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BK: Bundesrat diskutiert über Strompanne, Beziehungen zur Türkei und Entlastungsprogramm

Bern (ots)

Da nächste Woche keine Bundesratssitzung stattfindet,
hat Bundespräsident Pascal Couchepin den Bundesrat für heute 
Vormittag zu einer Sitzung einberufen, um über drei aktuelle Fragen 
zu diskutieren: die Strompanne in Italien, die Annullation des 
Besuchs, den Bundesrätin Micheline Calmy-Rey der Türkei abstatten 
sollte, und den Stand der Beratungen im Parlament über das 
Entlastungsprogramm für den Bundeshaushalt.
Bundesrat Moritz Leuenberger legte dar, wie es nach heutiger 
Einschätzung zur Strompanne kam, die sich am 28. September in 
Italien ereignete. Die genauen Gründe dieses Stromunterbruchs sind 
noch nicht bekannt. Der Vorsteher des UVEK informierte den Bundesrat 
über die von seinem Departement getroffenen Massnahmen, insbesondere 
über den Entscheid, eine unabhängige Untersuchung einzuleiten, um 
diese Angelegenheit zu klären.
Was die Annullation des Türkei-Besuchs betrifft, so legte 
Bundesrätin Calmy-Rey einen detaillierten Bericht vor. Sie bedauerte 
den Entscheid der türkischen Behörden, den sie als 
unverhältnismässig betrachtet. Sie betonte, gemäss einer Erklärung 
ihres türkischen Kollegen sei die Reise nicht annulliert, sondern 
lediglich verschoben worden.
Der Bundesrat hat davon Kenntnis genommen. Er äusserte dabei den 
Wunsch, dass die derzeitigen Probleme in unseren Beziehungen mit der 
Türkei rasch überwunden werden. Der Bundesrat erachtet es als 
wichtig, dass wir mit der Türkei gute Beziehungen unterhalten, denn 
es handelt sich um ein Land, mit dem die Schweiz sowohl auf 
politischer als auch auf wirtschaftlicher Ebene einen engen Kontakt 
pflegen möchte.
In Bezug auf das Entlastungsprogramm hat das Parlament laut 
Bundesrat Kaspar Villiger eine beachtliche Leistung erbracht, denn 
in kurzer Zeit haben Kommissionen und beide Räte dieses wichtige und 
umfangreiche Geschäft beraten können. Das Resultat ist noch 
ungenügend und entspricht den Erwartungen des Bundesrates noch 
nicht. Bundesrat Villiger brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass es 
im Rahmen der Differenzbereinigung möglich sein wird, dem 
angestrebten Entlastungsziel näher zu kommen.
Der Bundesratssprecher
Achille Casanova
Für zusätzliche Fragen steht der Bundesratssprecher, Achille 
Casanova, zur Verfügung (031 322 37 03)

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