Eidg. Finanz Departement (EFD)

Erster Besuch eines Schweizer Bundespräsidenten in Norwegen - EU und UNO im Mittelpunkt der Gespräche

    Bern (ots) - Auf Einladung der norwegischen Regierung hält sich Bundespräsident Kaspar Villiger am 27./28. Mai zu einem zweitägigen offiziellen Besuch in Oslo auf. Neben dem zentralen Treffen mit Premierminister Kjell Magne Bondevik steht ein Gespräch mit Finanzminister Per-Kristian Foss sowie eine Audienz bei König Harald V. auf dem Programm. Im Zentrum der Gespräche stehen die Europapolitik und die bilateralen Beziehungen im Rahmen der UNO-Mitgliedschaft der Schweiz. Insbesondere in diesen beiden Bereichen sollen die traditionell sehr guten Beziehungen vertieft werden.

    Das EWR-Mitglied Norwegen ist ein wichtiger Partner der Schweizer Europapolitik, zumal die bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU ab 1. Juni auch im Verhältnis zu den EWR-Staaten gelten. Bundespräsident Villiger und Premierminister Bondevik werden einen Meinungsaustausch zur allgemeinen europäischen Integrationspolitik der beiden Staaten führen. Konkret werden die bilateralen Verhandlungen II, die Erfahrungen Norwegens mit der Anbindung an Schengen/Dublin, die EU-Erweiterung und die EFTA-Drittstaatbeziehungen diskutiert. Beide Länder sind nicht Mitglied der EU. Die norwegischen Stimmberechtigten haben einen Beitritt zur EU 1972 und 1994 jeweils knapp abgelehnt. Deshalb werden massgeschneiderte Vertiefungen des Verhältnisses zur EU gesucht.

    Zweiter Schwerpunkt des Treffens mit dem Premierminister sind die UNO-Erfahrungen Norwegens und die Prioritäten der Schweiz in der UNO. Es sind dies: gezieltere und effizientere Sanktionen, Durchsetzung des humanitären Völkerrechts, Stärkung der menschlichen Sicherheit (z.B. Minen, Kleinwaffen). Die Schweiz wird im Rahmen der UNO-Mitgliedschaft die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Staaten wie Norwegen verstärken. Norwegen ist Gründungsmitglied und gehört auch im friedenspolitischen Bereich zu den profiliertesten UNO-Mitgliedern. Schliesslich soll das Gespräch zu einer Aussprache zum internationalen Kampf gegen den Terrorismus und zu den bilateralen Beziehungen genützt werden.

    Im Zentrum des Treffens mit dem norwegischen Finanzminister Foss stehen die finanz- und wirtschaftspolitischen Auswirkungen des Euro sowie die Frage der Vertretung der europäischen Länder in den Bretton Woods Institutionen (IWF und Weltbank).

    Das Besuchsprogramm ist geprägt von den freundschaftlichen und vielfältigen Beziehungen und der grossen Wertschätzung zwischen den beiden Ländern. Die bilateralen Beziehungen werden auch  bei der Audienz bei König Harald V. zum Ausdruck kommen.

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