Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

EJPD: Rückübernahmeabkommen mit Spanien Arbeitstreffen zwischen Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold und dem spanischen Innenminister Angel Acebes am Montag in Madrid

      Bern (ots) - 13.11.2003. Die Schweiz vertieft ihre Zusammenarbeit
mit Spanien. Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold trifft am Montag, den
17. November 2003, den spanischen Innenminister Angel Acebes in
Madrid. Schwerpunkt des Arbeitsbesuches bildet die Unterzeichnung
eines Rückübernahmeabkommens zwischen den beiden Staaten. Weitere
Gesprächsthemen sind die bilateralen Verhandlungen mit der EU und
die Polizeizusammenarbeit.

    Spanien gilt neben Italien und dem Balkan als eines der wichtigsten Transitländer Europas. Das zu unterzeichnende Abkommen beinhaltet die formlose Rückübernahme von spanischen Staatsangehörigen und Drittstaatsangehörigen. Bei letzteren muss der Beweis erbracht werden können, dass sie sich zuvor in Spanien aufgehalten haben oder durchgereist sind. Da die Schweiz als Nicht-EU-Land nicht am Abkommen mit Schengen/Dublin beteiligt ist, ist sie darauf angewiesen, mit den einzelnen europäischen Staaten bilaterale Abkommen abzuschliessen.

    Die beiden Minister besprechen ausserdem die bilateralen Verhandlungen mit der EU sowie die kriminalpolizeiliche Zusammenarbeit.

Weitere Auskünfte: Informationsdienst EJPD, Tel. 031 322 18 18



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