Einführung jeglicher CO2-Abgabe zum jetzigen Zeitpunkt ab. Das CO2-Gesetz sieht explizit vor, dass die Ziele primär mit freiwilligen Massnahmen erreicht werden sollen. Mit ...

  • 14.01.2005 – 15:55

    apr AG für Public Relations

    Bundesgericht spricht Ehepaar Werhahn Bianchi frei

    Zürich (ots) - Das Bundesgericht hat mit Entscheid vom 21. Dezember 2004 die Beschwerde von Beatrice Werhahn und Franco Bianchi gegen das Urteil des Obergerichtes des Kantons Thurgau vom 19. Februar 2004 gutgeheissen und das Urteil aufgehoben. Gemäss den Erwägungen des Bundesgerichts hat nun ein Freispruch zu erfolgen. ots Originaltext: apr AG für Public Relations Internet: www.presseportal.ch Kontakt: apr AG ...

  • 14.01.2005 – 15:20

    Staatskanzlei Luzern

    WAK berät Initiative "Steuern vors Volk" - Zwischenbericht

    Luzern (ots) - Die Kommission Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Grossen Rates hat unter dem Vorsitz von Bruno Schmid (CVP, Flühli) die von der FDP lancierte Volksinitiative "Steuern vors Volk" vorberaten. Die Initiative verlangt, dass die Festsetzung der Staatssteuer durch den Grossen Rat obligatorisch der Volksabstimmung unterliegt, wenn der Steuerfuss in den Jahren 2005 bis 2007 mehr als 1,65 Einheiten und ab 2008 ...

  • 14.01.2005 – 10:30

    Staatskanzlei Luzern

    Viele Stellungnahmen zum Verfassungsentwurf

    Luzern (ots) - Der Entwurf für eine neue Luzerner Kantonsverfassung stösst auf gutes Interesse. In den letzten Tagen sind die letzten Vernehmlassungsantworten eingetroffen. Gegen 1100 Privatpersonen gaben eine Stellungnahme ab. Über 100 Organisationen - Parteien, Verbände, Vereine mit ideeller Zielsetzung, Gemeinden, kantonale Verwaltungs- und Gerichtsbehörden - äusserten ihre Meinung zum Entwurf. Zu den 104 ...

  • 05.01.2005 – 15:35

    Staatskanzlei Luzern

    Grossrätliche Kommission befürwortet Fachmittelschule in Baldegg

    Luzern (ots) - Die Kommission Erziehung Bildung und Kultur (EBKK) hat an ihrer letzten Sitzung dem Dekret über die Errichtung einer Fachmittelschule an der Kantonalen Mittelschule Seetal in Baldegg einstimmig zugestimmt. Von Bildungsdirektor Anton Schwingruber und Josef Widmer, Vorsteher Abteilung Berufs- und Erwachsenenbildung, liess sich die Kommission über das ...

  • 05.01.2005 – 11:10

    Staatskanzlei Luzern

    Berufs- und Studienberatung: Gebühren für Erwachsene und neue Öffnungszeiten

    Luzern (ots) - Seit dem 1. Januar 2005 bezahlen erwachsene Ratsuchende für Informations- und Beratungsgespräche an der Berufs- und Studienberatung im Kt. Luzern einen Kostenbeitrag. Für Jugendliche bleiben die Dienstleistungen gratis. Die Änderungen sind bedingt durch das kantonale Sparpaket. Die Tarife sind sozialverträglich gestaltet. Die Angebote sollen von ...

  • 05.01.2005 – 10:30

    SVV Schweizerischer Versicherungsverband

    Privatversicherer helfen rasch und unbürokratisch

    Zürich (ots) - Die Schweizer Privatversicherer sind tief betroffen vom unermesslichen Leid, welches das Seebeben in Südostasien verursacht hat. Auch viele in der Schweiz lebende Menschen sind Opfer dieser Naturkatastrophe geworden oder haben körperliche, seelische oder materielle Schäden erlitten. Die humanitäre Hilfe sowie das Auffinden und Identifizieren von Vermissten stehen jetzt im Vordergrund. Die ...

  • 23.12.2004 – 14:58

    Staatskanzlei Luzern

    Grossratskommission stimmt Informatikgesetz mit Änderungen zu

    Luzern (ots) - Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Grossen Rates stimmt dem Entwurf eines Informatikgesetzes in erster Beratung grossmehrheitlich zu. Mit dem Gesetz soll für verschiedene Aspekte der Informatik in der kantonalen Verwaltung und in den Gemeinden eine zeitgemässe Rechtsgrundlage geschaffen werden. Die SPK hat die Vorlage unter dem Vorsitz von ...

  • 23.12.2004 – 13:50

    swisselectric

    Weko- Entscheid hat terminliche Auswirkungen: Start von swissgrid verzögert sich

    Bern (ots) - swisselectric, die Organisation der schweizerischen Stromverbundunternehmen nimmt den Entscheid der Wettbewerbskommission (Weko) zur Kenntnis, wonach die schweizerische Netzgesellschaft "swissgrid" einer vertieften Prüfung unterzogen wird. Der Weko- Entscheid hat für swisselectric zur Folge, dass sich der Start der operativen Tätigkeit von ...

  • 22.12.2004 – 11:00

    Die Staatskanzlei des Kantons Freiburg

    Freiburger Behörden genehmigen Einzonierung in Galmiz

    Freiburg (ots) - Nachdem der Staatsrat zur Einzonierung gestern grünes Licht gegeben hatte, hat der Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektor, Staatsrat Beat Vonlanthen, die Einzonierung des Grundstücks in Galmiz zur Ansiedlung eines internationalen Pharmaunternehmens genehmigt. Sämtliche Vorschriften der Raumplanung, des Landschafts- und Umweltschutzes ...

    Ein Dokument
  • 21.12.2004 – 14:00

    Arbeitsgemeinschaft der Hilfswerke

    WTO-Verhandlungen: Mehr Mitsprache für Kantone und Gemeinden gefordert

    Bern (ots) - Die Verhandlungen über neue Liberalisierungen im Dienstleistungsbereich (GATS-Abkommen der WTO) bedrohen die Interessen von Kantonen und Gemeinden. Davor warnten in Bern die Arbeitsgemeinschaft der Hilfswerke und Politiker aus verschiedenen Kantonen und Gemeinden. Der Service public müsse ausdrücklich von allen WTO-Verhandlungen ausgenommen, Kantone ...

  • 17.12.2004 – 16:15

    ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband

    ASTAG: Via sicura - Mehr Verkehrssicherheit

    Die ASTAG begrüsst jede Anstrengung zu mehr Verkehrssichereit. Der Verband betreibt selber seit Jahren aktiv Unfallverhütung und hat dieses Thema für 2005 zur Priorität erhoben. Bei der strikten Nulltoranz in Bezug auf Alkohol für Berufsfahrer macht er ein Fragezeichen und begründet dies auch. Bern (ots) - Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG begrüsst jede Anstrengung, die Verkehrssicherheit zu ...

  • 17.12.2004 – 12:45

    Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

    Via sicura: Mehr Sicherheit auf der Strasse - Ja zu einem realistischen Massnahmenkatalog

    Vernier (ots) - Der TCS begrüsst es, dass der vom Bundesamt für Strassen erarbeitete Massnahmenkatalog keine extremen Forderungen wie der Einbau von Blackboxes (Unfalldatenschreiber) und totales Handyverbot enthält und weitgehend die Anträge der Experten befolgt hat. Bedauerlich ist, dass sich die Umsetzung der Massnahmen um einige Jahre über das ursprünglich ...

  • 17.12.2004 – 12:10

    Komitee "Schweizer Wirtschaft für die Bilateralen"

    Bilaterale souverän genehmigt

    Ein guter Entscheid für die Schweizer Unternehmen Zürich (ots) - Das Komitee "Schweizer Wirtschaft für die Bilateralen" freut sich über den klaren und souveränen Entscheid des Parlaments zu den bilateralen Abkommen. Die Schweiz erhält mit den Abkommen einen erleichterten Zugang zu Wachstumsmärkten, der Finanzplatz wird gestärkt, die Nahrungsmittelindustrie und der Tourismus sowie der Privat- und Geschäftsreiseverkehr profitieren von Erleichterungen. Die ...

  • 17.12.2004 – 10:46

    economiesuisse

    economiesuisse: Wirtschaft über klares Bekenntnis zum bilateralen Weg erfreut

    Zürich (ots) - In der heutigen Schlussabstimmung haben die eidgenössischen Räte den bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union mit grosser Mehrheit zugestimmt. Die Schweizer Wirtschaft ist auf diese Abkommen angewiesen und ist entsprechend erfreut über den deutlichen Entscheid des Parlaments. Im Laufe der Wintersession wurden die ...

  • 02.12.2004 – 15:34

    Holzenergie Schweiz

    Holzenergie Schweiz für CO2-Abgabe

    Zürich (ots) - Die Geschäftsleitung der Organisation Holzenergie Schweiz spricht sich einstimmig für die Einführung einer umfassenden CO2-Abgabe aus, wie sie der Bundesrat in Vernehmlassung geschickt hat. Sie vertritt damit die Meinung, dass diese Abgabe einen wichtigen Beitrag gegen die immer häufiger auftretenden Orkane, Überschwemmungen und Dürren leistet. Vor allem die CO2-Abgabe auf Heizöl ist auf der ...

  • 01.12.2004 – 19:42

    Klinikdirektoren Unispital Zürich

    Stellungnahme der Klinikdirektoren des Universitätsspitals Zürich

    Zürich (ots) - Die Klinikdirektoren des Universitätsspitals Zürich bedauern den Entscheid von Prof. Carrel nicht nach Zürich zu kommen. Von Seiten der Klinikdirektoren besteht der unbedingte und unabdingbare Wille, das USZ als eines der besten Universitätsspitäler Europas zu positionieren und zu halten. Dazu gehört die ganze Transplantationsmedizin. Wir werden auf allen Ebenen alles daran setzen, die ...

  • 01.12.2004 – 09:50

    Staatskanzlei Luzern

    Die Volksinitiative "Steuern vors Volk" ist nicht fertig gedacht.

    Der Luzerner Regierungsrat lehnt die FDP-Volksinitiative "Steuern vors Volk" ab. Luzern (ots) - Auf den ersten Blick erscheint die Initiative für die Steuerzahler attraktiv. Sie ist aber nicht fertig gedacht und führt zu unsinnigen Resultaten, die kaum den Vorstellungen der Initianten entsprechen. Denn ein Ja zur Initiative würde 1. die gezielte steuerliche Entlastung des Mittelstandes verhindern 2. ...

  • 28.11.2004 – 16:30

    economiesuisse

    economiesuisse: Ein Auftrag für weitere finanzpolitische Reformen

    economiesuisse zu den Abstimmungsergebnissen vom 28. November 2004 Zürich (ots) - economiesuisse nimmt mit Befriedigung die Annahme der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zur Kenntnis. Regionen mit geringerer Ressourcenausstattung stehen jetzt mehr Mittel zur Verfügung, um ihre Aufgaben zu lösen. Die Nachfrage nach zusätzlichen regionalmotivierten Bundesmitteln sollte sich in der Folge ...