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TA-SWISS: Road Pricing im Spiegel der öffentlichen Meinung

Bern (ots)

Das Road Pricing, die Erhebung von
Strassenbenützungsgebühren, verspricht Ansätze zur Lösung 
anstehender Verkehrsprobleme im Personenverkehr. Wie denken die 
Bürgerinnen und Bürger über Strassenbenützungsgebühren? Welche 
Argumente sprechen dafür und welche dagegen? Gibt es in der Schweiz 
überhaupt Handlungsbedarf? Antworten auf diese und ähnliche Fragen 
wird Ende Jahr der vom Zentrum für Technologiefolgen-Abschätzung 
TA-SWISS zusammen mit dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) und 
dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) durchgeführte publifocus «Road 
Pricing» geben.
International Aufsehen erregt im Moment London. Dort wird seit 
Anfang 2003 mit umgerechnet SFr. 12.- zur Kasse gebeten, wer mit dem 
Auto in die City fahren will. Die Wirkung bleibt nicht aus: Es ist 
von einer Verkehrsabnahme von bis zu 20 Prozent die Rede. Neue 
Konzepte wie das Road Pricing zur Lösung der anstehenden 
Verkehrsprobleme in Agglomerationen und auch auf anderen stark 
befahrenen Strassenabschnitten sind auch in der Schweiz gefragt – 
erst recht nach der Ablehnung des Gegenvorschlags zur «Avanti- 
Initiative» im Februar 2004. Die Benützung der Strassen ist 
hierzulande aber grundsätzlich gebührenfrei. So hält es die 
Bundesverfassung fest. Die Einführung von Road Pricing bedürfte 
daher einer Verfassungsänderung.
Bürgermeinungen zur Zukunft der Mobilität
Mit Road Pricing können unterschiedliche Ziele verfolgt werden. 
Im 
Vordergrund stehen die Reduktion des Strassenverkehrs, dessen 
Umlenkung auf öffentliche Verkehrsmittel, die Sicherstellung der 
Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturen oder die Reduktion der 
Unfallzahlen und der Umweltbelastung. Je nach Ausgestaltung steht 
die eine oder andere Zielsetzung stärker im Vordergrund, in der 
Regel entfaltet Road Pricing seine Wirkung jedoch in mehreren der 
angeführten Bereiche. Als einer von verschiedenen Lösungsansätzen 
wird das Road Pricing in der Schweiz bisher hauptsächlich von 
Verkehrsfachleuten diskutiert. Um zu konsensfähigen Lösungen zu 
kommen, muss aber die Bevölkerung vermehrt an der Diskussion über 
die Zukunft der Mobilität beteiligt werden. Einen Beitrag zur 
Initiierung eines gesellschaftlichen Diskurses kann der publifocus 
«Road Pricing» leisten. Beim «publifocus» handelt es sich um ein 
Mitwirkungsverfahren der Technologiefolgen-Abschätzung, dessen Ziel 
es ist, im Rahmen von verschiedenen Diskussionsrunden die 
unterschiedlichen Meinungen und Argumente von Bürgerinnen und 
Bürgern zu erfassen und zu analysieren. Pro Diskussionsrunde nimmt 
eine Gruppe von maximal 15 interessierten, vielfältig 
zusammengesetzten Personen teil. Diese bereiten sich vorgängig mit 
Hilfe von Informationsblättern auf die zu diskutierenden Fragen vor. 
An der publifocus-Veranstaltung selbst erläutern ihnen zusätzlich 
Fachpersonen das Thema aus unterschiedlicher Perspektive. Daran 
schliesst eine Gesprächsrunde von zwei Stunden an, während der die 
Bürgerinnen und Bürger unter der Leitung eines Moderators oder einer 
Moderatorin das Thema eingehend diskutieren.
Fragen, die es im publifocus «Road Pricing» zu erörtern gilt
Mit dem publifocus «Road Pricing» wendet TA-SWISS das bereits 
mehrfach erprobte partizipative Verfahren der Technologiefolgen- 
Abschätzung zum ersten Mal auf Mobilitätsfragen an. Gibt es in den 
Schweizer Agglomerationen überhaupt einen Handlungsbedarf? Welche 
Alternativen zum Road Pricing bestehen? Weshalb sind Autofahrer 
bereit für einen Parkplatz, nicht aber für die Strasse eine Gebühr 
zu entrichten? Denkt eine Innenstadtbewohnerin anders über das Road 
Pricing als ein Agglomerationsbewohner, ein Deutschschweizer anders 
als eine Romande? Diese und ähnliche Fragen wollen das Zentrum für 
Technologiefolgen-Abschätzung TA-SWISS sowie das Bundesamt für 
Raumentwicklung (ARE) und das Bundes-amt für Strassen (ASTRA) mit 
Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Die publifocus-Veranstaltungen 
«Road Pricing» finden im Spätsommer 2004 in den Agglomerationen 
Zürich und Genf statt, und zwar je eine Diskussionsrunde mit 
Kernstadtbewohner/innen und Agglomerand/innen. Zudem ist je eine 
Gruppe mit innerstädtischen Geschäftsinhabern und mit autofreien 
Haushalten geplant. Eine weitere Fokusgruppe in einer 
Tourismusdestination befindet sich in Abklärung. Die Resultate des 
publifocus «Road Pricing» und die Schlussfolgerungen liegen Ende 
2004 vor. Sie werden Politikerinnen und Politikern, Behörden und 
weiteren interessierten Kreisen zur Verfügung gestellt werden.
Auskünfte erteilen:
Ueli Balmer, Verkehrspolitik, Bundesamt für Raumentwicklung ARE, 
Bern (Trägerschaft, Mitglied der Begleitgruppe); Tel. 031 324 97 35
Dr. Sergio Bellucci, Geschäftsführer TA-SWISS, Bern, Tel. 031 322 99 
66 oder Natel 079 312 93 73
Dr. Fulvio Caccia, Präsident ComCom, Bern (Präsident der 
Begleitgruppe); Tel. 031 323 52 91
Andreas Gantenbein, Strategie und Forschung, Bundesamt für Strassen 
ASTRA, Bern (Trägerschaft, Mitglied der Begleitgruppe); Tel. 031 322 
94 37
Dr. Katrin Schneeberger, Projektverantwortliche TA-SWISS, Bern; Tel. 
031 322 78 56
Weiterführende Links:
http://www.nfp41.ch/reports/projects/kf-d11.html
www.londontransport.co.uk/tfl/
http://www.ta-swiss.ch/www-
remain/reports_archive/publications/2003/KF_Verkehrstelematik_d.pdf
http://www.ta-swiss.ch/www-
support/news/materials_news_temp/2003/030415_Saby_def_d.pdf
http://www.ta-swiss.ch/www-
support/news/materials_news_temp/2003/030415_duCrest_def_d.pdf

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