Tous Actualités
Suivre
Abonner TA-Swiss

TA-Swiss

TA-SWISS: Road Pricing: Das Spektrum der Meinungen ist breiter als erwartet

Bern (ots)

Was denken Bürgerinnen und Bürger in Städten und
Agglomerationen über Strassenbenutzungsabgaben? Welches sind die 
Pro- und Contra- Argumente von Geschäftsinhabern sowie von Personen, 
die selber kein Auto besitzen? Wo liegen die Konfliktfelder? 
Antworten zu diesen Fragen suchte das Zentrum für 
Technologiefolgen-Abschätzung TA-SWISS zusammen mit dem Bundesamt 
für Raumentwicklung (ARE) und dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) im 
durchgeführten «publifocus Road Pricing» in Zürich, Genf und Bern.
An sechs Abenden erhielten je rund 14, nach unterschiedlichen 
Kriterien ausgewählte Bürger/-innen aus Zürich, Genf und Bern die 
Gelegenheit, ihre grundsätzliche Haltung zu 
Strassenbenutzungsabgaben darzulegen und zu begründen. In diesen 
publifocus-Diskussionsrunden kamen verschiedene Modelle von Road 
Pricing zur Sprache. Diese unterscheiden sich unter anderem 
hinsichtlich ihrer Ziele, des Geltungsbereichs und der Verwendung 
der erhobenen Mittel. In der Auseinandersetzung mit diesen 
verschiedenen Modellen zeigte sich, dass nur zwei Anliegen 
unbestritten sind: Erstens, der Verkehr muss in irgendeiner Weise 
reguliert werden. Laisser-faire ist selbst für die Gegner von Road 
Pricing kein gangbarer Weg. Zweitens, der Datenschutz ist kein 
spezifisches Problem von Road Pricing und erscheint den 
Teilnehmenden technisch lösbar.
Konfliktfelder: Verkehrsreduktion, Gebührenlast, Geltungsbereich 
«Das Meinungsspektrum in den publifocus Gruppen ist breiter als 
erwartet», sagt Katrin Schneeberger, TA-SWISS 
Projektverantwortliche. Befürworter und Gegnerinnen von 
Strassenbenutzungsabgaben fanden sich in sämtlichen 
Diskussionsgruppen. Allerdings unterscheiden sich die 
Mehrheitsverhältnisse zum Teil deutlich. Teilnehmende mit Wohnsitz 
in den Städten Zürich und Genf beurteilen eine neue Abgabe 
tendenziell positiver als Bewohner/-innen aus der Agglomeration. Die 
befragten Städter/-innen neigen eher dazu, sich für eine Begrenzung 
des Privatverkehrs stark zu machen. Jene Personen, die die 
Verflüssigung des Verkehrs und damit den Ausbau der Infrastruktur 
befürworten, sind tendenziell in den Agglomerationen zu Hause. In 
den Gruppen aus Genf stösst das Instrument des Road Pricings auf 
deutlich mehr Vorbehalte als in jenen in Zürich. Sowohl in der 
Gruppe mit Geschäftsinhabern aus Bern als auch in der Gruppe der 
Personen ohne Auto fand sich beinahe die ganze Bandbreite der 
Argumente. Die ständig zunehmende Gebührenlast wird in nahezu allen 
Gruppen beklagt. Ein zukünftiges Road Pricing wäre in den Augen 
vieler allenfalls akzeptierbar, wenn dafür andere Abgaben gesenkt 
würden. Demgegenüber stehen jene, die das Verkehrssystem ausbauen 
möchten und dazu eine Zweckbindung der erhobenen Mittel vorsehen – 
sei es für den öffentlichen oder den privaten Verkehr. Ein weiterer 
Konfliktpunkt liegt in der Frage des allfälligen Geltungsbereichs: 
Sollte Road Pricing in ausgewählten Regionen – namentlich in 
Kernstädten oder Agglomerationen – oder flächendeckend im ganzen 
Land eingeführt werden? Wiederholt weisen die befragten Bürgerinnen 
und Bürger auf mögliche Alternativen zu Road Pricing hin, mit 
welchen man den Umweltanliegen einfacher und effizienter gerecht 
werden könnte. Genannt werden dabei unter anderem eine Verteuerung 
des Benzinpreises, sparsamere Motoren oder auch eine früh 
einsetzende Mobilitätspädagogik in den Schulen.
Vielfältige Argumente dafür und dagegen
Die Vielfalt der Argumente für und gegen Road Pricing ist gross. Die 
Gegner von Road Pricing bestreiten dessen Wirksamkeit. Erfolgreiche 
Praxisbeispiele wie London oder Singapur sind in ihren Augen nicht 
auf die Schweiz übertragbar. Die zusätzlich drohende Gebührenlast, 
der heute bereits vielerorts ausgelastete öffentliche Verkehr und 
das Misstrauen, der Staat wolle sich durch Road Pricing bereichern, 
schrecken die Gegnerinnen ab. Einzelne Geschäftsinhaber befürchten, 
dass Road Pricing die Innenstädte «kaputt machen» könnte. Auf der 
Seite der Befürwortenden wird gerade die wirksame Verkehrslenkung 
ins Feld geführt. Daneben sind sie vor allem von der effizienteren 
Nutzung des Verkehrssystems überzeugt, den positiven Folgen für die 
Umwelt und den differenziert einsetzbaren Anreizen etwa für 
verschiedene Fahrzeugmodelle.
Ziel von Road Pricing genauer definieren
Bevor über Sinn und Ausgestaltung von Road Pricing diskutiert werden 
könne, fanden etliche, müsse klar sein, welches Ziel damit erreicht 
werden solle. Denn über die Frage, ob Road Pricing ein sinnvolles 
Instrument sei und in welcher Form es zur Anwendung gelangen solle, 
könne nur befunden werden, wenn der Zweck definiert sei. Geht es um 
Lärmreduktion, mehr Geld für Strassenprojekte oder um weniger 
Verkehr? Unerlässlich ist, dass eine allfällige 
Strassenverkehrsabgabe möglichst einfach und die Mittelverwendung 
vollkommen transparent und möglichst in der betroffenen Region 
erfolgen würde. Zudem wäre Road Pricing – etwa als Tunnelgebühr, als 
Abgabe für die Einfahrt in Städte oder für die Benützung von 
Sonderspuren auf der Autobahn – in den Augen etlicher Bürger bloss 
ein einzelnes Element eines umfassenden Verkehrskonzeptes.
publifocus: Meinungsvielfalt erfassen
Durch Mitwirkungsverfahren wie publifocus oder PubliForum schafft 
TA- SWISS die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger vermehrt und 
frühzeitig in technologiepolitische Entscheidungsprozesse 
einzubinden. Das Ziel ist eine Momentaufnahme des Meinungsspektrums 
und der Argumentationsmuster zu einer bestimmten Frage. Es handelt 
sich dabei um qualitative Ergebnisse. Die Resultate dienen als 
Grundlage für die Arbeit der Behörden und des Parlaments und sind 
ein Beitrag zur breiteren öffentlichen Diskussion.
Auskünfte erteilen:
Ueli Balmer, Verkehrspolitik, Bundesamt für Raumentwicklung ARE, 
Bern (Trägerschaft, Mitglied der Begleitgruppe); Tel. 031 324 97 35
Dr. Sergio Bellucci, Geschäftsführer TA-SWISS, Bern, Tel. 031 322 99 
66 oder Natel 079 312 93 73
Dr. Fulvio Caccia, Präsident ComCom, Bern (Präsident der 
Begleitgruppe); Tel. 031 323 52 91
Andreas Gantenbein, Strassennetze, Bundesamt für Strassen ASTRA, 
Bern (Trägerschaft, Mitglied der Begleitgruppe); Tel. 031 322 94 37
Dr. Katrin Schneeberger, Projektverantwortliche TA-SWISS, Bern; Tel. 
031 322 78 56
Publikationen TA-SWISS:
Schlussbericht publifocus Road Pricing: 
http://www.ta-swiss.ch/www-
remain/reports_archive/publications/2004/Bericht_PublifocusRP_dt.pdf
Informationsbroschüre Road Pricing: 
http://www.ta-swiss.ch/www-
remain/reports_archive/Infoblaetter/040818_publifocus_RP_d.pdf
Weiterführende Links:
http://www.nfp41.ch/reports/projects/kf-d11.html
www.londontransport.co.uk/tfl/ 
http://www.ta-swiss.ch/www-
remain/reports_archive/publications/2003/KF_Verkehrstelematik_d.pdf
Pressekonferenz: Dienstag, 14.12.2004, 13-14 Uhr, Restaurant Casino, 
Herrengasse 25, Bern, ParlamentarierInnen Lunch und 
Medieninformation mit BuergerInnen aus publifocus Gruppen, Katrin 
Schneeberger, Projektleiterin, Stellungnahmen von Staenderat Thomas 
Pfisterer, Hans Werder, Generalsekretaer UVEK, Peter Gueller, 
synergo.

Plus de actualités: TA-Swiss
Plus de actualités: TA-Swiss
  • 19.10.2004 – 10:30

    TA-SWISS: Telemedizin – Die Chancen nutzen

    Bern (ots) - Telemedizin ist medizinische Behandlung über Distanz. Damit verbunden sind Erwartungen bezüglich Erhöhung der Qualität und der Effizienz im Gesundheitswesen. Fragen des Datenschutzes und der Datensicherheit sowie zu den psychosozialen Aspekten der Behandlung wecken Befürchtungen. Umstritten bleibt, wie sich Telemedizin auf die Kosten im Gesundheitswesen auswirken wird. Die TA-SWISS Studie ...

  • 17.05.2004 – 09:15

    TA-SWISS: «Massgeschneiderte Medikamente»: Chance und Mythos zugleich

    Bern (ots) - Dank genetischer Kenntnisse erhält die Arzneimittel-Entwicklung neue Impulse. Zudem versprechen künftige Genom-basierte Medikamente weniger Nebenwirkungen und höhere Wirksamkeit. Die neueste Studie des Zentrums für Technologiefolgen-Abschätzung TA-SWISS untersucht die Chancen und Risiken der Pharmakogenomik und Pharmakogenetik. Ein besonderes ...

  • 15.04.2004 – 10:45

    TA-SWISS: Road Pricing im Spiegel der öffentlichen Meinung

    Bern (ots) - Das Road Pricing, die Erhebung von Strassenbenützungsgebühren, verspricht Ansätze zur Lösung anstehender Verkehrsprobleme im Personenverkehr. Wie denken die Bürgerinnen und Bürger über Strassenbenützungsgebühren? Welche Argumente sprechen dafür und welche dagegen? Gibt es in der Schweiz überhaupt Handlungsbedarf? Antworten auf diese und ähnliche Fragen wird Ende Jahr der vom Zentrum für ...