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Cablecom weigert sich, die von der Wettbewerbskommission angeordneten vorsorglichen Massnahmen umzusetzen

Zürich (ots)

Am 23. September 2002 hatte die
Wettbewerbskommission auf Antrag der Teleclub AG gegen die Cablecom
eine Untersuchung eröffnet. Zugleich wurde Cablecom als grösste
Kabelnetzbetreiberin der Schweiz im Rahmen von vorsorglichen
Massnahmen verpflichtet, das digitale Programmangebot der Teleclub AG
sofort in ihren Kabelnetzen aufzuschalten. Einem möglichen Rekurs der
Cablecom gegen diesen Entscheid wurde die aufschiebende Wirkung
entzogen, womit er seine Wirkung unverzüglich entfaltete.
Obwohl die Verfügung der Wettbewerbskommission keinen
Interpretationsspielraum offen lässt, weigert sich Cablecom, den ihr
auferlegten Pflichten nachzukommen und das Signal der Teleclub AG
aufzuschalten.
Die von der Cablecom vorgebrachte Argumentation, wonach einer
Aufschaltung einer zweiten digitalen Programmplattform auf ihrem
Kabelnetz ausgedehnte technische Tests vorauszugehen hätten, erweisen
sich angesichts der Tatsache, dass bereits gegenwärtig das digitale
Teleclub-Programmangebot zusammen mit dem Cablecom SwissFun-Angebot
parallel in verschiedenen Kabelnetzen (unter anderem auch solchen der
Cablecom) aufgeschaltet ist und störungsfrei betrieben wird, ohne
weiteres als reine Spiegelfechterei.
Mit ihrem Vorgehen setzt die ausländisch beherrschte Cablecom
nicht nur den Missbrauch ihrer marktbeherrschenden Stellung fort,
sondern setzt sich zugleich über einen Entscheid der
Wettbewerbsbehörden hinweg. Die Cablecom sieht sich somit nicht nur
dazu berufen, dem schweizerischen Fernsehpublikum zu diktieren,
welche Programminhalte es vorgesetzt bekommt, sondern bringt zugleich
zum Ausdruck, dass sie sich auch nicht an behördliche Anordnungen zu
halten hat.
Die Teleclub AG hat deshalb heute die Wettbewerbskommission
ersucht, gegenüber der Cablecom Sanktionen zu verhängen.

Kontakt:

Teleclub AG
Dr. Wilfried Heinzelmann
Löwenstrasse 11
8001 Zürich
Tel. +41/1/225'25'25
Fax +41/1/225'25'00
[ 005 ]

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