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Hunderprozentige Abhörsicherheit gibt es nicht

Bern (ots)

Die Datensicherheit hat in der Bundesverwaltung hohe
Priorität und ist mit derjenigen anderer Verwaltungen vergleichbar.
Hunderprozentige Sicherheit  wird es jedoch nie geben. Dies schreibt
die Landesregierung in ihrer heutigen Antwort auf eine Interpellation
von Nationalrat Hansueli Raggenbass (CVP/TG), der Fragen zur
Datensicherheit gestellt hatte. Namentlich hatte Raggenbass wissen
wollen, wie der Bundesrat die Gefahr von Abhörsystemen - insbesondere
von Echelon - für die Schweiz beurteilt.
Der Bundesrat schreibt in seiner Antwort, sein
Sicherheitsausschuss habe am 15.Februar 2001 von einem
Expertenbericht des Nachrichtenkoordinators betreffend das
Abhörsystem «ECHELON»  Kenntnis genommen; dieser Bericht zeige die
Möglichkeiten und Grenzen eines solchen Systems auf. Ein weiterer,
vom EU-Parlament am 11. Juli 2001 publizierter Bericht über das
«ECHELON-System» habe keine wesentlich neuen Erkenntnisse gebracht;
sein Inhalt sei den Spezialisten auf diesem Gebiet bereits bekannt
gewesen.
Weiter hält der Bundesrat fest, er sei sich bewusst, dass
elektronische Abhörsysteme die Privatsphäre verletzen könnten.
Gesetzlich abgestützte Aktivitäten der Informationsbeschaffung seien
aber mit den Grundrechten vereinbar, vorausgesetzt es existierten
nachvollziehbare Kontrollsysteme zur Ausschaltung des Risikos von
Missbräuchen. Solche Kontrollsysteme würden in der Schweiz derzeit
parallel zur Entwicklung eines autonomen strategischen Abhörsystems
«ONYX»  aufgebaut. Aus der Beschaffenheit der heutigen weltweiten
Kommunikationssysteme schliesst der Bundesrat, dass die Sicherheit in
den Bereichen Information, Kommunikation und insbesondere Informatik
mehr denn je eine wichtige Voraussetzung für die Entwicklung einer
offenen Gesellschaft darstelle.
Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Sicherheit nie zu 100%
gewährleistet werden kann. Mit Hilfe flächendeckender
Grundschutzmassnahmen und risikoabhängiger Einzelmassnahmen kann das
Risiko aber auf einem annehmbaren Niveau gehalten werden. Generell
kann man sagen, dass heute das Sicherheitsniveau in der
Bundesverwaltung mit demjenigen anderer Verwaltungen im In- und
Ausland vergleichbar ist. Vor dem Hintergrund zunehmender
Abhorchungsaktivitäten kommt kryptographischen Verfahren eine grosse
Bedeutung zu.

Kontakt:

Auskunft generell:
Marcel Frauenknecht, Leiter Informatiksicherheit BV
Tel. +41/31/325'99'23

Auskunft ONYX:
Pitteloud Jacques, Nachrichtenkoordinator
Tel. +41/31/323'13'09

Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
Kommunikation
CH-3003 Bern
Tel. +41/(0)31/322'60'33
Fax +41/(0)31/323'38'52
E-Mail: info@gs-efd.admin.ch
Internet: http://www.efd.admin.ch

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