Tous Actualités
Suivre
Abonner BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST

Es regiert das Misstrauen/ Ein Leitartikel von Gilbert Schomaker

Berlin (ots)

Die Lage ist ernst in der Berliner Koalition. Das Misstrauen regiert. Zwei wichtige Senatoren sind heillos zerstritten - und eine für die rot-schwarze Koalition und die Stadt Berlin sehr wichtige Sachfrage bleibt ungeklärt. Es ist kein gutes Bild, das Rot-Schwarz zurzeit abgibt. Seit Wochen streiten SPD und CDU über die Rekommunalisierung des Gasnetzes. Die Sozialdemokraten wollen das Netz in Landeseigentum überführen. Die CDU sieht das Vorhaben aus rechtlichen, aber auch aus ordnungspolitischen Gründen kritisch. Die Lage eskaliert, seit Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos, für SPD) die Union vor einer Senatssitzung mit seiner Entscheidung überraschte, nicht die Gasag, sondern das neue landeseigene Unternehmen "Berlin Energie" habe das Ausschreibungsverfahren gewonnen. Die CDU fühlt sich übertölpelt.

Der ganze Leitartikel im Internet unter: www.morgenpost.de/129431770

Kontakt:

BERLINER MORGENPOST
Chef vom Dienst
Telefon: 030/2591-73650
bmcvd@axelspringer.de

Plus de actualités: BERLINER MORGENPOST
Plus de actualités: BERLINER MORGENPOST
  • 23.06.2014 – 22:11

    Verteilungskämpfe unter Ärzten / Leitartikel von Jens Anker

    Berlin (ots) - Zwei Millionen Euro jährlich würde die Umsetzung dieser Forderung des Marburger Bundes die Arbeitgeber kosten. Angesichts der Milliardenumsätze im Gesundheitswesen eine eher unbedeutende Summe. Allein die punktuellen Streiks der vergangenen Woche haben den Klinikkonzern Vivantes bislang zwei Millionen Euro gekostet. Ein mehrtägiger Streik in den kommenden vier Tagen würde diese Summe um ein Vielfaches ...

  • 22.06.2014 – 20:13

    Hände weg von der Verfassung/ Ein Leitartikel von Christine Richter

    Berlin (ots) - SPD-Fraktionschef Raed Saleh schlägt vor, die Landesverfassung zu ändern, damit der Senat von sich aus Volksbefragungen initiieren kann. Themen hat er auch schon: Die Bürger sollen über eine Bewerbung Berlins für Olympische Spiele oder über die Verlängerung der Stadtautobahn A100 abstimmen. Doch wie das häufig so ist bei jungen, ehrgeizigen Politikern: Hier wird der zweite Schritt vor dem ersten ...

  • 20.06.2014 – 20:48

    Willkommen im Klub der Kleingeister/ Ein Leitartikel von Hajo Schumacher

    Berlin (ots) - Ein CSD, vier Paraden und unzählige verwirrte Gesichter. Wer hütet die wahre Idee? Wer macht nur Partykommerz? Und wen kann man eh nicht riechen? Ausgerechnet eine Demonstration für mehr Miteinander gerät zum monatelangen Kleinkrieg und endet damit, wogegen sich die bunte Parade seit 35 Jahren zu Recht wehren will - Ablehnung, Intoleranz, ...