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Europäisches Patentamt (EPA)

Wiederwahl Roland Grossenbachers an die Spitze der Europäischen Patentorganisation

Den Haag/München (ots)

Der Verwaltungsrat der Europäischen
Patentorganisation (EPO) hat auf seiner 90. Tagung den Schweizer
Roland Grossenbacher für eine zweite Amtszeit als Präsidenten
wiedergewählt. Das Mandat beginnt am 5. März 2003 und dauert drei
Jahre. Roland Grossenbacher ist hauptamtlich Direktor des Instituts
für Geistiges Eigentum in Bern.
Mit dieser Wahl hat der Verwaltungsrat der EPO erstmals in der
25jährigen Geschichte der Organisation von der Möglichkeit Gebrauch
gemacht, seinen Präsidenten wieder zu ernennen. Die EPO steht zurzeit
vor grossen Herausforderungen im Hinblick auf die weitere Integration
des Wirtschaftsraums in Europa und den Prozess der geografischen
Erweiterung des europäischen Patentsystems auf die Staaten Mittel-
und Osteuropas. Roland Grossenbacher bekräftigte seine
Entschlossenheit,  die Führungsrolle der EPO auch bei der Gestaltung
des weltweiten Patentsystems weiter zu festigen und auszubauen.
Die Europäische Patentorganisation ist eine zwischenstaatliche
Organisation mit Sitz in München. Sie wurde am 7. Oktober 1977 auf
der Grundlage des 1973 in München geschlossenen Europäischen
Patentübereinkommens (EPÜ) gegründet. Der EPO gehören zurzeit 24
Staaten an, nämlich alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie
Bulgarien, Estland, Liechtenstein, die Schweiz, das Fürstentum
Monaco, die Tschechische Republik, die Slowakei, die Türkei und
Zypern. Ihre Aufgabe ist die Erteilung europäischer Patente nach dem
EPÜ durch das in München ansässige Europäische Patentamt.
Der Verwaltungsrat der EPO besteht aus den Delegationen der
Mitgliedstaaten und ist das Legislativorgan der Organisation. Er ist
unter anderem für die politischen Belange der EPO zuständig und führt
auch die Aufsicht über die Tätigkeit des Amts aus.

Kontakt:

Rainer Osterwalder
Pressestelle
Europäisches Patentamt
Tel. +49/89/2399-5012
Fax: +49/89/2399-2850
mailto:rosterwalder@epo.org
[ 014 ]

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