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BJ: Anschlag auf das AMIA-Zentrum: keine Konten in Genf gefunden Rechtshilfeakten der Argentinischen Botschaft übergeben

(ots)

Bern, 13.07.2004. Im Fall Menem sind in Genf keine Konten gefunden worden, die im Zusammenhang mit dem Bombenanschlag auf das jüdische AMIA-Zentrum in Buenos Aires stehen. Dies geht aus den Rechshilfeakten hervor, die heute der Argentinischen Botschaft in Bern übergeben worden sind.

Bei ihren Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Bombenanschlag von 
1994 auf das jüdische AMIA-Zentrum in Buenos Aires, das 86 Tote und 
Hunderte von Verletzten forderte, gehen die argentinischen Behörden 
verschiedenen Hypothesen nach. Gemäss einer Hypothese hätten 
Vertreter des Irans Carlos Menem 10 Mio. USD auf ein Bankkonto in 
Genf überwiesen. Als Gegenleistung hätte der damalige 
Staatspräsident erklärt, es gebe keine Beweise, dass der Iran für 
diesen Anschlag verantwortlich sei. Die argentinischen Behörden 
ersuchten deshalb die Schweiz um Abklärungen, ob bei der von einem 
Zeugen genannten Bank in Genf Konten Menems und von Vertretern der 
Islamischen Republik Iran existieren oder existiert haben sowie um 
die Herausgabe allfälliger Bankunterlagen.
Bank lokalisiert, aber keine Konten gefunden
Die mit dem Vollzug der argentinischen Rechtshilfeersuchen 
beauftragte Genfer Untersuchungsrichterin lud den Zeugen dreimal 
vergeblich nach Genf vor. Der Zeuge wurde aber auf dem 
Rechtshilfeweg in Deutschland einvernommen, und aufgrund seiner 
Aussagen wurde eine Bank in Genf lokalisiert. Weder die 
Untersuchungen bei dieser Bank noch weitere Abklärungen ermöglichten 
es jedoch, Konten Menems und anderer, in den Rechtshilfeersuchen 
genannten Personen ausfindig zu machen. Die zuständigen Schweizer 
Behörden sind jederzeit bereit, die Untersuchungen weiter zu führen, 
wenn sie neue Hinweise erhalten.
Dokumentenübergabe auch im Fall illegaler Waffenexport
Auch im Rechtshilfeverfahren betreffend die illegalen Waffenexporte 
an Ecuador und Kroatien konnten Fortschritte erzielt werden. Dank 
der Klarstellungen beim Treffen mit den argentinischen Richtern in 
der Schweiz und ergänzenden Informationen aus Argentinien konnten 
Mitte Mai der Argentinischen Botschaft in Bern weitere 
Rechtshilfeakten übergeben werden.
Weitere Auskünfte:
Untersuchungsrichterin Christine Junod, Pouvoir judiciaire du Canton 
de Genève, Tel. 022 / 327 26 11

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