Osnabrück (ots) - Schlingerkurs mit Folgen Wie beliebig Politik doch sein kann. Zehn Jahre regierte SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit gemeinsam mit den Linken, dann schien alles auf Rot-Grün hinauszulaufen. Doch nun biegt Wowereit nach rechts ab und will zusammen mit der CDU gehen. Dieser Schlingerkurs wird nicht ohne Folgen bleiben. Denn Glaubwürdigkeit und Vertrauen bleiben auf der Strecke, wenn Politik sich statt an ...
Osnabrück (ots) - Bleibt hungrig, bleibt verrückt Die wohl beste Erfindung des Lebens, so sagte Steve Jobs einmal, sei der Tod. Sterben zu müssen mache den Menschen klar, dass die Zeit zu knapp sei, um das Leben eines anderen zu führen. Der Tod motiviere, Veränderungen zu wagen. "Haben Sie den Mut, Ihrem Herzen und Ihrer Intuition zu folgen", forderte der Apple-Visionär in einer Rede vor Studenten 2005. Steve Jobs ...
Osnabrück (ots) - Unfassbar Notbewilligungsrecht, das klingt nach Krieg, Naturkatastrophe und kollektivem Ausnahmezustand. Doch den einzigen Ausnahmezustand wiesen der damalige Ministerpräsident Stefan Mappus und dessen Finanzminister Willi Stächele aus, als sie EnBW-Aktien ohne Zustimmung des baden-württembergischen Parlaments kauften, für fast fünf Milliarden Euro. Dass sich Mappus und Stächele dabei auf das ...
Osnabrück (ots) - Feiertag für die Lyrik Die Schwedische Akademie hat, wie schon im vergangenen Jahr, tatsächlich einen Literaturpreis vergeben und nicht einen zweiten Friedensnobelpreis. Dabei war die Verlockung durch die Ereignisse des arabischen Frühlings sicher da, einen künstlerisch geeigneten Autor mit zugleich aktueller politischer Signalwirkung zu küren. Der 80-jährige Tomas Tranströmer gilt dagegen als ...
Osnabrück (ots) - Ein bitteres Datum Nein, dieser Krieg war kein Fehler, sondern ein Akt der Verteidigung. Ohne den Afghanistan-Einsatz hätte das weltweite Terrornetzwerk Al-Kaida wohl kaum bekämpft werden können. Dass sich Terroranschläge vom Ausmaß des 11. September 2001 nicht wiederholt haben, ist vor allem dem Einsatz der internationalen Truppen zu verdanken, auch den deutschen Soldaten, die ihr Leben für Frieden und Sicherheit riskieren. Dass die Frauen und ...
Osnabrück (ots) - Riskanter Schwenk In der SPD werden sie die Faust in der Tasche ballen. Ausgerechnet der vermeintliche Parteilinke Klaus Wowereit dämpft die rot-grüne Euphorie, die sich angesichts einer siechen schwarz-gelben Bundesregierung breitmachte. Mögen sie es im Willy-Brandt-Haus auch bestreiten: Die Chancen für einen Machtwechsel im Bund sind durch Wowereits Volte gesunken. Vielen erschien Rot-Grün ...
Osnabrück (ots) - DDR-Regime herausgefordert Als moralische Instanz hat er für das breite Publikum seit der Enthüllung seiner SS-Mitgliedschaft ausgedient, als Querulant und Nörgler hatten ihn seine Gegner schon länger im Visier: Günter Grass ist und bleibt eine Reizfigur. Jetzt stellt sich heraus, dass der Autor der "Blechtrommel" persönlichen Mut bewiesen hat, als es darauf ankam, Flagge zu zeigen. Die um ...
Osnabrück (ots) - Auf Kosten der Syrer Dass China und Russland eine gemeinsame Haltung des UN-Sicherheitsrates zu Syrien torpediert haben, ist vor allem tragisch, weil es voll auf Kosten der syrischen Opposition geht, weitere Tote inbegriffen. Es zeigt aber auch: Nicht alle Mitglieder dieses machtvollen Gremiums wissen mit ihrer Macht umzugehen. Das ist, losgelöst von den fatalen Folgen für die syrische Demokratiebewegung, ein grundsätzliches weltpolitisches Problem. Es ...
Osnabrück (ots) - Auf der Maut-Spur Früher hatten die Bayern König Ludwig II., den prunksüchtigen Träumer, später Franz Josef Strauß, den streitsüchtigen Haudrauf. Heute haben sie Parteirebellen, die die weiß-blaue Welt aufmischen. Derzeit macht Anti-Europäer und Strauß-Freund Peter Gauweiler die Wahl des CSU-Stellvertreters zu einem solchen Spektakel, dass es auch besonnene Politiker wie den amtierenden ...
Osnabrück (ots) - Brandgefährlich Auch das noch: Als wäre die Schuldenkrise der EU-Staaten nicht Herausforderung genug, häufen sich jetzt auch noch Probleme bei den Banken. Es ist bitter, aber wahr: Eine Krise nährt die andere. Zu Recht wird befürchtet, dass eine Pleite oder Dauerkrise Griechenlands große Löcher in die Bilanzen europäischer Geldhäuser reißt. Dementsprechend hat die Deutsche Bank bereits hohe Wertberichtigungen vorgenommen. Doch sind die Griechen ...
Osnabrück (ots) - Apple macht's massentauglich Das, was Apple da am Firmensitz im US-Bundesstaat Kalifornien präsentiert hat, ist keine Revolution. Es ist höchstens eine Reform. Doch wer die Geschichte des Elektronikriesen gerade im vergangenen Jahrzehnt verfolgt hat, der weiß: Die Marke mit dem angeknabberten Apfel hat schon oft vermocht, den Technologiemarkt mit vermeintlich kleinen Neuerungen auf den Kopf zu stellen. Deswegen ist davon auszugehen, dass Sprachsteuerung ...
Osnabrück (ots) - Schluss mit Mätzchen Endlich. Dänemark kehrt auf den Weg der Vernunft zurück. Die Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt korrigiert den gefährlichen Kurs ihres Vorgängers Lars Løkke Rasmussen, der sich von den dänischen Rechtspopulisten zu ausländerfeindlichen Mätzchen treiben ließ. Dem Ansehen Dänemarks hat er damit schwer geschadet. Die Dänen drohten zum Schmuddelkind der EU zu werden, ...
Osnabrück (ots) - Schwarzer Tag für Italiens Justiz Die dramatische Wende im Fall Amanda Knox ist eine schallende Ohrfeige für die italienische Staatsanwaltschaft und Polizei. Im Berufungsprozess konnte die Verteidigung den Ermittlungsbehörden Schlamperei im Umgang mit den DNA-Spuren nachweisen. Den Richtern blieb deshalb gar keine andere Wahl, als die junge US-Studentin und ihren Ex-Freund wieder auf freien Fuß zu ...
Osnabrück (ots) - Interpretationsfähig Vor anderthalb Wochen hat der Papst Deutschland besucht, nun arbeiten die katholischen Bischöfe auf ihrer Herbstvollversammlung in Fulda diese Reise auf. Dabei stellt sich heraus: Die Ansprachen von Benedikt XVI. können sehr unterschiedlich ausgelegt werden. Sowohl seine Äußerungen zur Ökumene als auch zum viel zitierten Stichwort Entweltlichung der Kirche bieten viel ...
Osnabrück (ots) - Theater geht alle an Wer durchs Brennglas aufs Wohl und vor allem aufs Weh deutscher Stadttheater blicken will, der muss nach Hagen schauen: In einer hoch verschuldeten Kommune wird das Haus zum Spielball der Haushaltswächter. Mit einer Milliarde Euro steht die Kommune in der Kreide, 1000 Millionen Euro. Was machen da die anderthalb Millionen aus, die das Theater in der Ära Hilchenbach eingespart hat? Genau: 1,5 Promille. Saniert das den Haushalt? ...
Osnabrück (ots) - Amputiert Als sie vor etlichen Jahren gegründet wurde, war die Diätenkommission des Niedersächsischen Landtages eine vorbildliche Einrichtung. Besetzt mit unabhängigen Experten von Wirtschaft und Gewerkschaften bis zum Steuerzahlerbund, arbeitete sie Jahr für Jahr einen Vorschlag aus, wie sich die Einkommen der Mandatsträger vernünftigerweise entwickeln sollten. Doch von dieser Aufgabe ist nur noch ein Torso geblieben. Die Tätigkeit der Kommission ...
Osnabrück (ots) - Reformen jetzt Die Finanzminister der Euroländer haben sich darauf geeinigt, den Euro-Stabilitätspakt deutlich zu verschärfen. So, wie er bisher auf dem Papier steht, ist er nicht geeignet, die Staaten der Eurozone vor einer Bedrohung wie der griechischen Extremverschuldung zu schützen. Mit solchem Unheil hatten der damalige deutsche Finanzminister Theo Waigel und seine europäischen Kollegen nicht gerechnet, als sie 1992 ihre Unterschriften unter die ...
Osnabrück (ots) - Europäisch geprägt Die Euro-Krise überschattet derzeit zahlreiche Ereignisse - und damit auch die Feiern zur deutschen Einheit. Und so waren die Festreden zum 3. Oktober gestern so sehr vom Hinweis auf den Wert der Europäischen Union geprägt wie selten zuvor. Die Forderungen von Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle und NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sind angesichts einer lauter ...
Osnabrück (ots) - Funke oder Feuer? Der Gier haben die Demonstranten aus dem New Yorker Zuccotti-Park unweit der Wall Street den Kampf angesagt. Darunter verstehen sie ein ganzes Potpourri von Dingen, die sie abgeschafft sehen wollen: Zwangsversteigerungen, Banker-Boni, Armut, Arbeitslosigkeit, hinhaltende Klimapolitik, Obrigkeit als solche . . . Die Liste ließe sich fortsetzen. Die "Occupy-Wall-Street"-Bewegung ist eine bunt zusammengewürfelte Schar aus Alternativen und ...
Osnabrück (ots) - Rache ist süß Die Erfolgsgeschichte des Martin Tomczyk kann die DTM gut gebrauchen. Als Underdog war er in die Saison gestartet - von seinen eigenen Leuten nicht mehr für gut genug befunden, mit dem besten Material ausgestattet zu werden. So schien ein Abstieg auf Raten zu beginnen - auch in der Tourenwagen-Branche wird auf allen Ebenen mit harten Bandagen gefochten; hinter der fernsehgerecht glitzernden Fassade gelten die Gesetze der ...
Osnabrück (ots) - Die Botschaft der Glitzergala Man muss schon zweimal hinschauen, um zu erkennen, wer hier feiert: Filmpremiere? Sportgala? Nein: Diesmal posen Stars der klassischen Musik in schrillen Outfits vor den Logos von Sponsoren und Medienpartnern. Wir sind genauso unkompliziert wie die Kollegen vom Film und Sport: Diese Botschaft steckt hinter den Bildern. Und Everybody's Darling Thomas Gottschalk untermauert ...
Osnabrück (ots) - Der Star ist die Mannschaft Nicht die überragende Rückkehrerin Angelina Grün ist der Star, sondern die Mannschaft. Der Teamspirit hat die deutschen Volleyballerinnen zu einem Erfolg geführt, der in dieser Klarheit überraschend kam. Nicht nur der 3:0-Halbfinalerfolg über Titelverteidiger Italien war der Triumph einer funktionierenden Einheit. Die Männer haben bei der EM-Pleite Volleyball weiter in ...
Osnabrück (ots) - Problem der EU Die in Bulgarien und Tschechien eskalierenden, in den vergangenen Jahren aber auch in Ungarn, Rumänien und der Slowakei immer wieder aufflammenden rassistischen Proteste und Angriffe gegen die Roma werfen einen großen Schatten auf die Zivilgesellschaften der osteuropäischen Länder. Und auf deren Regierungen, die bei der Integration der Minderheit versagt haben. Die Polizei schaut oft ...
Osnabrück (ots) - Fehl am Platz Artikel 38 des Grundgesetzes ist eindeutig: Die Abgeordneten des Bundestags sind "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen". Theoretisch. In der Praxis ist das gar nicht so einfach, wie das Beispiel des aufrechten Wolfgang Bosbach zeigt. Die jetzt enthüllten Entgleisungen von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla bestätigen im Nachhinein Bosbachs Klagen, ...
Osnabrück (ots) - Der Vorteil einer wirtschaftlichen Abkühlung Unerwartet deutlich ist die Inflation im Euro-Raum geklettert. Das ist natürlich ein Anlass zur Sorge. Bei wem jetzt aber Ängste vor Hyper-Inflation aufsteigen, der sei beruhigt: Fast alles spricht dafür, dass die Teuerungsrate in den kommenden Monaten wieder sinkt. Denn die Wirtschaft dürfte sich in der Euro-Zone abkühlen. Ein Ärgernis sind drei ...
Osnabrück (ots) - Justiz im Zugzwang Im niedersächsischen Innenministerium dürfte man gestern ziemlich neidisch gewesen sein. Denn den hessischen Kollegen ist mit dem Verbot der Hells Angels in Frankfurt das gelungen, woran die Hannoveraner seit Jahren scheitern. Allzu gerne würden auch die niedersächsische Polizei und die Justiz dem Treiben der Rocker in der Landeshauptstadt ein Ende machen. Immer wieder werden ...
Osnabrück (ots) - Gut für DDR-Opfer Kurz vor dem Tag der Deutschen Einheit hat der Bundestag das neue Stasi-Unterlagengesetz verabschiedet. Gut so. Denn wer unter dem SED-Unrechtsstaat gelitten hat, wird die Neuerungen als Fortschritt empfinden. Auf diese Weise verhindern die Abgeordneten, dass unter die Aufarbeitung der DDR-Diktatur bald ein Schlussstrich gezogen wird. Selbst wenn diese Zeit schon zwei Jahrzehnte ...
Osnabrück (ots) - Ohne politisches Fundament Welch ein Reinfall. Die Ostpartnerschaft der Europäischen Union ist nicht mehr als eine hübsche Vision. Ihr fehlt das politische Fundament. Der gescheiterte Gipfel in Warschau ist dafür Beleg. Für die Malaise ist die EU mitverantwortlich. Dass der französische Präsident Nicolas Sarkozy und der britische Premier David Cameron sich vertreten ließen, ist eine Frechheit. In Libyen Seite an Seite aufzutauchen, aber den ...
Osnabrück (ots) - Formal und inhaltlich kühne Kandidaten Klare, gut begründete Abwägungen sind bei den Juroren gefragt. Was ist ihnen wichtiger: die kunstvolle Verdichtung von geschichtlich-sozialer Wirklichkeit oder der nicht minder kunstvolle Zoom auf intimste Seelenregungen? Beide Erzählperspektiven sind unter den sechs Kandidaten der Shortlist vertreten. Um dafür exemplarisch zwei Pole zu benennen: Eugen Ruge hat für seinen geschichtshaltigen Ost-West-Erstling "In ...
Osnabrück (ots) - Mehr Mut Für José Manuel Barroso ist die Sache klar. Nur wenn die EU mehr Macht bekommt, findet Europa einen Weg aus der Schuldenkrise, lautet die These des Kommissionspräsidenten. Damit hat er zweifellos recht. Wiederholt hat sich in der Vergangenheit gezeigt, welch schädliche Folgen nationale Egoismen entwickeln können. Auch deutsche Regierungen haben massiv gegen Euro-Stabilitätskriterien verstoßen. Doch zur Verantwortung wollten die ...